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Preiserhöhungen trotz Urteil des OLG Düsseldorf I-20 U 318/22 meist unwirksam!
Preiserhöhungen trotz Urteil des OLG Düsseldorf I-20 U 318/22 meist unwirksam!
| 18.05.2023 von Rechtsanwalt Patrick Sporer
Energieanbieter versuchen Verbraucher nun teilweise mit dem neuesten Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 23.03.2023 - I-20 U 318/22 zu verunsichern. Die Preiserhöhungen bleiben jedoch meist unwirksam. Die Verbraucherzentrale NRW …
BGH-Urteil: Viele Preiserhöhungen unwirksam!
BGH-Urteil: Viele Preiserhöhungen unwirksam!
| 09.02.2023 von Rechtsanwalt Patrick Sporer
Der BGH urteilte nun mit Urteil vom 21.12.2023 zu Gunsten von Millionen von Verbrauchern in Deutschland. Preiserhöhungen bei Energieverträgen müssen laut BGH "die neuen Preise für die einzelnen Preisbestandteile gegenüberstellen, die nach …
Energieversorger bleiben an Preisgarantie gebunden
Energieversorger bleiben an Preisgarantie gebunden
| 30.08.2022 von Rechtsanwalt Patrick Sporer
Das LG Düsseldorf hat jüngst in seiner Verfügung Az.: 12 O 247/22 entschieden, dass die Rechte des Verbrauchers in dieser Energiekrise nicht weiter geschwächt werden. In Frage stand, ob Energieanbieter Ihre durch Preisgarantie garantierten …
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen
| 22.10.2018 von Rechtsanwältin Sabine Breustedt Enger
Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18.09.2018 (9 AZR 162/18) sind arbeitsvertragliche Verfallklauseln, die alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis ohne jede Einschränkung erfassen, unwirksam. Sie verstoßen …
Entgeltklausel für Eintrag in einem Internet-Branchenverzeichnis kein Vertragsbestandteil
Entgeltklausel für Eintrag in einem Internet-Branchenverzeichnis kein Vertragsbestandteil
| 11.02.2019 von Rechtsanwalt Marcus Fischer
Es mag zwar sehr werbewirksam sein, das eigene Unternehmen im Internet auf vielen Plattformen zu präsentieren, jedoch wird nicht immer klar, welche Folgen es hat, sich in das ein oder andere Verzeichnis einzutragen. Immer öfter wurden in …