Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle 8
Welchem Gastronom, Fitnessstudiobetreiber, Theaterleiter geht es derzeit nicht so?Sie/er betrieb seine Gaststätte/Studio/Theater bis zum Inkrafttreten der Verordnung der jeweiligen Landesregierung…
Wettbewerbsverbot für den Franchisenehmer im Franchisevertrag – echte Berufsausübungsschranke oder Verstoß gegen das Transparenzgebot?In einem kürzlich vom Landgericht Berlin entschiedenen Fall…
Jetzt ist es raus! Der Referentenentwurf des deutschen Bundestages vom 18.7.2018 soll die Richtlinie EU 2016/943 der Europäischen Union zum effektiven Schutz von Geschäftsgeheimnissen umsetzen. Mit…
Sogenannte „Konzertverträge“, welche zwischen Künstlern und Veranstaltern geschlossen werden, können sowohl Werk- als auch Dienstverträge sein. Der Unterschied, ob es sich hierbei um einen Werk- oder…
Goldanteil – „reich durch Ideen“! – So wirbt die Gold SE international für die Zeichnung eines sog. partiarischen Darlehens. Angeblich soll auf den gezeichneten Anteil eine vertragsunabhängige…
Aufatmen für europäisch tätige Firmen.Der europäische Verordnungsgeber hat mit der Novelle zur EUGVVO die letzten Hemmnisse für eine schnelle und effektive Zwangsvollstreckung in den Mitgliedstaaten…
Irreführende Bewerbung von Behandlungsmethoden In mehreren Urteilen sind die Anforderungen an die rechtskonforme heilmittelrechtliche Werbung präzisiert worden.So hat das Landgericht Münster und…
Wer bislang auf seiner Website Zitate aus deutschen Tageszeitungen durch Logos und Schriftzüge der zitierten Tageszeitungen blickfangmäßig aufbereitet hat und sich hierbei auf der rechtssicheren…
