349 Anwälte für Internationaler Vertrag | Seite 15

Ein internationaler Vertrag wird zwischen Angehörigen verschiedener Staaten geschlossen. Grundsätzlich kann jeder Kaufvertrag, Werkvertrag, Dienstvertrag oder sonstiger Vertrag auch ein internationaler Vertrag sein, wenn die Vertragsparteien aus unterschiedlichen Staaten kommen. Insbesondere durch die Möglichkeiten moderner Kommunikation über das Internet, die Globalisierung und die Bildung internationaler Konzerne haben privatrechtliche internationale Verträge stark zugenommen.

Von Völkerrecht dagegen spricht man, wenn die Staaten selbst, vertreten durch ihre Regierungschefs, untereinander Verträge abschließen. Bekanntes Beispiel sind Doppelbesteuerungsabkommen. Auch Vereinte Nationen (UNO) und Europäische Union (EU) haben internationale völkerrechtliche Verträge als Grundlage. Dieser Bereich wird auch als internationales öffentliches Recht bezeichnet.

Vor allem aber internationale Verträge im Zivilrecht gewinnen seit Langem immer mehr an Bedeutung. Nicht zuletzt durch das EU-Recht und entsprechende Grundfreiheiten sind grenzüberschreitende Geschäfte und grenzüberschreitende Verträge für viele Unternehmen selbstverständlich geworden. Schon beim einfachen Onlinekauf kann ein grenzüberschreitendes Geschäft mit einem internationalen Vertrag vorliegen, wenn sich der Onlineshop im Ausland befindet. Besondere Vorsicht ist bei Shops außerhalb der EU geboten, da hier zu Kaufpreis und Kosten für Transport auch Einfuhrsteuer bzw. Zoll fällig werden können.

Problematisch beim internationalen grenzüberschreitenden Vertrag ist die Frage, aus welchem Land das Recht anwendbar ist und in welchem Land ggf. Klage eingereicht werden muss. Hier versucht internationales Privatrecht (IPR) mittels sogenannter Kollisionsnormen eine Lösung zu finden, wobei es sich beim IPR nicht um internationales Recht handelt, sondern um jeweils national verschiedenes Recht.

Bei grenzüberschreitenden Geschäften kann ggf. eine Rechtswahl direkt in dem internationalen Vertrag oder auch in zugehörigen AGB sinnvoll sein. Darin bestimmen die Vertragsparteien, welches nationale Recht auf den internationalen Vertrag anwendbar sein soll, falls es zum Streit kommen sollte. Solche Rechtswahlklauseln sind grundsätzlich zulässig, unterliegen aber ggf. einer AGB-Kontrolle.

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