Rechtstipps zu "Augenschein" | Seite 15

„… Ball" reingerutscht. Um zu klären, ob der Verein seine Verkehrssicherungspflicht verletzt hatte, nahm das Landgericht den Sportplatz in Augenschein. Das Trainingstor befand sich 4,5 Meter …“ Weiterlesen

„… der Wehrdisziplinarordnung können Durchsuchungen und Beschlagnahmen angeordnet werden. Es können Urkunden, Schriftstücke und bspw. der Tatort in Augenschein genommen werden. Bei der seiner Vernehmung muss Kamerad X …“ Weiterlesen

„… der Kanzlei in Beverly Hills. Bei dem streitgegenständlichem Film handelt es sich um den Titel: „We're addicted to anal". Augenscheinlich dürfte es sich hierbei um ein Erotikfilmwerk handeln …“ Weiterlesen

„… . Durch die Einbindung in einen mehrzeiligen Fließtext, der augenscheinlich zudem noch andere Themen beinhaltete, sei die Klausel überraschend und dementsprechend nicht zum wirksamen Bestandteil des Vertrages geworden …“ Weiterlesen

„Bei dem streitgegenständlichem Film handelt es sich um den Titel: „Wanna Fuck MY Daughter Gotta Fuck ME First". Augenscheinlich dürfte es sich hierbei um ein Erotikfilmwerk handeln. Der Vorwurf …“ Weiterlesen

„… sind solche, deren sich das erkennende Gericht nicht bedient hat. Den unbekannten Beweismitteln stehen die unbenutzten Beweismittel gleich. Beweismittel sind die der StPO: Augenschein, Gegenstände …“ Weiterlesen

„… der Frau Recht. Er hatte die Narbe am Daumen selbst in Augenschein genommen. Zudem war er zur Überzeugung gelangt, dass die Klägerin längere Zeit unter Schmerzen gelitten hatte. Wegen der Thoraxprellung habe …“ Weiterlesen

„… augenscheinlich konstant, bei näherem Hinsehen, ergaben sich aber unterschiedliche Widersprüchliche. Dies beides hatte der Gutachter in seinem Gutachten zwar tendenziell gesehen, war hierauf …“ Weiterlesen

„… Zivilprozessrecht kennt folgende Beweismittel: Geständnis, Zeuge, Sachverständiger, Eid, Augenschein und Urkunden. Es sollte beachtet werden, dass nach Art. 287 ff. der türkischen Zivilprozessordnung für …“ Weiterlesen

„… klagen. Das örtliche Gericht kann dann bei Bedarf die Unfallstelle schnell und einfach in Augenschein nehmen und den Rechtsstreit aufgrund der besseren (Orts-) Kenntnis gut entscheiden. Die klagenden …“ Weiterlesen

„… . Bei der Geruchsbeeinträchtigung wird oft ein Geruchsgutachten erforderlich sein. Bei optischen Mängeln reichten Fotos und Zeugen oder ein Besuch des Richters in der Wohnung, um die Mängel in Augenschein zu nehmen. Wenn der Mieter …“ Weiterlesen

„… Köln zur Herausgabe der Bestandsdaten aufgehoben, weil in jenem Verfahren die IP-Adressen augenscheinlich fehlerhaft ermittelt worden sind. Nach der Entscheidung des OLG Köln begründen fehlerhaft …“ Weiterlesen

„… . Das örtliche Gericht kann dann bei Bedarf die Unfallstelle schnell und einfach in Augenschein nehmen und den Rechtsstreit aufgrund der besseren (Orts-) Kenntnis gut entscheiden. Die klagenden …“ Weiterlesen

„… Beweismitteln stehen die unbenutzten Beweismittel gleich. Beweismittel sind die der StPO: Augenschein, Gegenstände, Sachverständige, Schriftstücke Urkundenbeweis Zeugenbeweis, Zusammenhänge. Lassen …“ Weiterlesen

„… , - Untersuchungsberichte 81c, 81 e (Ausn: Fehler bei Belehrung) b. Aber: Allgemeines Verlesungsverbot von Vernehmungsprotokollen, 250 c. Ausnahmen von § 250 - 249 I 2 frühere Urteile, richterlicher Augenschein …“ Weiterlesen

„… wurde. Die augenscheinlich gültige Eichung des Messgerätes erwies sich somit bei näherer Betrachtung als falsch. Entsprechend hat das Amtsgericht das Verfahren - allerdings ohne Begründung - eingestellt …“ Weiterlesen

„… , dass die Geschwindigkeitsüberschreitung begangen wurde. Das wurde „bestätigt durch die in der Hauptverhandlung in Augenschein genommene Videoaufnahme". Weiterhin wird im Urteil angeführt, dass „wegen …“ Weiterlesen

„… : Dies ist aber augenscheinlich nicht durchgängige Meinung der Rechtsprechung. Anders haben z. B. das Landgericht Hamburg oder das Landgericht Berlin entschieden. Danach ist das Willkürverbot als Grundlage …“ Weiterlesen

„… und konnten vom Autofahrer nicht mehr weiter befragt werden. Der Autofahrer nahm daraufhin selbst beide Fahrzeuge in Augenschein, wobei er bei seinem eigenen keinerlei Schaden und bei dem anderen Auto …“ Weiterlesen

„Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) soll der Verbraucher bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich die Möglichkeit haben, die gekaufte Ware in Augenschein zu nehmen und auszuprobieren …“ Weiterlesen

„… - ohne dem Kläger näher treten zu wollen - mittlerweile Zweifel an der Ernsthaftigkeit der 6 (!) Bewerbungen des Klägers hege - wobei das Gericht durchscheinen ließ, dass dies augenscheinlich …“ Weiterlesen

„… die Wahlgesetzgebung, die Wahlbehörden, der Wahlkampf und die Medienberichterstattung. Am 27. September nehmen die Wahlbeobachter die Wahlvorgänge in einigen Wahllokalen in Augenschein. Auch mit dem Bundeswahlleiter …“ Weiterlesen

„… nur dort an, wo er keine für ihn selbst gefährliche Gegenwehr erwartet. Dieses Ausloten beginnt schon mit optischen Eindrücken: So sind Kinder und ältere Menschen bereits augenscheinlich physisch …“ Weiterlesen

„… ist, dass es zu keinem Unfall gekommen ist. Die Beweise sprechen augenscheinlich gegen ihn. Er kann einer Strafe nur entgehen, wenn er berechtigte Zweifel daran nährt, dass die angeblich korrespondierenden …“ Weiterlesen