Beschäftigungsverbot - was Sie wissen und beachten müssen!
- 8 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist ein Beschäftigungsverbot?
- Beschäftigungsverbot für schwangere bzw. stillende Arbeitnehmerinnen
- Unterschied: individuelles und generelles Beschäftigungsverbot
- Welche Verbote gibt es für schwangere bzw. stillende Beschäftigte?
- Wie wirkt sich das Beschäftigungsverbot auf Lohn und Urlaub aus?
- Was gilt für Kinder und Jugendliche?
Foto(s): ©stock.adobe.com/michaelschütze
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Rechtstipps zu "Beschäftigungsverbot" | Seite 3
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23.02.2022 Rechtsanwalt Thomas Regh„… „Fahrpläne“ und Verlautbarungen der Länder. In vielen Bundesländern dürften Beschäftigungsverbote mit deutlicher zeitlicher Verzögerung ausgesprochen werden. Einige Bundesländer, allen voran Bayern …“ Weiterlesen
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22.02.2022 Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf„… . Das Gesundheitsamt kann dann ein Beschäftigungsverbot oder Zutrittsverbot zu den Einrichtungen aussprechen. 3. Um als Personalverantwortlicher die richtigen Handlungsalternativen auswählen zu können …“ Weiterlesen
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22.02.2022 Rechtsanwalt Thomas Regh„… dem 16.03.2022 nicht mehr beschäftigen darf. Denn ein Beschäftigungsverbot tritt bei den bereits beschäftigten Arbeitnehmern am 16.03.2022 nicht automatisch ein, sondern kann nur durch das Gesundheitsamt …“ Weiterlesen
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16.02.2022 Rechtsanwalt Marco Atmaca„… sein möchten, gilt ein gesetzliches Beschäftigungsverbot, wenn bis dahin die entsprechenden Nachweise nicht vorgelegt wurden. D.h. dass ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Aufnahme der Tätigkeit …“ Weiterlesen
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18.03.2022 Rechtsanwalt Gerd Klier„… , dass hier weder ein Impflicht, noch ein Beschäftigungsverbot besteht, sondern lediglich eine Meldepflicht des Arbeitgebers. Entscheidung des Gesundheitsamtes aa) Nach § 20a Absatz 5 kann das Gesundheitsamt …“ Weiterlesen
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11.02.2022 Rechtsanwalt Thomas Regh„… . Die Fragen sind vielfältig. Ist eine Kündigung gerechtfertigt? Das wird man wohl eher verneinen können. Darf der Arbeitgeber die Gehaltszahlung einstellen? Ab einem Beschäftigungsverbot sehr …“ Weiterlesen
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10.02.2022 Rechtsanwalt Guido C. Bischof„… . Es gibt kein automatisches Beschäftigungsverbot. Es droht auch kein Bußgeld, weder dem Arbeitgeber noch dem Arbeitnehmer. Kündigungen oder Abmahnungen unberechtigt Entsprechend gibt es auch keine …“ Weiterlesen
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07.02.2022 Rechtsanwalt Thomas Regh„… Gesundheitsamt ein Beschäftigungsverbot verhängt hat, prescht nun Bayern nach vorne. Wie Pressemitteilungen von heute zu entnehmen ist, will Bayern laut Ministerpräsident Söder die einrichtungsbezogene …“ Weiterlesen
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07.02.2022 Rechtsanwalt Ralph Berndt„… vorzulegen. Kommt der Arbeitnehmer dieser Frist nicht nach, kann das Gesundheitsamt ein Beschäftigungsverbot aussprechen. Gibt es ein generelles Beschäftigungsverbot? Ein echtes, unmittelbar gesetzliches …“ Weiterlesen
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07.02.2022 Rechtsanwalt Dino Kolar„… der potenzielle Arbeitgeber sie nicht einstellen. Diese Personen unterliegen einem gesetzlich vorgeschriebenen Beschäftigungsverbot (§ 20 a Absatz 3 Sätze 4 und 5). Wo bestehen Unklarheiten? Inwiefern …“ Weiterlesen
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04.03.2022 Rechtsanwalt Martin Loibl„… und ein mögliches Beschäftigungsverbot durch das Gesundheitsamt dem Arbeitgeber die Möglichkeit eröffnet, eine Kündigung auszusprechen, hängt von vielen Faktoren ab und bedarf der Einzelfallprüfung …“ Weiterlesen
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03.02.2022 Rechtsanwalt Max van der Leeden„… Unternehmen tätig wird. Dies läuft rechtlich auf ein umfassendes Beschäftigungsverbot hinaus. Inwieweit ein solches Beschäftigungsverbot zur Folge hat, dass der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigen darf …“ Weiterlesen
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02.02.2022 Rechtsanwalt Thomas Regh„… ohne den erforderlichen Nachweis kraft Gesetzes ein Beschäftigungsverbot. Bei Verstößen drohen Bußgelder. Kaum eine gesetzliche Regelung im Zusammenhang mit der Coronapandemie sorgt für so viel …“ Weiterlesen
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02.02.2022 Rechtsanwältin Amelie von Schoenaich LL.M. Eur.„… . Beschäftigungsverbot ab 16.03.2022 nur für Neu-Anstellungen Starke Einschränkungen gibt es tatsächlich nur für solche, die ab dem 16.03.2022 neu angestellt werden wollen. Nur für sie sieht § 20a Abs. 3 …“ Weiterlesen
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01.02.2022 Rechtsanwalt Thomas Regh„… behördliches Betretungs- bzw. Beschäftigungsverbot erlassen wurde, die sog. „Hintertür“. Weitere Beiträge zum Thema finden Sie in unserer Rubrik „News“.“ Weiterlesen
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31.01.2022 Rechtsanwalt Christian Rothfuß„… dem zuständigen Gesundheitsamt melden, das den Beschäftigten kontaktiert und ggfs. ein Beschäftigungsverbot verhängen kann. Können Beschäftigte ein ärztliches Zeugnis beibringen, wonach sie aus medizinischen …“ Weiterlesen
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28.01.2022 Rechtsanwältin Sabine Geilen„… ), aber die tatsächliche Beschäftigung (quasi ein gesetzliches Beschäftigungsverbot). Auch bei diesen betreffenden Personen stellt sich die Frage nach der Vergütung. Da das Gesetz hierzu keine Regelung …“ Weiterlesen
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21.01.2022 Rechtsanwältin Manuela Schwennen„… nicht etwa ein unmittelbares Beschäftigungsverbot. Vielmehr kann sich nun das Gesundheitsamt der Sache annehmen und Maßnahmen folgen lassen. - Sollte der Impfnachweis nicht bis zum 16. März 2022 …“ Weiterlesen
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21.01.2022 Rechtsanwalt Ulrich Kerner„… zu informieren. Von Seiten des Amtes droht sodann ein Betretensverbot für die Einrichtung, also im Ergebnis ein Beschäftigungsverbot, welches wiederum auf eine unbezahlte Freistellung herauslaufen dürfte …“ Weiterlesen
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22.01.2022 Rechtsanwalt Bertram Petzoldt„… Stelle kann allgemeine Ausnahmen vom Beschäftigungsverbot zulassen kann, wenn das Paul-Ehrlich-Institut auf seiner Internetseite einen Lieferengpass zu allen Impfstoffen mit einer Komponente gegen …“ Weiterlesen
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20.01.2022 Rechtsanwältin Beate Kahl„… werden. Andernfalls treten ebenfalls die o.g. Folgen ein. Ein Beschäftigungsverbot für vor dem 16.03.22 bereits Beschäftigte ist nicht geregelt. Damit ist die Weiterbeschäftigung ohne Nachweis …“ Weiterlesen
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17.01.2022 Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger„… , besteht ein Beschäftigungsverbot mit der Folge der unentgeltlichen Freistellung bis hin zur Kündigung . Ist die „indirekte“ Impfplicht nicht tatsächlich ein Impfzwang? Arbeitgeber können …“ Weiterlesen
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15.01.2022 Rechtsanwalt Dr. Markus Rente„… des Betriebes vor. Also gerade kein Berufsverbot und auch kein Beschäftigungsverbot. Und auch keine grundsätzliche Impfpflicht. Stattdessen wird der sog. 3G-Status verlangt (Details: § 28b Abs.1 IfSG …“ Weiterlesen
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17.01.2022 Rechtsanwalt Marco Atmaca„… Beschäftigung aufnimmt, unterliegt einem gesetzlich geregelten Beschäftigungsverbot. Dies ist ausdrücklich in § 20 a Absatz 3 Sätze 4 und 5 Infektionsschutzgesetz geregelt. Der Arbeitgeber kann also den Status …“ Weiterlesen