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BGH urteilt: Keine grundsätzliche Belehrungspflicht, keine Haftung des Anschlussinhabers
BGH urteilt: Keine grundsätzliche Belehrungspflicht, keine Haftung des Anschlussinhabers
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der BGH hat in einem Urteil vom 12.05.2016 (Az. I ZR 86/15) die Klage auf Ersatz von Abmahnkosten zurückgewiesen. Sachverhalt Dem lag folgender Fall zu Grunde: Die Beklagte ist Inhaberin eines Internetanschlusses. Die Nichte der Beklagten …
Telekom: Umstellung auf Internet-Telefonie bringt Probleme mit sich
Telekom: Umstellung auf Internet-Telefonie bringt Probleme mit sich
| 02.10.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Die Telekom bereitet großflächig die Umstellung auf die Voice-over-IP-Telefonie (VoIP) vor. Ältere ISDN-Anschlüsse werden daher nach und nach abgeschaltet. Vorteile für Telekommunikationsanbieter Die neue Technologie bietet für die Telekom …
BGH: Internet-Anschlussinhaber haftet nicht mehr automatisch
BGH: Internet-Anschlussinhaber haftet nicht mehr automatisch
| 29.08.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Wurden durch das Internet Rechtsverletzungen begangen (zum Beispiel eine Urheberrechtsverletzung durch einen illegalen Download), so wurde in der Vergangenheit regelmäßig der jeweilige Anschlussinhaber abgemahnt. Dieser hatte dann auch die …
Kündigung per E-Mail zulässig
Kündigung per E-Mail zulässig
| 14.05.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Bei vielen Vertragsabschlüssen im Internet besteht derzeit eine paradoxe Situation: Der Vertragsabschluss ist unkompliziert über das Internet möglich. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die Anbieter dann jedoch strengere …