5 Ergebnisse für BGB
Suche wird geladen …
|
13.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
… darin liegen kann, dass der Arbeitnehmer sich zu Unrecht auf ein Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 III BGB und/oder ein Zurückbehaltungsrecht nach § 273 I BGB beruft. Auch bei Lohnrückständen ist ein Zurückbehaltungsrecht mithin …
|
09.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Der Welpe ist keine Sache, aber gemäß § 90a BGB im Ergebnis so zu behandeln. Für den Welpenkauf gilt somit das Kaufrecht des BGB mit seinen Regelungen zu Nachbesserung und Nachlieferung , Minderung , Rücktritt und Schadensersatz …
|
04.02.2016
von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Ist eine Ehe im Zustand der Bewusstlosigkeit oder einem Zustand vorübergehender Störung der Geistestätigkeit geschlossen worden, so kann sie gemäß § 1314 BGB aufgehoben werden. Sicher würde sich mancher Ehegatte sich gern …
|
02.02.2016
von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
… verpflichtet § 612 BGB den Arbeitgeber, geleistete Überstunden zusätzlich zu vergüten, wenn diese den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten sind. Kann der Arbeitnehmer den Arbeitsumfang, die Erforderlichkeit von Überstunden …
|
01.02.2016
von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
… durch den alten Arbeitgeber widerspricht. Geregelt ist dies in § 613a BGB. Der alte Arbeitsvertrag hat also Bestand, eine neue Fassung ist nicht erforderlich. Tritt nun nach dem Betriebsübergang der neuerliche Arbeitgeber …