8 Ergebnisse für PCT
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28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Hague-System ) und internationalen Patentanmeldungen in bis zu 157 Staaten ( PCT-System ). Zusätzlich können Sie geografische Herkunftsbezeichnungen in bis zu 70 Staaten ( Lissabon-System ) anmelden. Für den Patentschutz können …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… werden oder aber auch im Rahmen des PCT Verfahrens nach Eintritt in die regionale Phase vor dem europäischen Patentamt angestrebt werden. Mit erfolgreich durchlaufenem Prüfungsverfahren, also der Patenterteilung, war es bisher vorgesehen …
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24.05.2022
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Änderung betrifft ebenfalls Fristen beim DPMA. Bei internationalen Anmeldungen verlängert sich die dortige Frist für die Einleitung der nationalen Phase von 30 auf 31 Monate. Diese sogenannten PCT-Anmeldungen beinhaltet eine internationale …
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02.03.2022
… sondern auch eine internationale möglich. Hierfür ist die sogenannte PCT-Anmeldung der World Intellectual Property Organization (WIPO) nötig, die auch direkt beim DPMA eingereicht werden kann.
Die Kosten der Patentanmeldung
Anmeldegebühr …
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19.10.2023
… zu ermöglichen. Darüber hinaus spielt das DPMA eine wichtige Rolle in internationalen Zusammenhängen, insbesondere im Rahmen des Patentkooperationsvertrags (PCT) und der Europäischen Patentorganisation (EPO). Insgesamt trägt das DPMA …
14.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… das Patent Wirkung entfalten soll. Eine weitere Möglichkeit besteht in der Einreichung einer sog. PCT-Anmeldung. Diese gilt als Patentanmeldung für einen Großteil der Staaten der Erde (z.B. den USA, Japan, China, Russland). Der Anmelder …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… PCT) sogar ein internationaler Schutz zur Verfügung. Zögern Sie nicht, sich an uns zu wenden, sollten Sie Fragen zu einzelnen Voraussetzungen haben. Auch im Falle der Nachahmung Ihres Produktes stehen wir Ihnen mit unserer rechtlichen Expertise zur Seite. Für weitere Informationen besuchen Sie die Kanzleihomepage.
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27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… ist durch den PCT vereinfacht worden. Darf die Erfindung vor der Anmeldung bekannt gegeben werden (Neuheitsschonfrist)? In Deutschland muss eine Erfindung zuerst angemeldet werden, bevor sie in irgendeiner Weise veröffentlicht …