Rechtstipps zu "eBay & Recht" | Seite 134
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21.01.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„Die Bewertungen (auch negative Bewertungen) des Verkäufers bei eBay sind sein Aushängeschild. Mangels persönlichen Kontakts kann sich ein potentieller Käufer nur anhand von Bewertungen ein Bild über …“ Weiterlesen
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14.01.2011 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… offenbar den Eindruck entstehen, dass man solche Fotos frei von Rechten Dritter einfach nutzen darf. Dies ist nicht der Fall. Insbesondere bei Verkaufsplattformen wie eBay gehört ein gutes Foto …“ Weiterlesen
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04.01.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Die Internetauktionsplattform eBay haftet nach Meinung des Europäischen Gerichtshofs nicht für Verstöße gegen das Markenrecht, die von Nutzern begangen werden. Falls ein Nutzer eine Markenverletzung …“ Weiterlesen
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04.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… des I. Zivilsenats, die durch Entscheidungen mit den Schlagworten „Internet I bis III" (I ZR 304/01, I ZR 35/04 und I ZR 73/05) , „jugendgefährdende Medien bei ebay" (I ZR 18/04) und „Sommer unseres …“ Weiterlesen
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07.07.2020 Rechtsanwalt Jörg Faustmann„… , dass sie von ihren Prozessbevollmächtigten in keinem Falle von den Rechtsverfolgungskosten freigestellt wird. Der Ag. hat zum Umsatz der Ast. über die Handelsplattform eBay zur entscheidenden Zeit der Abmahnwelle …“ Weiterlesen
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20.12.2010 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… verfasste geänderte oder auch modifizierte Unterlassungserklärung bindet Sie mindesten 30 Jahre. Gerade für Ebay Händler kann hier einige Jahre später eine Vertragsstrafe von mehreren tausend Euro folgen …“ Weiterlesen
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17.12.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„eBay-Händler, die ihre Angebote unter Verwendung des Begriffs „Herstellergarantie" bewerben, laufen Gefahr, Empfänger einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung zu werden. So lässt etwa gegenwärtig …“ Weiterlesen
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10.12.2010 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… nach Vertragsschluss in Textform erfolgt. Unverzüglich heißt nach der Gesetzesbegründung spätestens einen Tag nach Vertragsschluss. Internetplattformen, wie z. B. Ebay bieten einen entsprechenden Service …“ Weiterlesen
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07.12.2010 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 22.06.2010 (Az.: 17 O 41/10) entschieden, dass die Benutzung einer bekannten Marken (Stihl) im Rahmen von eBay-Angeboten für No-Name-Produkte (Motorsägen …“ Weiterlesen
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29.11.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„Alle Jahre wieder häufen sich gerade zur Vorweihnachtszeit die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen unter eBay-Händlern. So lässt etwa gegenwärtig die Firma J.G. Obenaus Senior oHG aus Berlin …“ Weiterlesen
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12.11.2010 Rechtsanwalt Bertram Kögler„… betreffen regelmäßig wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen falscher Widerrufsbelehrungen bzw. Geschäftsbedingungen im Internet, überwiegend bei ebay. Die Abmahntätigkeit …“ Weiterlesen
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12.11.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„Allem Anschein nach werden gerade mit Einsetzen des Weihnachtsgeschäfts vermehrt Abmahnungen wegen vorgeblicher Wettbewerbsverstöße ausgesprochen. Den betroffenen eBay-Händlern wird dabei vorgeworfen …“ Weiterlesen
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12.10.2010 GKS Rechtsanwälte„… : In Zusammenarbeit mit ihrem Anwalt hatte sie überwiegend bei dem Internet-Auktionshaus eBay die Widerrufsbelehrungen und AGB anderer kommerzieller Nutzer (sog. „Seller") des Portals abgemahnt. Damit …“ Weiterlesen
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02.09.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„Betreiber eines Onlineshops über eine Internetseite oder einen eBay-Shop regeln in ihren AGB die Umstände der Lieferung und der Verfügbarkeit der Waren. Hier ist jedoch - wie üblich bei AGB …“ Weiterlesen
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20.07.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… rechtlichen Grundlagen anzupassen. Ganz entscheidend war dabei die Änderung der Widerrufsfrist. Galt bei eBay bisher die Frist von einem Monat, ist seit dem 11. Juni 2010 die allgemein gültige …“ Weiterlesen
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19.07.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„Die Widerrufsbelehrung muss seit dem 11.06.2010 an die neuen rechtlichen Grundlagen angepasst werden. Ganz entscheidend ist die Änderung der Widerrufsfrist. Bisher galt bei eBay eine solche Frist …“ Weiterlesen
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14.07.2010 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… insoweit die zum Wettbewerbsrecht ergangenen Grundsätze über wettbewerbsrechtliche Verkehrspflichten, sowie die zu Ebay- Accounts ergangene Entscheidung „Halzband" (BGHZ 180, 134) auf WLAN-Anschlüsse …“ Weiterlesen
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09.07.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… zu informieren. Unzureichende Garantieerklärungen werden auch aktuell wieder vermehrt auf Ebay abgemahnt. Erstaunlich ist, dass die abmahnenden Online-Händler teilweise selbst Garantieerklärungen verwenden …“ Weiterlesen
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24.06.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… hat, dass ein anderer die Rechtsverletzung begangen hat. eBay-Haftung nicht übertragbar Weiter sprachen sich die Richter dagegen aus, die Grundsätze aus der BGH-Rechtsprechung zu eBay-Mitgliedskonten …“ Weiterlesen
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18.06.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… werden kann. Durch die neue Musterwiderrufsbelehrung werden Online-Shops und eBay beim Widerrufsrecht gleichgestellt, so dass für beide eine einheitliche Widerrufsfrist von 14 Tagen gilt. Dazu muss …“ Weiterlesen
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14.06.2010 GKS Rechtsanwälte„Das Thema der Widerrufsbelehrung ist aufgrund von Massenabmahnungen für viele Ebay-Händler mittlerweile ein stark negativ besetztes Thema geworden. Seit dem 11.06.2010 ist nun die neue …“ Weiterlesen
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14.06.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… Musterwiderrufsbelehrung Online-Shops und eBay gleichgestellt. Bei eBay galt nach der alten Rechtslage eine Widerrufsfrist von einem Monat, da für die 14-Tagesfrist eine Belehrung vor Vetragsschluss und in Textform …“ Weiterlesen
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11.06.2010 Rechtsanwalt Thomas Zimmlinghaus„… man kein Widerrufsrecht. - Versteigerungen: Hat man die Ware ersteigert, hat man ebenfalls kein Widerrufsrecht. Vorsicht! Bei Ebay-Auktionen gilt das Widerrufsrecht trotzdem, da diese rechtlich …“ Weiterlesen
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08.06.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… , nicht der Fall (BGH, aaO., Rn. 13) . Auch die in Abmahnungen oft zitierte „ Halzband"- Entscheidung des BGH (BGHZ 180, 134 Tz. 16 - Halzband) , die einen ebay-Fall betraf, ist nicht auf den Fall …“ Weiterlesen