6 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
23.05.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stellt der Versand von E-Mail-Werbung ohne vorherige Einwilligung des Empfängers eine wettbewerbswidrige Handlung dar, die abgemahnt werden kann. Darüber hinaus ist es auch ständige …
|
12.10.2010
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Das Landgericht Hamburg hat sich in einer aktuellen Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutz mit der Problematik der Störerhaftung für unlauteren Wettbewerb befasst. Der Entscheidung (Urteil v. 05.10.2010 - 312 O 354/10) lag folgender …
|
28.11.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
§ 93 ZPO lautet: "Hat der Beklagte nicht durch sein Verhalten zur Erhebung der Klage Veranlassung gegeben, so fallen dem Kläger die Prozesskosten zur Last, wenn der Beklagte den Anspruch sofort anerkennt." Der Beklagte, der vor Gericht den …
|
29.09.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Verträge, die darauf gerichtet sind, durch sogenannte "Cold Calls" Kunden zu akquirieren, sind wegen Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot nichtig. Dies hat das Oberlandesgericht Stuttgart (Beschluss v. 26.8.2008 - 6 W 55/08) nun …
|
14.07.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Gewerbliche Ebay-Verkäufer oder Webshop-Betreiber laufen ständig Gefahr, von konkurrierenden Mitbewerbern abgemahnt zu werden. Oft ist eine fehlerhafte Belehrung des Verbrauchers über ein bestehendes Widerrufs- oder Rückgaberecht Auslöser …
|
14.03.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Im Bundesgesetzblatt wurde am 13.03.2008 die "Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung verkündet". Diese Verordnung beinhaltet neue Muster der Belehrungen, die Unternehmer Verbraucherinnen und Verbrauchern …