5 Ergebnisse
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25.10.2021
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Aktuell mahnt Noel Gutmann ab. Mir liegt eine entsprechende Abmahnung vor. Noel Gutmann soll mit Taschen, Gürteln, Geldbörsen und sonstigen Accessoires handeln. Er behauptet, damit in einem Wettbewerbsverhältnis zum Abgemahnten zu stehen, …
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02.12.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Das OLG Koblenz hätte die Chance gehabt, die Frage zu entscheiden, ob Online-Shop Betreiber in ihren AGB einen Ausschluss des Widerrufsrechts für Hygieneartikel vorsehen dürfen. Stattdessen beantwortete es lieber die Frage, ob eine Badeente …
Bei Preissuchmaschinen müssen Liefer- und Versandkosten angezeigt werden und die Preise aktuell sein
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10.06.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Auf der Internetseite der Preissuchmaschine froogle.de wurde für eine von einem Händler angebotene Digitalkamera geworben, ohne dabei anzugeben, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe zusätzlich Liefer- und Versandkosten anfallen. Bei dem …
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04.04.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Das beklagte Kaufhausunternehmen bot Steinsalz, das in der nordpakistanischen Provinz Punjab gewonnen wird, als „Himalaya-Salz" in einer Aufmachung mit anhängendem Etikett an, dessen Schauseite einen schneebedeckten Berggipfel zeigt. Der …
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09.03.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Immer wieder sieht man sowohl im Internet als auch auf Flyern oder in Zeitungen die Werbung mit sogenannten Heilsteinen. Diesen werden im Einzelnen besondere Wirkung zugeschrieben. Solange sich dies lediglich auf Aussagen wie „Willenskraft, …