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Rechtstipp vom 09.03.2016Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 NeumünsterWir berichten über Abmahnungen der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte für die Firma Volkswagen AG. Gegenstand der Abmahnung sind Markenrechtsverletzungen, z.B. an den Marken „VW“, „Volkswagen“ oder bekannte … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 06.04.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Was ist passiert? Derzeit werden in großem Maß Nutzer des Dienstes „Popcorn Time“ wegen des illegalen Down- und Uploads von Filmen abgemahnt und zur Zahlung von hohen Schadensersatzforderungen aufg … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 21.03.2016Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 NeumünsterNach § 1 Abs. 1 PatG werden in der Bundesrepublik Deutschland Patente für Erfindungen (auf allen Gebieten der Technik) erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewe … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 15.03.2016Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 NeumünsterWir berichten über Abmahnungen und Gerichtsverfahren der Samsung Electronics Co., Ldt. Gegenstand der Abmahnung ist z. B. eine Patentrechtsverletzung wegen des rechtswidrigen Inverkehrbringens von Sam … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 11.09.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Was ist passiert? Aktuell wird immer wieder über Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH berichtet, welche wegen Markenverletzungen gegen z.B. Onlinehändler vorgehen. Auf dieses Unternehmen sind im Ber … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 08.09.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Worum geht es? Wir berichten über eine Abmahnung des Herrn Wilfried Kapellmann aus Eschweiler, ausgesprochen durch die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer vom Januar 2017. Herr Kapellmann vertreibt nach e … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 17.10.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 NeumünsterSind Sie Onlinehändler und haben in Ihrem Sortiment auch sog. „Spaßbrillen“ (für Kostüme oder als Scherzartikel)? Dann könnten Sie gefährdet für eine Abmahnung der H2W Inc. sein. 1. Was ist passiert? … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 30.03.2016Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 NeumünsterWir berichten über eine Abmahnung der Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG in Pforzheim-Büchenbronn durch die Kanzlei Fleuchaus & Gallo Patent- und Rechtsanwälte. Gegenstand d … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 16.05.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Wollen Sie eine Lizenz an einem Patent erwerben? Wenn Sie ein patentrechtlich geschütztes Produkt oder Verfahren verwenden möchten, ohne eine Rechtsverletzung und damit ein teures Verfahren zu risk … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 10.07.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 NeumünsterFür den Internethandel mit Arzneimitteln sind neben Kennzeichnungs- und Registrierungspflichten auch bei der Bewerbung Ihrer Produkte einige Besonderheiten zu beachten. Das Heilmittelwerbegesetz (HWG) … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 15.09.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 NeumünsterHandeln Sie mit Werkzeug und Eisenwaren? Dann sind Sie möglicherweise bezüglich einer speziellen Abmahnung gefährdet. 1. Was ist passiert? Immer wieder erreichen uns Berichte über Abmahnungen der INBU … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 10.11.2016Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 NeumünsterWir berichten vorliegend über eine Abmahnung der Kanzlei FPS Rechtsanwälte für die Firma Hyundai Mobis Co. Ltd. Gegenstand der Abmahnung sind Markenrechtsverletzungen, u.a. die Verletzung der Marken „ … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 07.02.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Schutzfähigkeit einer Domain Eine eigenen, gesonderten Schutz für Domains gibt es nicht, aber eine Domain kann – je nach den genauen Umständen – z. B. als Marke oder Unternehmenskennzeichen oder au … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 23.05.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Schutz einer Marke in Europa Sie möchten einen Firmennamen, ein Logo, ein Schlagwort oder etwas anderes, was Sie als Kennzeichen für Ihr Unternehmen oder Ihre Produkte und Dienstleistungen verwende … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 04.07.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 NeumünsterBeim Verkauf von Arzneimitteln im Internet sind viele Dinge zu beachten, um ein rechtskonformes Handeln zu ermöglichen. Dieser Tipp beschäftigt sich mit der korrekten Kennzeichnung von Arzneimitteln. … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 30.10.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 NeumünsterAuch weiterhin erhalten wir Kenntnis von Abmahnungen der Blom Deutschland GmbH durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner Rechtsanwälte. Gegenstand einer aktuellen Abmahnung ist eine Verletzung … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 08.12.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 NeumünsterHandeln Sie, insbesondere im Internet, mit Textilien und Bekleidung, z. B. Bademänteln oder Badetüchern? Bezüglich der dort verwendeten Bezeichnungen und Marken kommt es häufig zu Abmahnungen. Auch di … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 25.09.2018Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 NeumünsterUnserer Kanzlei liegt eine weitere aktuelle Abmahnung der Sony Interactive Entertainment Inc., Japan (SIEI) und der Sony Interactive Entertainment Europe Limited, Großbritannien (SIEE) durch die Recht … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 17.03.2016Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Was ist passiert? Sie haben von einem Rechtsanwalt oder einem Gericht ein Schreiben wegen einer angeblichen Patentverletzung erhalten. Anlass ist z.B. Ihr Verkauf oder Ihre Herstellung bestimmter t … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 03.07.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Sie wollen ein „neues“ Nahrungsergänzungsmittel vertreiben? In diesem Fall sind nicht nur die Pflichtinformationen bezüglich der enthaltenen Inhaltsstoffe zu beachten, sondern es ist darüber hinaus … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 12.07.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 NeumünsterBevor Sie ein Produkt vertreiben, welches zur Einnahme durch Menschen vorgesehen ist, sollten Sie prüfen, ob es sich um ein Nahrungsergänzungsmittel oder ein Arzneimittel handelt. Hinsichtlich der Anf … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 26.08.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Werbung mit Testergebnissen Allgemein beliebt ist die Produktwerbung mit Testergebnissen, vor allem wenn ein Produkt als Testsieger oder mit außergewöhnlich guten Ergebnissen abgeschnitten hat. Häu … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 04.12.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Was mahnt der IDO-Verband ab? Seit geraumer Zeit ist der IDO-Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz: IDO-Verband) im wettbewerbsrechtlichen A … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 14.11.2018Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Was wird dem Abgemahnten vorgeworfen? Uns liegt eine Abmahnung der Heinrich Partner Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main vor, welche für die PANDA Fördergesellschaft für Umwelt mbH auftreten. Letzte … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 29.06.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Parallelimporte von Waren einer fremden Marke Als Parallelimport bezeichnet man den meist gewerblichen Import von im Ausland produzierten Waren auf einem Vertriebsweg, der nicht vom Hersteller auto … Weiterlesen
