Rechtstipps zu "Auflage"
-
01.05.2024 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„In einer jüngst vom Amtsgericht München gefällten Entscheidung wurde die Frage erörtert, unter welchen Bedingungen die Verpflichtungen aus einer höchstpersönlichen Auflage, hier die Pflege …“ Weiterlesen
-
30.04.2024 Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau„… des Erben zur Grabpflege. Des Weiteren sei die Anordnung im Testament der Erblasserin als Auflage zu betrachten, die eine Nachlassverbindlichkeit begründe. Auflagen seien zwar Nachlassverbindlichkeiten …“ Weiterlesen
-
30.04.2024 Rechtsanwalt Anselm Gehling„… Caluwe/Scholz, Sozialgesetzbuch III, 7. Auflage 2021, § 328 Rn. 33 ). Darüber hinaus verpflichtet § 328 Abs. 1 S. 2 SGB III die Behörde ausdrücklich dazu, dass sowohl der Umfang als auch der Grund …“ Weiterlesen
-
27.04.2024 Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)„… eines Geldbetrags an die Staatskasse von insgesamt circa 2,7 Mio. Euro. Die 11.463 Einstellungen der Steuerstrafverfahren ei Erfüllung von Auflagen und Weisungen nach § 153a StPO waren …“ Weiterlesen
-
26.04.2024 Rechtsanwalt und Fachanwalt Maximilian Krämer LL. M.„… nach eigenem Ermessen darüber, ob das Strafverfahren eingestellt oder Anklage erhoben wird. Bestimmt die Staatsanwaltschaft eine Einstellung des Verfahrens, kann sie dem Beschuldigten Auflagen …“ Weiterlesen
-
30.04.2024 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… , kann argumentativ die Aussetzung des Stadionverbots – gegebenenfalls unter Auflagen – sowie die Verkürzung des verhängten Stadionverbots angeregt werden. Beachten Sie aber: Nur weil das Strafverfahren …“ Weiterlesen
-
24.04.2024 Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff„… nicht, nicht alsbald nach der Erbringung oder nicht mehr für den in dem Verwaltungsakt bestimmten Zweck verwendet wird; 2. wenn mit dem Verwaltungsakt eine Auflage verbunden ist und der Begünstigte …“ Weiterlesen
-
23.04.2024 Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff„… nicht schlechthin ausgeschlossen, Vgl. Kopp/Ramsauer/Ramsauer, VwVfG, 20. Auflage 2019, § 48 Rn. 95. Soweit der Antragsteller die Angaben vollständig und wahrheitsgemäß gemacht hat, die nun aufgrund …“ Weiterlesen
-
22.04.2024 Rechtsanwalt Matthias Steinfartz„… entfällt, wenn das Kreditinstitut dieser Pflicht nicht genügt § 675v Abs. 5 Satz 2 BGB (§ 33. Bankgeschäfte online , Maihold ,Ellenberger/Bunte, Bankrechts-Handbuch,6. Auflage 2022 Rn. 399-402 …“ Weiterlesen
-
22.04.2024 Rechtsanwältin Stefanie Wagenblast„… oder Auflagen ordnet die Fahrerlaubnisbehörde an, dass 1. ein ärztliches Gutachten (§ 11 Absatz 2 Satz 3) beizubringen ist, wenn Tatsachen die Annahme von Cannabisabhängigkeit begründen, oder 2 …“ Weiterlesen
-
22.04.2024 Rechtsanwalt Guido Lenné„… in diesem Fall nicht anders zu erreichen sein als durch die zivilrechtliche Nichtigkeitsfolge des § 134 BGB. Dagegen spricht nicht, dass bei einem erlaubten Sportwettenangebot aus dem Verstoß gegen die Auflage …“ Weiterlesen
-
19.04.2024 Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum„… Umschreibung herbeizuführen.“ (vgl. Münchener Kommentar zum BGB, 9. Auflage 2023, Rn. 1, Hervorhebung durch den RA Poppelbaum). Die DSL Bank ist in Verzug und daher auch grundsätzlich verpflichtet …“ Weiterlesen
-
18.04.2024 Rechtsanwalt Florian Ehlscheid„… oder Verlängerung der Fahrerlaubnis oder über die Anordnung von Beschränkungen oder Auflagen ordnet die Fahrerlaubnisbehörde an, dass 1. ein ärztliches Gutachten (§ 11 Absatz 2 Satz 3) beizubringen …“ Weiterlesen
-
18.04.2024 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Rahmen des § 3 Abs. 1 der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) nicht ausreichend beachtet. Durch die erteilten Auflagen (Begleitperson zum Führen des Elektrorollstuhls …“ Weiterlesen
-
18.04.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… aber auch in diesem Bereich sehr aktive Behörden, wie das Umweltbundesamt oder die Bundesnetzagentur. Neben behördlichen Auflagen droht in derartigen Fällen auch immer ein Bußgeld, das sehr hoch ausfallen …“ Weiterlesen
-
15.04.2024 Rechtsanwalt Oliver Schüler„Aktuell unterliegt die Substanz strengen Auflagen. Insbesondere für Autofahrer hat sich am 1.April 2024 nichts geändert. §§ 24a und 24c StVG und Cannabiskonsum Für Fahrzeuglenker gilt: Ab 0,25 mg/l …“ Weiterlesen
-
15.04.2024 Rechtsanwalt Lars Rieck„… einen progressiven Schritt in der deutschen Drogenpolitik dar, der den privaten Anbau von Cannabis unter strengen Auflagen ermöglicht. Durch die Einbettung in ein strenges rechtliches Korsett …“ Weiterlesen
-
10.04.2024 Rechtsanwalt Martin Scheibner„… der Allgemeinheit kein Interesse an der Strafverfolgung besteht (Geringfügigkeit). Oder etwa weil das Interesse der Allgemeinheit an einer Bestrafung beseitigt werden kann, indem Sie z.B. eine Auflage …“ Weiterlesen
-
10.04.2024 Rechtsanwältin Simone Fischer„… die Anordnung von Beschränkungen oder Auflagen ordnet die Fahrerlaubnisbehörde an, dass 1. ein ärztliches Gutachten (§ 11 Absatz 2 Satz 3) beizubringen ist, wenn Tatsachen die Annahme …“ Weiterlesen
-
03.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… zum Beispiel Anbieter, Händler und Betreiber von KI-Systemen die entsprechenden zu erfüllenden Auflagen beachten, die umso höher sind, je risikoreicher das KI-System ist. Weiterhin …“ Weiterlesen
-
03.04.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… . Der unentgeltliche teil der Schenkung ist dann eine steuerbare freigiebige Zuwendung nach § 7 Abs.1 Nr.1 ErbStG. Schenkung unter Auflagen: Eine Schenkung unter Auflagen liegt vor, wenn der Schenker …“ Weiterlesen
-
02.04.2024 Rechtsanwalt Philipp Hillingmeier , LL.M. (UCT)„… - also vor Anklage und Gerichtsverhandlung - sogar Einstellungen gegen Auflage verhandelbar. Der Bundesgerichtshof hat sich jüngst zur Bestimmung der "Erheblichkeit" geäußert und stellt in einer neuen …“ Weiterlesen
-
02.04.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… eine Auflage oder Bedingung verfügt, in der dem Erben die Errichtung einer Stiftung aufgegeben wird. In einem solchen Fall liegt eine Erbeinsetzung nach § 3 Abs.2 Nr.2 ErbStG vor. Für …“ Weiterlesen
-
01.04.2024 Rechtsanwalt Philip Bafteh„… die Zahlung einer Auflage vor Eröffnung des Hauptverfahrens eingestellt werden. Bei Delikten nach §§ 184b, 184c StGB ist dies aufgrund der Schwere der Tat und des hohen öffentlichen Interesses …“ Weiterlesen