8 Ergebnisse für Patentamt
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… wenn Sie sie durchsetzen, sprich Verletzungsklage erheben. Wenn Ihre Patentanmeldung eine wettbewerbsrelevante Erfindung betrifft, wird Ihre Konkurrenz das Erteilungsverfahren genau beobachten, was bei der Online-Akteneinsicht des Europäischen Patentamts …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… die nationalen Patentämter in anderen Europäischen Staaten, etwa das UKIPO in England, das INPI in Frankreich oder das IPTO in Italien. Eine Lister der nationalen Patentämter aller in der Europäischen Patentorganisation (EPO) zusammengeschlossenen …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… das? Markenschutz erhält jeder Inhaber einer Marke, der diese erfolgreich beim Patentamt angemeldet hat. In Betracht kommt beispielsweise die Anmeldung einer deutschen Marke oder einer europäischen Marke als derzeit beliebteste Markenregistrierung …
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23.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… wie der Ausarbeitung von Patentanmeldungen, der Betreuung von Prüfungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Europischen Patentamt, der Durchführung von einseitigen und zweiseitigen Markenverfahren und dergleichen. Daneben …
02.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… unbedingt erforderlich ist, ist im Einzelfall zu besprechen. Insgesamt registrieren die Patentämter seit einem Jahrzehnt stark steigende Anmeldezahlen mit Bezug zu 3D-Druck. Nach einer Statistik des Europäischen Patentamtes sind die meisten …
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27.11.2019
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… dass das Patentamt eine Prüfung bis auf wenige Formalien durchführt; es handelt sich um ein sogenanntes „ungeprüftes Schutzrecht“. Teilweise haben wir die Erfahrung gemacht, dass das europäische Patentamt durchaus auf unschlüssige …
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03.06.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… zeichne sich durch seine dezente Zurückhaltung aus, welche eine harmonische Integrierung in unterschiedlichste Wohnwelten ermögliche. Eben dieses unter den Nummern 40009656-0004 und 40009656-0005 beim Deutschen Marken- und Patentamt …
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27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… von einem Jahr. Wie entsteht das Patent? Patentanmeldung und Inhalt Deutsche Patente entstehen in der Regel durch Anmeldung beim Deutschen Patentamt – http://iprecht.de/Anwalt/Rechtsgebiete/Patent/Patentrecht/Patentanmeldung/patentanmeldung.html …