EDV-Recht: Was fällt darunter?
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EDV-Recht kurz erklärt
Das Recht der elektronischen Datenverarbeitung bezeichnet man als EDV-Recht. Es umfasst die Rechtsgebiete Telekommunikationsrecht (TK-Recht), IT-Recht, Medienrecht und Computerrecht. Die Bereiche werden häufig nicht klar voneinander getrennt. Eine genaue Abgrenzung des EDV-Rechts gibt es bis heute nicht, so dass es in vielen Fällen zu Überschneidung mit anderen Rechtsgebieten, wie dem Arbeitsrecht oder Strafrecht, kommt.
Wesentliche Bestandteile des EDV-Rechts
Wesentlicher Bestandteil des EDV-Rechts sind alle Belange rund um das Vertragsrecht, bezogen auf Informationstechnologien (Software, Hardware sowie Dienstleistungen). Dazu gehört das Aufsetzen von Verträgen (z. B. Dienstleistungsverträge, Softwareverträge, Providerverträge) oder allgemeinen Geschäftsbedingungen. Je nach Ausgestaltung und Gegenstand der Verträge kommt dabei Kaufrecht, Mietrecht, Pachtrecht oder Werkvertragsrecht zur Anwendung. Das EDV-Recht beinhaltet außerdem das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, wozu auch der Onlinehandel (E-Commerce) zählt. Erhöhter Beratungsbedarf besteht seit einigen Jahren auch vonseiten der Arbeitgeber und Unternehmen, die Vorschriften zu Datenschutz, Cyber-Security, Cloud-Diensten und sonstigen digitalen Gütern rechtssicher umsetzen müssen.
Weitere Anwendungsbereiche sind:
Industrie 4.0
Lizenzierung von Software, z. B. bei Open Source Software (OSS)
Schutz von Datenbanken
Straftaten wie Computerbetrug
EDV-Recht: Urheberrecht spielt eine große Rolle
Innerhalb des EDV-Rechts ist daneben das Urheberrecht und Lizenzrecht von zentraler Bedeutung. Es geht hierbei häufig um eine Verletzung von Nutzungsrechten oder Verwertungsrechten von Miturhebern.
Ihnen wird eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen oder Sie möchten Ihrerseits dagegen vorgehen? Kontaktieren Sie in diesem Fall schnellstmöglich einen Anwalt für Urheber- und Medienrecht!
EDV-Recht durch die Gesetzgebung nicht definiert
Da das EDV-Recht in der deutschen Gesetzgebung nicht eigens definiert ist, folgen viele des EDV-spezifische Belange – z. B. beim Vertragsrecht – den Grundsätzen und Regelungen des Privatrechts.
In vielen Fällen, etwa beim Erwerb von Hardware und Software, geht es auch um Fragen der Gewährleistung. Dabei werden in der Regel die allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und des Handelsgesetzbuches (HGB) herangezogen.
Da sich das EDV-Recht im Allgemeinen und das IT-Recht im Besonderen sehr schnell ändert und bei diesen Rechtsgebiete starke Überschneidungen die Regel sind, sollten Sie sich mit Beratungsanfragen und Anliegen direkt an einen spezialisierten Anwalt für IT-Recht wenden.
(THH)
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Rechtstipps zu "EDV-Recht" | Seite 5
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17.02.2016 Rechtsanwalt Robin Neuwirth„… betreibt Herr Stefan Braun einen Fachhandel und Werkstattbetrieb für Büromaschinen. Herr Stefan Braun vertreibt im Groß,- Einzel und Fernabsatzhandel EDV-Produkte, u. a. Drucker, Zubehör, Verbrauchsmaterial …“ Weiterlesen
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06.10.2015 Rechtsanwalt und Notar Michael Friedrich„… sein könnte. Er wird den Umgang mit EDV-Daten koordinieren und die Anfertigung von Kopien von wichtigen und benötigten Unterlagen koordinieren. Er wird ein Verzeichnis anlegen lassen …“ Weiterlesen
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13.07.2015 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… in Rückstand geraten ist, ein normiertes Erinnerungsschreiben erhalte. Geht trotz dieser Erinnerung keine Zahlung ein, werde nach weiteren 2 Monaten durch die EDV Anlage, also gegen Anfang des 5. Rückstandmonats …“ Weiterlesen
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24.06.2015 Rechtsanwalt Christian Reckling„… des Verfahrens BVerwG 2 C 25.14 hat das Berufungsgericht erschwerend berücksichtigt, dass der Polizeibeamte unbefugt, d.h. ohne dass hierzu ein dienstlicher Anlass bestand, im polizeilichen EDV-System …“ Weiterlesen
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05.09.2017 Rechtsanwalt Daniel Kühn„… sowie anderen EDV-Programmen kann sich diese aus einer Betriebsvereinbarung, einer Dienstanweisung, einem Bestandteil des Arbeitsvertrags oder einer betrieblichen Übung ergeben. Die Betriebsvereinbarung …“ Weiterlesen
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22.04.2015 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… -GmbH mit dem Sitz in Wien, ausgesprochen wurde. Die Gesellschaft betreibt Handel im Bereich EDV. Dem Abgemahnten lässt die Firma EONETIX Informations Technology Handels GmbH durch die Rechtsanwälte …“ Weiterlesen
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23.03.2015 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… ) soll die aktuelle Auszahlungsfrist für Einleger von 20 auf sieben Arbeitstage verkürzt werden. Voraussetzung soll insoweit eine funktionierende EDV-Technik sein, um den Umfang der gehaltenen Einlagen …“ Weiterlesen
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16.03.2015 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… führte der Vertrieb verschiedene einschränkende Maßnahmen im EDV System durch, was seitens der Klägerin unstreitig gestellt wurde. U. a. war der E-Mail-Verkehr mit den Kunden aufgrund einer Sperrung …“ Weiterlesen
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12.09.2023 Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer„… nicht bewusst, denn ein Passwort allein vermittelt meist trügerischen Schutz. Während man sich in der Praxis über verschließbare Aktenschränke Gedanken macht, fehlt dies mangels IT-Kenntnissen oftmals bei der EDV …“ Weiterlesen
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25.02.2015 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… des Arbeitsverhältnisses hinausgehen kann. Mitarbeiter lässt Termin platzen Die EDV-Abteilung hatte den Keylogger an einem PC der Redaktion entdeckt, die Daten gesichert und – nach entsprechenden …“ Weiterlesen
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12.11.2014 Rechtsanwalt Peter Koch„… sich vom „Ableser“ über „EDV-Berater“, „Kranführer“, „Versicherungsvertreter“ und „Zeitungsausträger“ so ziemlich alles, was man als Einzelperson selbstständig verrichten kann. Grundsätzlich gilt: In jedem Fall …“ Weiterlesen
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18.09.2014 Rechtsanwalt Christian Koch„… der EDV-Dokumentation – nicht abgetastet. Hätte er dieses getan, hätte er festgestellt, dass diese verhärtet und verändert gewesen sei. Es wären weitere Untersuchungen durchgeführt worden. Es wäre …“ Weiterlesen
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18.09.2014 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… aus Verärgerung. So auch im folgenden Fall: Der Kläger war bei der Beklagten, einem Unternehmen der EDV-Branche, als Account-Manager beschäftigt. Nach den Ermittlungen eines gerichtlich eingesetzten …“ Weiterlesen
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25.08.2014 Rechtsanwalt Peter Koch„… einer Tätigkeit. Freie Mitarbeiter findet man in allen Branchen, z.B. Aushilfsfahrer im Transportgewerbe, EDV-Berater, Verkäufer etc. Eine Aufzählung der freien Berufe findet sich dagegen …“ Weiterlesen
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14.08.2014 SH Rechtsanwälte„… unterliegen (wie z. B. EDV-Anlagen) wird dieser Vertragstyp angewandt. Der Teilamortisationsvertrag Der Teilamortisationsvertrag wird auf eine feste Laufzeit abgeschlossen. Sie liegt wie beim …“ Weiterlesen
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08.07.2014 Rechtsanwalt Dr. Jussi R. Mameghani„… in die Arbeitsläufe der Klägerin gerichteten Vertrages mit der Beklagten, einem EDV-Handels- und Softwareentwicklungsunternehmen. Die Beklagte lieferte zwar die Software an die Klägerin und erstellte …“ Weiterlesen
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Bei einer betriebsgedingten Kündigung gilt auch eine mit einem Leiharbeiter besetzte Stelle als frei20.05.2014 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… , die nach einer Entscheidung des Arbeitgebers mit Leiharbeitnehmern besetzt werden sollen. In dem verhandelten Fall wurde einem EDV-Systembetreuer betriebsbedingt gekündigt. Gleichzeitig gab …“ Weiterlesen
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31.03.2014 Rechtsanwalt Martin Klein„… eine sofortige fristlose Kündigung ausgesprochen werden kann oder zunächst eine Abmahnung ausgesprochen werden muss. Im konkreten Fall hatte ein Mitarbeiter eines EDV-Unternehmens von seinem Benutzeraccount …“ Weiterlesen
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16.02.2018 Rechtsanwalt Christian Lattorf„… der Haushaltsführungsschaden eine halbe Million Euro betragen. c) Hohenheimer Verfahren Auch das Hohenheimer Verfahren ist von den Gerichten anerkannt. Hierbei werden alle Daten des Haushaltes EDV-mäßig erfasst …“ Weiterlesen
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26.11.2013 Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.„… und eine dadurch verursachte vollständige Erwerbsunfähigkeit des Klägers in seinem Beruf als Verkäufer von EDV-Software. Nach umfangreichen Verhandlungen konnte eine Regulierung von nahezu 400.000,- Euro erzielt …“ Weiterlesen
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25.11.2013 KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte„… , des Landkreises Fürth und des Landkreises Nürnberger Land" zuständig war. Für das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege (BLfD) hat der Kläger Bodendenkmäler in einem EDV-geschützten System erfasst …“ Weiterlesen
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30.09.2013 SALLECK + PARTNER„… für Denkmalpflege (BLfD) Bodendenkmäler in einem EDV-gestützten System zu erfassen und nachzuqualifizieren. Abhängig vom Standort der Ortsakten konnte die Tätigkeit nur in den Dienststellen des BLfD …“ Weiterlesen
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25.09.2013 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… 2011 als IT-Fachkräfte bei der Daimler AG, zuletzt am Standort Stuttgart-Möhringen für den IT-Support in der Abteilung Treasury (Finanzabteilung). Dort betreuten sie die EDV und waren insbesondere für …“ Weiterlesen
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26.06.2013 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… . Er konnte auch keine auch keine Vertragsangebote mit Hilfe des EDV internen Netzes mehr erstellen und keine Neukunden seiner Kundendatei hinzufügen. Die Klägerin hatte auch die Dienstemailadresse …“ Weiterlesen