4 Ergebnisse für Patentamt

… Patentamt (EPA) zuständig. Nach einer Offenlegung hat das Patent einen vorläufigen Patentschutz. Im Rahmen eines gesonderten Prüfungsantrages kann dies entweder zur Zurückweisung oder zur endgültigen Erteilung des Patentes führen …

… Räumlicher Umfang des Markenschutzes: Eine Marke ist grundsätzlich nur im Territorium eines Staates durch dessen Markenrecht geschützt. Eine beim Deutschen Patentamt Markenamt eingetragene Marke schützt daher nur vor Kollisionen mit deutschen …

… der Patentanmeldung Die Kosten einer Patentanmeldung setzen sich zusammen aus den Gebühren des Patentamts und dem Honorar des Rechtsanwalts. Die Rechtsanwaltsgebühren werden dabei in der Regel nach Aufwand berechnet. Dies hat für …

… von einem Jahr. Wie entsteht das Patent? Patentanmeldung und Inhalt Deutsche Patente entstehen in der Regel durch Anmeldung beim Deutschen Patentamt – http://iprecht.de/Anwalt/Rechtsgebiete/Patent/Patentrecht/Patentanmeldung/patentanmeldung.html …