Patent anmelden: Voraussetzungen, Ablauf und Kosten
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Inhaltsverzeichnis
- Das Wichtigste in Kürze
- So gehen Sie vor
- Weshalb lohnt sich die Anmeldung eines Patents?
- Was kann patentiert werden?
- Wie gehen Sie bei der Patentanmeldung vor?
- Was bei der Beschreibung Ihrer Erfindung zu beachten ist
- Was bei der Formulierung Ihrer Patentansprüche zu beachten ist
- Was bei der Gestaltung der Zeichnungen zu beachten ist
- Was bei der Zusammenfassung zu beachten ist
- Was bei der Erfinderbenennung zu beachten ist
- Wie läuft die Patenterteilung ab?
- Die Kosten der Patentanmeldung
- Patentanmeldungen nach Bundesländern im Jahr 2017
Foto(s): ©Pixabay/Stocksnap
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Rechtstipps zu "Patent anmelden"
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20.07.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… Hindernisse bestehen (Lizenz- und Genehmigungspflichten) und die rechtlichen Umstände des Wettbewerbs (Handelskonzessionen, Patente, Marken, etc.) berücksichtigt sind. Rechtliche Aspekte …“ Weiterlesen
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09.07.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… Handelsregister : Anmeldung beim zuständigen Registergericht. Die Eintragung ist besonders für GmbH, UG und AG erforderlich. Anmeldung bei Finanzamt und Gewerbeamt : Beantragung einer Steuernummer und Anmeldung …“ Weiterlesen
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08.07.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… vor Strafen und Imageschäden. Schutz des geistigen Eigentums : Marken und Patente sichern den Wettbewerbsvorteil und verhindern Nachahmungen. Wichtige rechtliche Aspekte bei der Unternehmensgründung …“ Weiterlesen
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04.07.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… und der Gesellschafterstellung von Bedeutung ist. Erleichterter Zugang zu anderen Registern: Für bestimmte Geschäfte, wie den Erwerb von Grundstücken, Aktien oder Patenten , ist die Eintragung …“ Weiterlesen
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03.07.2024 Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle„Für viele Kleinunternehmen und Start-ups ist die Gründung und Führung eines Unternehmens mit einer hohen finanziellen Belastung verbunden. Allein die Anmeldung von Marken und Patenten beim …“ Weiterlesen
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21.06.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… Patent- und Markenamt (DPMA). Nach der Anmeldung und Eintragung erhält der Markeninhaber das exklusive Recht, die Marke geschäftlich zu nutzen und Dritten die Nutzung zu untersagen. Designrecht …“ Weiterlesen
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18.06.2024 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden können und wie wir Ihnen als Vertreter zur Seite stehen. Warum ist die Markenanmeldung wichtig? Eine Marke …“ Weiterlesen
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18.06.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„Die Anmeldung einer Marke ist ein essenzieller Schritt für Unternehmen und Selbstständige, um ihre Waren und Dienstleistungen rechtlich zu schützen. Doch was passiert, wenn die Anmeldung zu spät …“ Weiterlesen
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29.05.2024 Rechtsanwalt Tomas Krause„… Der Anmeldeprozess erfolgt über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Hier sind die Schritte im Detail: Recherche: Vor der Anmeldung sollten Sie eine Designrecherche durchführen, um sicherzustellen …“ Weiterlesen
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27.05.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… , Produktbezeichnungen und Patente. Die Anmeldung von Marken und Patenten kann dabei helfen, dein geistiges Eigentum vor Nachahmern zu schützen. Verträge und Vereinbarungen Stelle sicher, dass alle …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt für Unternehmen, um ihre Markenidentität rechtlich zu schützen und sich von Mitbewerbern abzugrenzen. Dieser Artikel bietet einen Überblick …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn„Wir waren vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das EUIPO und auch andere Markenämter warnen regelmäßig vor irreführenden …“ Weiterlesen
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16.04.2024 Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht„Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen …“ Weiterlesen
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03.04.2024 Rechtsanwalt Lars Rieck„Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt, um Ihr Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. Doch der Prozess ist komplex und fehleranfällig. In diesem Artikel …“ Weiterlesen
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25.03.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„Problem: In letzter Zeit häufen sich Fälle, in denen Chinesen Allerweltsdesigns als Geschmacksmuster anmelden und damit die Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon bewirken. Da die Anmelder …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… , wenn man einen Namen schützen lassen möchte. Üblich ist die Anmeldung als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Aber auch die Eintragung in das Handelsregister oder der Schutz …“ Weiterlesen
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06.03.2024 Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel„… für Sie hat. Durch die Anmeldung Ihres Namens oder Logos als Marke erhalten Sie die exklusiven Nutzungs- und Verwertungsrechte . Die Marke ist Ihr Eigentum: Anderen dürfen Sie die Verwendung untersagen …“ Weiterlesen
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06.03.2024 Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer„… handelt, die in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sind, unterliegen sie als sogenannte geschäftliche Bezeichnungen dennoch dem Schutz des Markengesetzes. Marken …“ Weiterlesen
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25.03.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… , wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Europäische Patent- und Markenamt (EUIOI) Ihre Marke als nicht unterscheidungskräftig einstufen und die Registrierung deshalb verweigern …“ Weiterlesen
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08.02.2024 Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.„"Möchten Sie Ihre Marke anmelden?" "Nein, viel zu teuer." - Das höre ich immer wieder in der Beratung vor allem von Start-ups und jungen Unternehmern. Wie funktioniert der Schutz? Gerade am Anfang …“ Weiterlesen
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13.03.2024 Patentanwalt Dr. Jochen Reich„… des geistigen Eigentums : Das Hauptziel des EUIPO KMU-Fonds besteht darin, KMU bei der Sicherung ihrer geistigen Eigentumsrechte, einschließlich Patente, Marken, Industriedesigns und geografische Angaben …“ Weiterlesen
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01.02.2024 Rechtsanwalt Tim Christian Berger„… der EU. Viele Mandanten fragen uns, ob wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… mit einer sorgfältigen Auswahl des Logos. Es folgt eine umfassende Markenrecherche, um die Einzigartigkeit des Logos sicherzustellen. Anschließend wird eine Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt …“ Weiterlesen
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25.01.2024 Rechtsanwalt Steffen Lützelberger„Vor der Anmeldung einer Marke ist eine gründliche Markenrecherche entscheidend für den Erfolg und die Sicherheit Ihrer Marke. Dieser Beitrag beleuchtet die Grundlagen der Markenrecherche und erklärt …“ Weiterlesen