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- 08.07.2025 von Rechtsanwalt | Partner Johannes Goetz1. Hintergrund der Entscheidung Mit Urteil vom 5. Mai 2025 (Az. 8 U 1482/24 ) hat das OLG Dresden wegweisende Klarstellungen zur Haftung von Zahlungsdienstleistern bei Phishing-Angriffen getroffen. Im Zentrum stand das pushTAN-Verfahren der …
- 08.07.2025 von Rechtsanwältin Friederike Nouri1. Der Klassenchat – kein rechtsfreier Raum Viele Schulklassen organisieren sich über WhatsApp- oder Signalgruppen, in denen nicht nur Stundenpläne und Hausaufgaben, sondern auch Videos, Memes und Bilder geteilt werden. Gerät dabei ein …
- 08.07.2025 von Rechtsanwalt Alexander SchoeppeKeine Notfallregelung: Das Fehlen eines Plans für unvorhergesehene Ereignisse, wie plötzliche Erkrankung oder Tod des Inhabers, kann das Unternehmen in eine Krise stürzen. Ein Notfallplan ist daher essenziell Die Unternehmensnachfolge ist …
- 08.07.2025 von Rechtsanwalt Thomas FeilEin schnell erstelltes Instagram-Reel, unterlegt mit einem aktuellen Chart-Hit – was für viele Unternehmer und Selbstständige zum digitalen Alltag gehört, kann unerwartet zu einem kostspieligen Rechtsstreit führen. Genau diese Erfahrung …
- 08.07.2025 von Rechtsanwalt Arthur WilmsWarnung vor Quantum Compute Fonds (computefund.com): BaFin warnt vor unerlaubten Finanzdienstleistungen Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 04.07.2025 eine Verbraucherwarnung zu der Plattform Quantum Compute …
- 08.07.2025 von Rechtsanwalt Christian SteffgenEin aktuelles Urteil des OLG Celle vom 11.06.2025 -Az. 14 U 138/23- reiht sich in die bisherige Rechtsprechung zu Verkehrssicherungspflichten und Schmerzensgeldbemessung bei offenen Frakturen mit Folgeschäden ein. Am 4. September 2020 …
- 08.07.2025 von Rechtsanwalt Claus ErhardTypisches Vorgehen der Täter Die Plattform „cryptoexodiumxx“ verspricht traumhafte Renditen auf Bitcoin- & Altcoin-Investments. Tatsächlich landet jeder Euro direkt bei den Betrügern. Zwei Zahlungswege sind üblich: Krypto-Transfer – das …
- 08.07.2025 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jens Usebach LL.M.Hintergrund: Der US-Chemiekonzern Dow hat angekündigt, Teile seiner Anlagen in Böhlen (Sachsen) und Schkopau (Sachsen-Anhalt) bis Ende 2027 stillzulegen. Konkret betroffen sind der Steamcracker in Böhlen sowie Chloralkali- und Vinylanlagen …
- | 08.07.2025 von Rechtsanwalt Max Nikolas Mischa HortmannForschungszulage für KI-Start-ups: Bis zu 1 Mio. € steuerliche Förderung sichern Die Forschungszulage für KI-Start-ups zählt zu den vorteilhaftesten steuerlichen Förderprogrammen in Deutschland . Junge Technologieunternehmen können bis zu 1 …
- | 07.07.2025 von Rechtsanwalt Tom BeiselDie Polizei steht plötzlich vor der Tür, es kommt zur Hausdurchsuchung – und dann das: Bargeld, Kontounterlagen, Fahrzeuge oder sogar Immobilien werden beschlagnahmt. Was viele Betroffene nicht wissen: Oft steckt dahinter die Einziehung …
- 07.07.2025 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram IranbomyRechtsverletzungen durch beleidigende und unwahre Äußerungen über WhatsApp – rechtliche Einordnung und Handlungsmöglichkeiten Die Verbreitung von ehrverletzenden, beleidigenden oder unwahren Tatsachenbehauptungen über Kommunikationsdienste …
- | 07.07.2025 von Rechtsanwältin Julia KleymanWas ist passiert? Im vom Landgericht Karlsruhe entschiedenen Fall wurde dem Betreiber eines Solariums der Versicherungsschutz komplett versagt. Die Folge: Er blieb auf den gesamten Sanierungskosten sitzen. Grund für den Schaden war ein …
- 07.07.2025 von Rechtsanwalt und Notar Andreas KrauIst Abfindung für Verzicht auf Pflichtteilsanspruch freigebige Zuwendung – BFH vom 16/05/2013 – II R 21/11 Inhaltsverzeichnis von RA und Notar Krau I. Einleitung Sachverhalt und Ausgangslage II. Tatbestand Darstellung der Vertragsparteien …
- | 07.07.2025 von Rechtsanwalt Andreas JungeAuf der Bundesautobahn 24 in Fahrtrichtung Berlin, kurz vor einem schadhaften Brückenbauwerk, überwacht der Landkreis Ludwigslust-Parchim die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h. Die Kontrolle erfolgt mit Hilfe des …
- | 07.07.2025 von Rechtsanwalt Siegfried ReuleinIn den nächsten zehn Jahren findet der größte Vermögenstransfer der Geschichte statt, bei dem das Vermögen an die nächste Generation weitergegeben werden. Viele haben jedoch kein Testament verfasst, was Konflikte unter den Erben begünstigt. …
- 07.07.2025 von Rechtsanwalt Andreas JungeDie Geschwindigkeitsüberwachung auf der Bundesautobahn 20 in der Anschlussstelle Stralsund, Fahrtrichtung Stralsund, erfolgt im Auftrag der Bußgeldstelle des Landkreises Vorpommern-Rügen. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt hier 80 …
- 07.07.2025 von Rechtsanwalt Timur C. CebesoyOb nach einer Durchsuchung, einer Festnahme oder einer Verkehrskontrolle – oft stellt die Polizei Smartphones sicher. Beschuldigte werden dann aufgefordert, das Gerät durch Fingerabdruck oder Gesichtserkennung freizuschalten. Viele wissen …
- 07.07.2025 von Rechtsanwalt Andreas JungeDie Messstelle befindet sich auf der Bundesautobahn 7 in Fahrtrichtung Göttingen auf Höhe des Parkplatzes bei Kilometer 290,00, im Gebiet der Gemeinde Hann. Münden. An dieser Stelle wird durch die Bußgeldstelle des Landkreises Göttingen …
- 07.07.2025 von Rechtsanwalt Olaf Tank1. Einleitung Straßenausbaubeiträge sind von Grundstückseigentümern an die jeweilige Kommune zu entrichten, wenn eine Straße erneuert, verbessert oder erweitert wird. Die Erhebung dieser Beiträge ist in den Bundesländern unterschiedlich …
- | 07.07.2025 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)Der ganz heiße Social Media-Scheiß sind zurzeit Conni-Memes. Die einen halten sie für einen noch nie da gewesenen Raubzug an einem ganz großen deutschen Kulturgut. Die anderen beömmeln sich über die Social-Media-Strategie des …
- 07.07.2025 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.Die Auslands-Krankenversicherung Europe Assistance hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft einen Vergleichsbetrag in fünfstelliger Höhe an einen Versicherungsnehmer gezahlt, nachdem sie zuvor Leistungen …
- 07.07.2025 von Rechtsanwalt und Notar Michael FriedrichDer Bundesfinanzhof (BFH) entschied jüngst (Az.: VII B 126/24) in einem hier geführten Beschwerdeverfahren gegen das Finanzamt Eckernförde-Schleswig: " Da das FA abweichend vom eindeutigen Tenor der Entscheidung des FG den Antrag indes …
- 07.07.2025 von Rechtsanwalt Max BaumeisterDas LG Leipzig hat einem Facebook-Nutzer 5.000 Euro Schadensersatz wegen DSGVO-Verstößen zugesprochen (Az. 05 O 2351/23). Der Nutzer hatte gegen den US-Big-Tech-Konzern geklagt, da dieser mithilfe seiner selbstentwickelten “Meta Business …
- | 07.07.2025 von Rechtsanwältin Julia BernsteinDie Haltung von Hühnern oder Bienen im Nachbargarten kann für Anwohner zur Belastung werden – sei es durch Lärm, Gerüche oder andere störende Einflüsse. Das Landgericht Köln hat in einem Urteil klargestellt: Wird durch die Tierhaltung eine …