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Geblitzt: Hamburg, Billhorner Brückenstraße Höhe Zweibrückenstraße, FR stadteinwärts- Bußgeld verhindern!
Geblitzt: Hamburg, Billhorner Brückenstraße Höhe Zweibrückenstraße, FR stadteinwärts- Bußgeld verhindern!
06.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… eines spezialisierten Verteidigers anzufechten. Denn aufgebaut ist hier ein Lasermessgerät des Typs PoliScan Speed. Dieses ist derart fehleranfällig, dass wegen ihm an dieser Messstelle überdurchschnittlich viele Verfahren eingestellt werden …
Die 5 schlimmsten Fehler bei der Markenanmeldung
Die 5 schlimmsten Fehler bei der Markenanmeldung
06.05.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
… die mit deiner Marke in Konflikt geraten könnten . Dies kann durch eine eigene Markenrecherche beim zuständigen Markenamt oder durch einen Anwalt erfolgen. Eine fehlende Recherche kann zu Widerspruchsverfahren, Nichtigkeitsverfahren wegen
NIMROD Abmahnung "Tortuga A Pirate´s Tale" - Verteidiger hilft sofort
NIMROD Abmahnung "Tortuga A Pirate´s Tale" - Verteidiger hilft sofort
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
NIMROD Abmahnung "Tortuga A Pirates Tale" Du hast eine Spiele Abmahnung wegen " Tortuga A Pirates Tale" von NIMROD erhalten? Es wird eine Urheberrechtsverletzung behauptet. Daher sollst du 850 € an die Kalypso Media Group zahlen sowie …
DAX40 oder auch DAX40 Trade: Warnung vor Anlagebetrug!
DAX40 oder auch DAX40 Trade: Warnung vor Anlagebetrug!
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Jochen Resch
… ihr Ziel erreicht, die haben den Weg zu ihnen durch all diese konfusen Angaben bestens versperrt - vorerst! Weltweite Warnungen und regulatorische Maßnahmen Trotz der Behauptungen auf der DAX40-Website erkennen renommierte Aufsichtsbehörden …
EuGH-Urteil: Erstmaliges Anfordern von Patientenaktenabschriften ist kostenlos
EuGH-Urteil: Erstmaliges Anfordern von Patientenaktenabschriften ist kostenlos
06.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
… die Bedeutung der Patientenautonomie und betont die Verantwortung der Gesundheitsdienstleister, den Zugang zu Patientenakten zu erleichtern. Es ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einem transparenten und patientenzentrierten Gesundheitssystem. Wichtig …
Neue Verpflichtungen für Händler nach EU-Batterieverordnung ab dem 18.08.2024
Neue Verpflichtungen für Händler nach EU-Batterieverordnung ab dem 18.08.2024
06.05.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… der Metalle (Cd oder Pb) unterhalb des Mülltonnensymbols. Rücknahmepflichten für Internethändler gemäß Artikel 62: Bei einem Verkauf von Batterien Wege des Fernabsatzes muss es eine ausreichende Zahl an Sammelstellen geben …
Fünf Wochen mit dem neuen § 13a FeV: Keine MPU mehr nach THC-Gelegenheitskonsum! Änderung droht schon wieder.
Fünf Wochen mit dem neuen § 13a FeV: Keine MPU mehr nach THC-Gelegenheitskonsum! Änderung droht schon wieder.
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Eile geboten wegen möglicher Gesetzesänderung! Argumentation für laufende, aber auch für abgeschlossene Verfahren möglich! Wer aktuell ein MPU-Gutachten vorlegen soll, die Frist zur Vorlage des Gutachtens aber noch nicht abgelaufen …
Immediate Flik– BaFin ermittelt
Immediate Flik– BaFin ermittelt
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… von Handelsforschungs- und Risikomanagementinstrumenten, umfasst und man sich bei Immediate Flik für einen konservativen, aber wirkungsvollen Weg in Richtung Wohlstand einsetzen würde. Tatsächlich Warnhinweis der BaFin Aber die Bundesanstalt für …
Behindertentestament verstößt nicht gegen die guten Sitten - OLG Köln Urteil vom 09.12.2009 - 2 U 46/09
Behindertentestament verstößt nicht gegen die guten Sitten - OLG Köln Urteil vom 09.12.2009 - 2 U 46/09
06.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… Das Gericht entschied, dass solche Verfügungen von Todes wegen nicht gegen die guten Sitten verstoßen. In dem konkreten Fall hatte ein Kläger den Beklagten, den Erben seiner verstorbenen Ehefrau, auf Auskunft und Zahlung …
Streitpunkt Eigentümerversammlung: Die Fallstricke bei Beschlüssen in WEGs und wie man sie vermeidet
Streitpunkt Eigentümerversammlung: Die Fallstricke bei Beschlüssen in WEGs und wie man sie vermeidet
| 06.05.2024 von Rechtsanwältin Janina Werner
… und Ungültigkeitserklärungen zu vermeiden. Sie haben Fragen zum Wohnungseigentumsrecht? Sie sind Miteigentümer in einer WEG und überlegen, einen Beschluss der Wohnungseigentümergemeinschaft anzufechten? Ich berate Sie als Anwältin bundesweit und freue mich auf Ihre Kontaktaufnahme. Beachten Sie die kurzen Anfechtungsfristen im WEG-Recht.
Kündigung wegen Zahlungsverzug ​oder berechtigte Mietminderung?
Kündigung wegen Zahlungsverzug ​oder berechtigte Mietminderung?
| 06.05.2024 von Rechtsanwältin Marion Peter
… außerordentlich fristlos wegen Zahlungsverzugs zu kündigen. Einer vorherigen Abmahnung des Mieters bedarf es nach § 543 Abs. 3 Nr. 3 BGB nicht. § 543 Abs. 2 Nr. 3 b) BGB: Zahlt der Mieter in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine …
Mallorcas illegal errichtete Immobilien vor der Legalisierung
Mallorcas illegal errichtete Immobilien vor der Legalisierung
06.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
… den bürokratischen Weg umgehen. Was passierte mit den illegal errichteten Mallorca-Immobilen? Illegale Häuser auf der Baleareninsel erhaltten weder einen Wohnberechtigungsschein noch dürfen sie renoviert werden. Ebenso problematisch zeigt …
Fahrtkostenerstattung vom Arbeitgeber: Was Sie wissen müssen
Fahrtkostenerstattung vom Arbeitgeber: Was Sie wissen müssen
06.05.2024 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Ist der Arbeitgeber verpflichtet, die Fahrtkosten für den täglichen Weg zur Arbeit zu erstatten? Kurz gesagt: Nein. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen ist der Arbeitgeber nicht dazu verpflichtet, die Kosten für den Arbeitsweg …
Abmahnung der Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd.
Abmahnung der Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd.
06.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… nach einem Gegenstandswert von 30.000 Euro zu begleichen (1.501,19 Euro). Meine Einschätzung: Eine Abmahnung wegen unzulässiger Werbung mit der Angabe, dass die Messer über „dauerhaft scharfe“ gehärtete Klingen verfügen würden, sollten Sie ernst nehmen …
Das Vorsatzproblem bei Geschwindigkeitsverstößen
Das Vorsatzproblem bei Geschwindigkeitsverstößen
06.05.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
… bereits jetzt darauf hin, dass für den Fall einer Verurteilung eine solche wegen vorsätzlicher Begehung in Betracht kommen könnte, was die Verdopplung der Regelgeldbuße unter Aufrechterhaltung etwaiger weiterer Sanktionen zur Folge hätte …
Unzureichend identifizierte Immobilieneigentümer 2024 | 1. Teil - Feststellungsklage
Unzureichend identifizierte Immobilieneigentümer 2024 | 1. Teil - Feststellungsklage
06.05.2024 von Rechtsanwalt JUDr. Jiří Janoušek
… sind. Eigentümer sollten sich nicht entmutigen lassen, denn das Gesetz bietet einen Weg, ihre Eigentumsrechte einzufordern, nämlich durch die sogenannte Feststellungsklage. Wie kann man sein Recht geltend machen? Um in einer Feststellungsklage …
Markenabmahnung durch die Kanzlei Lubberger Lehment für Coty Beauty Germany GmbH
Markenabmahnung durch die Kanzlei Lubberger Lehment für Coty Beauty Germany GmbH
06.05.2024 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Achtung! Markenabmahnung von Coty Beauty Germany GmbH erhalten? Haben Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrag der Coty Beauty Germany GmbH wegen Markenrechtsverletzung oder Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht …
Keine Urheberrechtsverletzung bei Fototapete
Keine Urheberrechtsverletzung bei Fototapete
06.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Rainer
… mit der Tapete gemacht werden oder die Fototapete auf den Aufnahmen unkenntlich gemacht werde. Verstoß gegen Treu und Glauben Das klagende kanadische Unternehmen könne auch wegen des Grundsatzes von Treu und Glauben keine Ansprüche geltend machen …
GM Finanz ein Festgeld Betrug? Erfahrungen mit gm-finanz.com?
GM Finanz ein Festgeld Betrug? Erfahrungen mit gm-finanz.com?
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Jetzt reagieren, bevor diese Leute endgültig "untertauchen"! Weshalb die BaFin vor GM Finanz (gm-finanz.com) warnt: Die deutsche Finanzaufsichtsbehörde BaFin ermittelt gegen die unbekannten Betreiber der Website gm-finanz.com wegen
Haftung im Zusammenhang mit Baseballspielen: Der Homerun als Haftungsfalle?
Haftung im Zusammenhang mit Baseballspielen: Der Homerun als Haftungsfalle?
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
… Einsichten, die auf den Baseball übertragen werden können. Landgericht Mainz Im Fall des Landgerichts Mainz stand ein Schadensersatzanspruch wegen der Beschädigung eines PKWs durch einen abirrenden Fußball im Mittelpunkt. Der Kläger machte geltend …
Geblitzt in Münster, BAB 1, km 272,835, FR Bremen- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt in Münster, BAB 1, km 272,835, FR Bremen- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… auf folgendem Prinzip. Es werden permanent Laserstrahlen ausgesandt, die von den Fahrzeugen reflektiert und zu dem Blitzer zurückgesandt werden. Dadurch werden Daten gewonnen, welche die Grundlage für eine Weg- Zeit- Berechnung …
Wirksam kündigen – mit DIESEM Kündigungsgrund klappt's (Tipps für Arbeitgeber)
Wirksam kündigen – mit DIESEM Kündigungsgrund klappt's (Tipps für Arbeitgeber)
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Eingliederungsmanagement (BEM) durchführen. Da aber das BEM meist fehlt oder fehlerhaft ist, scheitern fast alle, erstmals ausgesprochenen, krankheitsbedingten Kündigungen daran. Ein weiteres Beispiel ist die Kündigung wegen dauerhaft niedriger …
Bwin - Geld zurück bei Sportwetten und Online Casino? Informationen vom Anwalt über die Rechtslage und aktuelle Urteile
Bwin - Geld zurück bei Sportwetten und Online Casino? Informationen vom Anwalt über die Rechtslage und aktuelle Urteile
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
wegen der spezifischen rechtlichen Rahmenbedingungen über lange Zeit hinweg ohne gültige Lizenz Sportwetten und Online Casinos / Online Glücksspiele angeboten. Mittlerweile hat Bwin eine offizielle Erlaubnis in Deutschland. In den Jahren …
bc connect: Insolvenzverwalter Scheffler fordert Auszahlungen zurück.
bc connect: Insolvenzverwalter Scheffler fordert Auszahlungen zurück.
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
… sind oder nicht. Hintergrund der Forderungen In seinen Aufforderungsschreiben begründet Herr Scheffler die Anfechtungen der Auszahlungen damit, dass die Darlehensverträge wegen eines besonders grobe Missverhältnisses zwischen Zinsen und jeweiligem …