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Thema Werktitelschutz
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Gewerblicher Rechtsschutz |
Rechtstipps von Anwälten zum Thema Werktitelschutz
Überblick zum Werktitelschutz
Begriffe wie „(Werk)Titelschutz” oder „Titelschutzanzeige” begegnen einem öfter außerhalb des juristischen Lebens, aber eine konkrete Vorstellung hat man meist nicht. Dies soll dieser Beitrag ändern.Das Thema ist für alle ... mehr
(von SCHWENKE & DRAMBURG Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft zum Thema Werktitelschutz)
Begriffe wie „(Werk)Titelschutz” oder „Titelschutzanzeige” begegnen einem öfter außerhalb des juristischen Lebens, aber eine konkrete Vorstellung hat man meist nicht. Dies soll dieser Beitrag ändern.Das Thema ist für alle ... mehr
(von SCHWENKE & DRAMBURG Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft zum Thema Werktitelschutz)
Markenanmeldung am Beispiel "Nicht quatschen, MACHEN"
Der Fall Mario Barth „Nicht quatschen, MACHEN" zeigt sehr deutlich:Die Rechtsverfolgung aus einem (vermeintlichen) Markenrecht ist immer mit mehr oder minder hohen Risiken verbunden und dies umso mehr, je weniger eine Marke bereits im ... mehr
(von Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und gewerblicher Rechtsschutz) zum Thema Werktitelschutz)
Der Fall Mario Barth „Nicht quatschen, MACHEN" zeigt sehr deutlich:Die Rechtsverfolgung aus einem (vermeintlichen) Markenrecht ist immer mit mehr oder minder hohen Risiken verbunden und dies umso mehr, je weniger eine Marke bereits im ... mehr
(von Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und gewerblicher Rechtsschutz) zum Thema Werktitelschutz)
Keine Markenverletzung durch Registrierung von WM-Marken
Die Ferrero GmbH hatte sich diverse Wort- bzw. Wort-/ Bild-Marken mit Bezug zur Fussball-Weltmeisterschaft 2010 eintragen lassen, u.a. mit den Zeichenbestandteilen „WM 2010" und „Südafrika 2010". Die FIFA begehrte die Löschung dieser ... mehr
(von Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla (Kanzlei für Medien Wirtschaft Wettbewerb) zum Thema Werktitelschutz)
Die Ferrero GmbH hatte sich diverse Wort- bzw. Wort-/ Bild-Marken mit Bezug zur Fussball-Weltmeisterschaft 2010 eintragen lassen, u.a. mit den Zeichenbestandteilen „WM 2010" und „Südafrika 2010". Die FIFA begehrte die Löschung dieser ... mehr
(von Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla (Kanzlei für Medien Wirtschaft Wettbewerb) zum Thema Werktitelschutz)
Werktitelschutz für Internet-Domains
Der BGH hat sich kürzlich im Rahmen der „airdsl"-Entscheidung (Urteil vom 14.05.2009, Az.: I ZR 231/06) auch zu den Voraussetzungen der Vorverlagerung des Schutzes von Internet-Domains als Werktitel geäußert. Eine solche Vorverlagerung ... mehr
(von Kanzlei IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz) zum Thema Werktitelschutz)
Der BGH hat sich kürzlich im Rahmen der „airdsl"-Entscheidung (Urteil vom 14.05.2009, Az.: I ZR 231/06) auch zu den Voraussetzungen der Vorverlagerung des Schutzes von Internet-Domains als Werktitel geäußert. Eine solche Vorverlagerung ... mehr
(von Kanzlei IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz) zum Thema Werktitelschutz)
Die aktuellen Rechtstipps vom anwalt.de Redaktionsteam
Wenn der Mieter nicht lüftet …
Nach § 546 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) ist der Mieter nach Ende des Mietverhältnisses verpflichtet, die Wohnung im vertragsgemäßen Zustand an den Vermieter zurückzugeben. Das bedeutet, dass er von ihm verursachte Schäden zuvor auf ... mehr
Nach § 546 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) ist der Mieter nach Ende des Mietverhältnisses verpflichtet, die Wohnung im vertragsgemäßen Zustand an den Vermieter zurückzugeben. Das bedeutet, dass er von ihm verursachte Schäden zuvor auf ... mehr
