Rechtstipps von Rechtsanwalt Tobias Ebert 12
Urteil des VG Hannover (von mir erstritten) vom 28.01.2025 - 4 A 2040/20Beseitigungsanordnung Carport, Vertrauensschutz Baurecht, Baurechtswidriger Zustand, Ermessensausübung Bauaufsichtsbehörde,…
OLG BrandenburgUrteil vom 07.11.202412 U 162/23Privates BaurechtBauordnungsrecht Baumangel Verwendbarkeitsnachweise Holzbauteile Prüfungspflicht Auftragnehmer HaftungI. LeitsatzDie Leistung des…
Rückforderung von Corona-Soforthilfen: Rechtliche Grundlagen und HandlungsmöglichkeitenI. Zum SachverhaltDerzeit werden (wieder) vermehrt Corona-Soforthilfen (November- und Dezemberhilfe)…
Schleswig-Holsteinisches OberlandesgerichtUrteil vom 20.12.20241 U 85/22Privates BaurechtUrteil des OLG Schleswig-Holstein zur Hinweispflicht von Bauunternehmern bei Planungsmängeln und zur…
Dieser Beitrag soll Gewerbetreibenden aber auch anderen von Zwangsgeldandrohungen / -Festsetzungen Betroffenen prozessuale Probleme veranschaulichen, die auftreten können, wenn Sie sich ohne…
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat in einem Beschluss vom 7. Mai 2024 - 7 MS 83/23 - wichtige Aussagen zur Berücksichtigung des Klimaschutzgesetzes (KSG) in Planfeststellungsverfahren…
Seit dem 01.07.2024 entfällt in Niedersachsen die Pflicht, notwendige Stellplätze für Wohnraum nachweisen zu müssen. Das wirft die Frage auf, ob bereits gezahlte Ablösebeträge zurückgefordert werden…
Beispiel aus meiner anwaltlichen Praxis:Häufig sehen sich Erwerber eines Grundstücks mit der Ausübung eines gemeindlichen Vorkaufsrechts konfrontiert. Das konnte in dem der Entscheidung des VG…
Häufig lohnt sich ein Widerspruch gegen die Versagung einer Baugenehmigung / eines Bauvorbescheids. Das zeigt folgendes Beispiel aus meiner anwaltlichen Praxis (VG Hannover - 4 A 1697/20):Meine…
Nicht selten sehen sich Gewerbetreibende bei einer Änderung ihres Angebots plötzlich mit einer Nutzungsuntersagung konfrontiert - ggf. sogar unter Anordnung der sofortigen Vollziehung. So in dem…
