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Rechtstipp vom 21.02.2019anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 NürnbergDas Brustimplantat einer Frau ist nach sechs Jahren gerissen und verursachte eine Brustentzündung. Die Kosten der neuen Implantate trug die Frau selbst. Die gesetzliche Krankenkasse verlangte von der … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 21.02.2019Rechtsanwältin Aileen Scholz (Kanzlei Aileen Scholz) | Teterower Ring 43, 12619 BerlinTrotz Mindestlohn noch immer an der Tagesordnung – ein niedriges Fixum weit unterhalb des Mindestlohns, alle weiteren Gehaltsbestandteile werden auf Provisionsbasis gezahlt. Erhalten Sie schon als Fix … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 20.02.2019Rechtsanwältin Sabine Hippel (Kanzlei Sabine Hippel) | Marienstraße 26, 32049 HerfordDie Krankenkasse ist gesetzlich verpflichtet, die Versicherten dem Grunde nach an den Kosten zu beteiligen, die in bestimmten Fällen z. B. infolge einer Schönheitsoperation, Tätowierung oder eines Pie … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 20.02.2019Jörg Holzmeier (Altenhof & Nouri-Nadjafi Rechtsanwälte) | Schloßstr. 35, 42551 VelbertDas Bundessozialgericht (BSG) hat am 07.11.2017 entschieden, dass eine Abdominalplastik bei schlaffer Bauchhaut nach massiver Gewichtsabnahme zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 20.02.2019Jörg Holzmeier (Kanzlei Holzmeier) | Katernberger Straße 146 - 152, 45327 EssenDas Bundessozialgericht (BSG) hat am 07.11.2017 entschieden, dass eine Abdominalplastik bei schlaffer Bauchhaut nach massiver Gewichtsabnahme zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Dr. Fritz Hänsel (Blanke Meier Evers) | Stephanitorsbollwerk 1, 28217 BremenNach § 27 SGB V haben Versicherte Anspruch auf eine Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 14.02.2019Anna Gilsbach (Anwaltsbüro Gerloff & Gilsbach) | Immanuelkirchstr. 3-4, 10405 BerlinSeit März 2017 gehört Cannabis als Medikament zum Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung. Gemäß § 31 Abs. 6 SGB V ist Voraussetzung hierfür, dass man an einer schwerwiegenden Erkrankung … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 07.02.2019Rechtsanwalt Benno Lehmann (Kanzlei Lehmann) | Wielandstr. 27, 10707 BerlinUmlagepflichtig – auch ohne Arbeitsausfälle! „In meinem Betrieb gibt es keine Ausfälle bei schlechtem Wetter!“, lautet meist der Ausruf der Arbeitgeber auf die Aufforderung der Bundesagentur für Arbei … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 03.02.2019Rechtsanwalt Olaf Porstmann (Kanzlei Löffler & Porstmann) | Michael-Vogel-Str. 1c, 91052 ErlangenOft kommt sie unverhofft, manchmal aber auch wie zuvor vom Chef in Aussicht gestellt: die Kündigung. Im Folgenden möchten wir Ihnen einige Tipps geben, wie Sie richtig reagieren. Auch wenn es leichter … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 30.01.2019Rechtsanwalt Denis König (Rechtsanwälte König & König) | Groner Landstr. 27, 37081 GöttingenIst jemand arbeitsunfähig erkrankt und bezieht Krankengeld, so stellt sich die Frage, ob der Betroffene Urlaub im Ausland machen kann, ohne seinen Anspruch auf Krankengeld zu verlieren. Mit dieser Fra … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 29.01.2019Rechtsanwalt Raik Pentzek (ETL Rechtsanwälte GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft) | Ernst-Barlach-Straße 4, 18055 RostockIn der Praxis ist die Gewährung der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben mit einigen Hürden verbunden. Zunächst besteht nicht selten Streit, welche Behörde überhaupt zuständig ist. Sodann wird oftm … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 24.01.2019Rechtsanwalt Raik Pentzek (ETL Rechtsanwälte GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft) | Ernst-Barlach-Straße 4, 18055 RostockDie sozialrechtliche Rechtsfrage, ob ein Mitarbeiter sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist, kommt in der Praxis recht häufig auf. Dabei stehen die Fragen rund um Gesellschafter-Geschäftsführer … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 22.01.2019Simon Kanz (Kanz & Sagolla - Rechtsanwälte und Fachanwalt) | Dresdener Straße 11, 65474 BischofsheimNicht immer genehmigen die gesetzlichen Krankenkassen die von ihren Versicherten beantragten Leistungen. Zumeist begründen sie die Ablehnung mit der Behauptung, diese seien nicht „notwendig“. Häufig w … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 22.01.2019Rechtsanwalt Raik Pentzek (ETL Rechtsanwälte GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft) | Ernst-Barlach-Straße 4, 18055 RostockIn der sozialrechtlichen Praxis ist es nicht selten, dass die Antragsteller eine Erhöhung des Grades der Behinderung (GdB) wünschen. Dies hängt damit zusammen, dass z. B. der Grad der Behinderung von … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 22.01.2019, aktualisiert am 28.01.2019Rechtsanwältin Stephanie Bröring (Müller & Dr. Paul Rechtsanwälte) | Strengerstraße 4-6, 33330 GüterslohDie gesetzliche Krankenversicherung ist verpflichtet, einer Klägerin Kosten in Höhe von 5.712,00 € zu erstatten, welche diese für eine Fettschürzenresektion aufgewandt hatte. Dies hat erfreulicherweis … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 21.01.2019Rechtsanwalt Raik Pentzek (ETL Rechtsanwälte GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft) | Ernst-Barlach-Straße 4, 18055 RostockDie Frage der Voraussetzungen für die Festsetzung von Säumniszuschlägen war in der Vergangenheit ungeklärt. Wann der Beitragspflichtige „verschuldet“ im Sinne des §24 Abs. 2 SGB IV keine Kenntnis von … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.01.2019Rechtsanwalt Olaf Porstmann (Kanzlei Löffler & Porstmann) | Michael-Vogel-Str. 1c, 91052 ErlangenIn der beruflichen Praxis zeigt sich die klare Tendenz, dass Arbeitgeber immer häufiger zum Mittel eines Aufhebungsvertrags greifen, um sich von unliebsamen Mitarbeitern zu trennen. Die „klassische“ K … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 17.01.2019Dr. Rupprecht Rodenstock (Bronhofer & Partner) | Sendlinger-Tor-Platz 5, 80336 MünchenEin Dauerbrenner mit vielen Fallstricken. Wann muss die Gesellschaft für ihren Geschäftsführer Sozialabgaben bezahlen? Fehler können teuer werden, da die Sozialabgaben möglicherweise über zurückliegen … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 14.01.2019Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M. (MSH Rechtsanwälte) | Berliner Allee 56, 40212 DüsseldorfViele Betroffene kennen die Situation bestimmt: Man stellt einen Antrag bei einem Leistungsträger und die Bearbeitung dauert so lange, dass man bereits in finanzielle Schwierigkeiten gerät. Leistungst … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 03.01.2019anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 NürnbergAuch im Jahr 2019 gibt es in Deutschland wieder zahlreiche Gesetzesänderungen, die sowohl für Privatpersonen als auch für Unternehmen gelten. Arbeitgeber – Zuschusspflicht zur betrieblichen Altersvors … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 03.01.2019Rechtsanwalt Christian Fiehl (Mayer | Rechtsanwälte) | Kaiserstraße 38, 90763 FürthLebensversicherung| Antragsmodell | Rücktritt und Rechtsfolgen Von Rechtsanwalt Christian Fiehl, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Verwirkung | Kü … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 20.12.2018Rechtsanwalt Björn Blume (Anwaltskanzlei Blume) | Ratsvorwerker Weg 1, 15907 Lübben (Spreewald)Gute Nachrichten für Familien, Arbeitnehmer und Rentner: Das Jahr 2019 hat gleich einige Geld- und Steuergeschenke im Gepäck. Die wichtigsten Neuerungen auf einen Blick: Mehr Kindergeld: 10 Euro mehr … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 14.12.2018, aktualisiert am 17.12.2018Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon (Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon) | Theaterstraße 3, 30159 HannoverBundessozialgericht vom 12.12.2018 ( Az. B 6 KA 50/17 R ): Die Entscheidung Der für Vertragsarztangelegenheiten zuständige 6. Senat des Bundessozialgerichts hat am 12.12.2018 entschieden, dass ermächt … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 01.12.2018Rechtsanwalt Raik Pentzek (ETL Rechtsanwälte GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft) | Ernst-Barlach-Straße 4, 18055 RostockDie Frage, ob Säumniszuschläge trotz aufschiebender Wirkung zu zahlen sind, ist nicht unumstritten. Ein Säumniszuschlag ist im Sozialrecht eine Gebühr, die aufgrund einer verspäteten Zahlung von Sozia … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 30.11.2018Rechtsanwalt Raik Pentzek (ETL Rechtsanwälte GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft) | Ernst-Barlach-Straße 4, 18055 RostockRegelmäßig kommt es in der Praxis vor, dass bei Arbeitslosengeld I (ALG I) wegen sogenanntem „versicherungswidrigen Verhalten“ eine Sperrzeit verhängt wird. Unter versicherungswidrigem Verhalten verst … Weiterlesen