8 Ergebnisse für Unterlassungserklärung
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… im Zusammenhang mit markenrechtlichen Abmahnungen, dass Sie die oftmals beigefügte Unterlassungserklärung keinesfalls vorschnell unterschreiben. Denn diese Erklärungen sind oftmals zu weitgehend, sodass sich hieraus nachteilige und ggf. teure …
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19.10.2021
von Rechtsanwältin Martina Schürmann
… der Fotos und die Abgabe einer Unterlassungserklärung forderte. Überdies weigerte sich der Kindesvater, das Vorgehen der Kindesmutter gegen seine Freundin zu unterstützen. Er empfand die Haltung der Kindesmutter als Machtspiel und berief …
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17.04.2023
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… und die Abgabe von Unterlassungserklärungen sowie Schadensersatz verlangt. In vielen Fällen werden die Abmahnungen durch hierauf spezialisierte Kanzleien ausgesprochen, beispielsweise durch Frommer Legal Rechtsanwälte Daniel Sebastian …
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02.05.2016
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… Unterlassungserklärung abgegeben wird. Hierdurch kann erreicht werden, dass die abmahnende Kanzlei schriftlich bestätigt, dass zukünftig keine weiteren Ansprüche gegen den Anschlussinhaber und etwaige Dritte geltend gemacht werden. Ein solches …
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29.04.2016
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… Entscheidungen immer noch dazu, den Abgemahnten zu verunsichern, vorschnelle Zahlungen zu leisten oder gar die vorgefertigten und häufig zu weitgehenden Unterlassungserklärungen zu unterschreiben. Hierbei ist auch zu berücksichtigen, dass sowohl …
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05.11.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… er Gesellschafter einer GbR, die im Jahre 1998 auf eine Abmahnung der Klägerin eine Unterlassungserklärung abgegeben hatte, in der sie sich verpflichtete, in ihren Druckwerken nicht die Katalognummern der Klägerin zu verwenden. Die Beklagte …
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19.10.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… mahnte dies ab und beantragte, nachdem die Antragsgegnerin keine Unterlassungserklärung abgegeben hatte, den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Der Antrag wurde durch das Landgericht zurückgewiesen, wogegen der Antragssteller sofortige …
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18.10.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… unabdingbaren gesetzlichen Gewährleistungsverpflichtungen ab, die Antragsgegnerin gab jedoch keine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Das Landgericht hat die nachfolgende Klage mit der Begründung abgewiesen, dass zum einen kein …