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Rechtstipp vom 16.08.2018, aktualisiert am 23.08.2018Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider (Kanzlei Inge Schneider) | Leopoldstr. 87, 80802 MünchenDie neue DSGVO und das Recht am eigenen Bild Nach der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung, die seit 25.05.2018 gilt, dürfen Foto- und Videoaufnahmen, auf denen Personen zu erkennen sind, grundsätzlich … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 06.01.2017Rechtsanwalt Roman Amonat (Rechtsanwalt Roman W. Amonat, LL.M. (IT-Recht)) | Am Wehrhahn 17, 40211 DüsseldorfImmer häufiger melden sich Mandanten bei uns, deren Persönlichkeitsrechte durch Bilder oder Videos im Internet verletzt werden. Auch die Verletzung des Rechts am eigenen Bild ist hier von Bedeutung. H … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 15.01.2016IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft | Spaldingstrasse 74, 20097 HamburgBeinahe täglich treffen bei uns neue Abmahnungen der Fotografin Petra Heide und der Nebulus GmbH ein. Sowohl die Fotografin Petra Heide als auch die Nebulus GmbH mahnen die unerlaubte Verwendung von P … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 30.01.2018, aktualisiert am 19.02.2018Rechtsanwältin Sonja Laaser (Kanzlei Laaser) | Niebuhrstraße 71, 10629 BerlinDer Titel eines Werkes wird gemäß §§ 5 Abs. 1 und 3, 15 MarkenG geschützt. Werktitel sind Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen verg … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 06.08.2018IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft | Spaldingstrasse 74, 20097 HamburgFotos von Kindern dürfen grundsätzlich nur online gestellt werden, wenn beide sorgeberechtigten Elternteile zustimmen. Das OLG Oldenburg (Az. 13 W 10/18) hat nun klargestellt, dass allerdings der ande … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 21.03.2013Rechtsanwalt Matthias Lederer (Schreiner Lederer Rechtsanwälte GbR) | Blumenstr. 7a, 85354 FreisingAktuell mahnt die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller im Auftrag der DBM Videovertrieb GmbH Urheberrechtsverletzungen an Filmen der „Family Blue" Reihe ab. Gegenstand der Abmahnungen waren u. a. folg … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 29.01.2015Rechtsanwalt Michael Plüschke (Kanzlei Michael Plüschke) | Littenstraße 108, 10179 BerlinAnmelder eines eingetragenen Designs (ehemals Geschmacksmuster) stehen häufig vor der Entscheidung, ob sie ihr Design mit einer farbigen Abbildung oder einer schwarz-weißen Abbildung bzw. in Graustufe … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 05.02.2016Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG | Speicherstr. 100, 44147 DortmundAnfang Oktober 2015 hatte der Europäische Gerichtshof die Safe-Harbor Regelung kassiert. Die den EU-Staaten von den Datenschutzbehörden gesetzte Frist für die Anpassung des rechtlichen Rahmens für den … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 21.01.2015Rechtsanwalt Florian Sievers (Sievers & Kollegen Rechtsanwälte) | Olympische Straße 10, 14052 BerlinErneut konnte unsere Kanzlei eine vollständige Klageabweisung in einem Filesharing-Fall erreichen. Die bundesweit bekannten Rechtsanwälte Waldorf Frommer forderten für die Sony Music Entertainment Ger … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.08.2015Rechtsanwalt Jens Reininghaus (RRT Rechtsanwälte) | Eiler Straße 3 B, 51107 KölnSie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 13.09.2018IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft | Spaldingstrasse 74, 20097 HamburgDas Landgericht Frankfurt hat entschieden, dass eine als Creative Commons (CC) gewährte Lizenz endet, wenn die Lizenzbedingungen verletzt werden, indem der Name des Urhebers nicht genannt oder Lizenzb … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 10.08.2017Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay (CSP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) | Viktoria-Luise-Platz 12a, 10777 BerlinErfolgreich konnten die CSP Rechtsanwälte für ihren Mandanten vor dem Landgericht Köln gegen den Suchmaschinenbetreiber auf Entfernung eines Ergebnislinks vorgehen. Eine bisher nicht veröffentlichte E … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 20.04.2017IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft | Spaldingstrasse 74, 20097 HamburgDer VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschied am 14.03.2017, dass E-Mails mit Werbung auch bei vorliegender Einwilligung des Empfängers illegal sein können (BGH, Urt. v. 14.03.2017 – Az.: … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 21.11.2017Rechtsanwalt Christian Giese (Anwaltskanzlei Giese) | Sonnenstr. 6, 80331 MünchenDie MO Streetwear GmbH verschickt durch die Anwaltskanzlei CBH zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung (Abmahnung MO Streetwear GmbH). Hierbei geht es in der Regel um gefälschte Modeartike … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.04.2016Rechtsanwalt Matthias Lederer (Schreiner Lederer Rechtsanwälte GbR) | Blumenstr. 7a, 85354 FreisingImmer wieder werden uns Mandate aus dem Bereich Filesharing zur Bearbeitung übergeben, nachdem die Angelegenheit zunächst ohne anwaltliche Beratung gelöst werden sollte. In den meisten Fällen erfolgt … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 03.04.2017Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M. (Kanzlei Martin Voß) | Bankplatz 8, 38100 BraunschweigAnmerkung zur BGH-Entscheidung vom 30.03.2017 – I ZR 19/16 – „Loud“ Für große mediale Aufmerksamkeit sorgte in der vergangenen Woche eine weitere Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Thema Fileshar … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 27.01.2011anwaltsbüro47 | Zeuggasse 7, 86150 AugsburgFür die Bereiche Getränke und Nahrungsmittel ist der Slogan „Mit Liebe gemacht” nicht als Marke eintragungsfähig. Nach Meinung des Bundespatentgerichts ist diese Formel in der Werbung für den Verbrauc … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 21.03.2017Rechtsanwalt Christian Giese (Anwaltskanzlei Giese) | Sonnenstr. 6, 80331 MünchenDie Volkswagen Aktiengesellschaft (abgekürzt VW AG) verschickt durch die Anwaltskanzlei Lubberger Lehment zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung, insbesondere der Wortmarken „VW“, „Volksw … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 03.12.2014Rechtsanwalt Florian Sievers (Sievers & Kollegen Rechtsanwälte) | Olympische Straße 10, 14052 BerlinDie Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS mbH mahnt seit geraumer Zeit für die Malibu Media LCC die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützten Filmmaterials ab. Unserer Kanzlei wurde erneut eine Ab … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.07.2017Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Maziyar Haghighatmehr (Rechtskontor Hamburg) | Hoheluftchaussee 95, 20253 HamburgUnserer Kanzlei liegen in letzter Zeit wieder vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen der Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Sarwari (www.kanzlei-sarwari.de) vor. Gegenstand sind urheberrechtliche Abmahnun … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 25.10.2016Rechtsanwalt Christoph Scholze (AID24 Rechtsanwaltskanzlei) | Arnstädter Str. 50, 99096 ErfurtAchtung: Der Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen Der AID24 Recht … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 15.02.2012Rechtsanwalt René Iven (Rechtsanwalt René Iven) | Marktpassage 2, 42781 HaanDie Rechtsanwaltskanzlei Bindhardt, Fiedler, Zerbe, die in Linden ansässig ist, versendet derzeit Massenabmahnungen im Auftrag der Herren Graf, Duque, Barragan De Luyz u. a. an Internetanschlussinhabe … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 16.03.2012Rechtsanwalt Dirk Dreger (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker) | Beethovenstr. 3, 59174 KamenAchtung: Die aktuellen German Top 100 Chartcontainer vom 30.01.2012 und 06.02.2012, sowie 13.02.2012 beinhalten zahlreiche Musikwerke, die im Auftrag diverser Rechtinhaber von den bekannten Abmahnkanz … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 17.11.2014Rechtsanwalt Stefan Gerhard Morbach (RENNER MORBACH Rechtsanwälte) | Hohenstaufenring 64, 50674 KölnTagtäglich haben wir in unserer Kanzlei mit Mandanten zu tun, die sich gegen Abmahnungen von Kanzleien wie „Waldorf Frommer Rechtsanwälte“, „Rasch Rechtsanwälte“ oder „Nümann + Lang“ zur Wehr setzen m … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 07.10.2015Rechtsanwalt Carl Christian Müller LL.M. (Mueller.legal Müller Rechtsanwälte Partnerschaft) | Mauerstr. 66, 10117 BerlinDie Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) war lange erwartet worden, umso klarer fiel sie aus: Wohnungseigentümergemeinschaften schulden prinzipiell keine urheberrechtliche Vergütung für die Weite … Weiterlesen