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Medien- und Presserecht |
Rechtstipps von Anwälten zum Thema Presse
Klinikum Bayreuth GmbH: Muss Presse nicht Gehalt ihres Geschäftsführers offenbaren
Der «Nordbayerische Kurier» hat keinen Anspruch darauf, dass die in öffentlicher Trägerschaft stehende Klinikum Bayreuth GmbH ihr das Gehalt ihres Geschäftsführers mitteilt. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat in einem ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Presse)
Der «Nordbayerische Kurier» hat keinen Anspruch darauf, dass die in öffentlicher Trägerschaft stehende Klinikum Bayreuth GmbH ihr das Gehalt ihres Geschäftsführers mitteilt. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat in einem ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Presse)
LG Nürnberg-Fürth: Portal-Betreiber muss negative Zahnarzt Bewertung entfernen
Inwieweit muss der Betreiber eines Bewertungsportals für Ärzte gegen negative Blog-Beiträge vorgehen? Hiermit beschäftigte sich das Landgericht Nürnberg-Fürth in einem aktuellen Fall.Vorliegend hatte der Nutzer eines Forums anonym ... mehr
(von Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE) zum Thema Presse)
Inwieweit muss der Betreiber eines Bewertungsportals für Ärzte gegen negative Blog-Beiträge vorgehen? Hiermit beschäftigte sich das Landgericht Nürnberg-Fürth in einem aktuellen Fall.Vorliegend hatte der Nutzer eines Forums anonym ... mehr
(von Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE) zum Thema Presse)
SEK-Beamte dürfen fotografiert werden
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Polizei nicht grundsätzlich verbieten kann, dass die Presse Fotos von einem Einsatz eines Spezialeinsatzkommandos macht.Hintergrund war die Frage, ob ein Verbot eines Einsatzleiters ... mehr
(von Schutt, Waetke Rechtsanwälte zum Thema Presse)
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Polizei nicht grundsätzlich verbieten kann, dass die Presse Fotos von einem Einsatz eines Spezialeinsatzkommandos macht.Hintergrund war die Frage, ob ein Verbot eines Einsatzleiters ... mehr
(von Schutt, Waetke Rechtsanwälte zum Thema Presse)
Leistungsschutzrecht für die Presse
Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat entschieden, dass in das Urheberrechtgesetz ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage eingeführt werden soll. Nach Auffassung der Bundesregierung dürfen Verlage im Onlinebereich ... mehr
(von Schutt, Waetke Rechtsanwälte zum Thema Presse)
Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat entschieden, dass in das Urheberrechtgesetz ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage eingeführt werden soll. Nach Auffassung der Bundesregierung dürfen Verlage im Onlinebereich ... mehr
(von Schutt, Waetke Rechtsanwälte zum Thema Presse)
Auch für Bundespräsidenten Wulff gilt die Unschuldsvermutung
Bundespräsident Wulff gerät stärker unter Druck. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten beantragt, da sie einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme bzw. Vorteilsgewährung sieht. ... mehr
(von Rechtsanwalt Tim Hoesmann zum Thema Presse)
Bundespräsident Wulff gerät stärker unter Druck. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten beantragt, da sie einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme bzw. Vorteilsgewährung sieht. ... mehr
(von Rechtsanwalt Tim Hoesmann zum Thema Presse)
