Einrede - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Einrede" | Seite 23
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06.09.2012 Benholz Mackner Faust„… in Betracht kommende Einreden gegen etwaige Ansprüche des Vertragspartners in jedem Fall rechtzeitig geltend machen, damit diese nicht als verspätet zurückgewiesen werden können. Im Mietrecht …“ Weiterlesen
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30.08.2012 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . Zudem ist die vorgeschlagene Erklärung sehr weit und zum Nachteil der Abgemahnten formuliert. Danach sollen sich die Empfänger „für jeden Fall der Zuwiderhandlung und unter Ausschluss der Einrede …“ Weiterlesen
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11.05.2012 Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy„… zu (§812 BGB). Die Auslagenberechnung ergibt sich aus den jeweiligen Monats- und Quartalsabrechnungen. Sparkassen und Banken dürfen sich nicht auf die Einrede der Verjährung berufen. Die Verjährungsfrist …“ Weiterlesen
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25.04.2012 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… mit dem Erwerb der Kapitalanlage, unterworfen. Die Banken haben daraufhin von ihrem Recht Gebrauch gemacht und die Einrede der Verjährung erhoben. In der Instanzenrechtsprechung zum großen Teil …“ Weiterlesen
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13.04.2012 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… durch eine rechtzeitige Klage, durch einen Güteantrag oder durch Verzicht auf die Einrede der Verjährung durch die Schuldner. Diese Verjährungsfrist beträgt drei Jahre und beginnt mit der Veröffentlichung …“ Weiterlesen
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05.04.2012 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , problematischen Inhalten: für "jeden Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluß der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs eine angemessene Vertragsstrafe von € 6.000,00″ zahlen. Des Weiteren sind die Fristen …“ Weiterlesen
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14.03.2012 Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M„… . ZPO gleichwohl eine Sicherheit zu leisten. Ist die Sicherheit nicht hinterlegt worden, kann diese nach Art. 187 Abs. 1 der türk. ZPO als Einrede innerhalb von zehn Tagen nach Zustellung der Klageschrift …“ Weiterlesen
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10.01.2012 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… existiert. Ein Arbeitgeber kann beispielsweise vor Gericht auf die Einrede der Verjährung verzichten und rechtlich wirksam die Forderung erfüllen, indem er das ausstehende Gehalt trotz Verjährung …“ Weiterlesen
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25.11.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… , dass Schadensersatzansprüche aus fehlgeschlagenen Kapitalanlagen, die in den Jahren 2001 oder früher erworben wurden, nicht mehr durchsetzbar sind, sobald die Einrede der Verjährung erhoben wird. Früher …“ Weiterlesen
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08.09.2011 Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.„… % der Schlussabrechungssumme nur gegen Stellung einer Bürgschaft ablösen kann, die den Bürgen zwingt, auf die ihm nach § 768 BGB zustehenden Einreden zu verzichten. Dies gilt nach dem aktuellen Urteil …“ Weiterlesen
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24.08.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… der Zuwiderhandlung eine starre Vertragsstrafe von über 5.000,00 EUR sowie einen Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs vor, begründet eine selbstständige Verpflichtung zur Zahlung von Schadensersatz …“ Weiterlesen
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22.08.2011 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… von Wertpapieren. Diese Einrede ist aber unschädlich, soweit vorsätzlich schädigendes Verhalten vorliegt. Ob dies der Fall ist teilen wir Ihnen gerne im Fall der Beauftragung unserer Kanzlei mit.“ Weiterlesen
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08.07.2011 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… im Juni 2008 nämlich beim Auszug den im Gemeinschaftseigentum stehenden Aufzug beschädigt. Im Dezember 2009 wurden sie auf Schadensersatz verklagt und erhoben die Einrede der Verjährung, da § 548 Abs …“ Weiterlesen
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24.06.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… eine ausführliche, an die Kenntnisse und Erfahrungen des jeweiligen Anlegers angepasste Beratung gewesen. Zum anderen hält das Gericht auch die Einrede der Verjährung für unbegründet. Zumindest der Umstand …“ Weiterlesen
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22.06.2011 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… . Diese Erklärung sieht eine Unterlassungsverpflichtung unter „unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs”, sowie die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 EUR, vor. Des Weiteren bezieht …“ Weiterlesen
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15.06.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… des Vorstandes ebenfalls wegen Prospekthaftung im weiteren Sinne in einem Altfall an. Rechtstipp : Geschädigte aus Film-, Immobilien- und Schiffsfonds können sich im Falle der Einrede der Verjährung auf das BGH-Urteil vom 01.03.2011 (II ZR 16/10) berufen.“ Weiterlesen
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18.04.2011 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… zu Schadensersatzleistung durch das OLG Celle mit Berufungsurteil vom 15.12.2010 verurteilt wurde. Die Erhobene Einrede der Verjährung war zurückgewiesen worden. Eine Kenntnis der Anlegerin …“ Weiterlesen
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14.04.2011 Rechtsanwalt Timm Drouven„… weiter als nötig. Dies gilt vor allem im Hinblick auf die Vertragsstrafe, für die man sich 5000,- Euro versprechen lassen möchte - unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs …“ Weiterlesen
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13.04.2011 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… , dass sie durch den Objekt- und Finanzierungsvermittlungsauftrag arglistig über die Höhe der Vermittlungsprovisionen getäuscht worden sei. Die Beklagtenseite ist dem entgegen getreten und hat die Einrede …“ Weiterlesen
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11.04.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… ! Diese von den gegnerischen Anwälten vorbereitete Unterlassungserklärung beinhaltet nämlich einen Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs, sieht für jeden Fall der Zuwiderhandlung …“ Weiterlesen
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22.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… , durch die von Rechtsvorschriften abweichende oder diese ergänzende Regelungen vereinbart werden. Andere Bestimmungen können nach Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 1 unwirksam sein." "§ 320 BGB Einrede …“ Weiterlesen
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08.02.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… sollte die modifiziert abzugebende Unterlassungserklärung keine starre Vertragsstrafe in Höhe von 5.100 EUR für den Fall der Zuwiderhandlung vorsehen, keinen Verzicht auf die Einrede …“ Weiterlesen
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17.12.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… vor und beinhaltet noch dazu einen Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs. All dies sind Kröten, die der Abgemahnte zur Erfüllung des im Einzelfall durchaus berechtigten Unterlassungsanspruchs …“ Weiterlesen
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09.12.2010 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… die Einrede der Unzuständigkeit der österreichischen Gerichte. Sie begründete dies damit, dass sie in Österreich keine berufliche oder gewerbliche Tätigkeit ausübe. Rechtssache C-144/09 Herr Heller …“ Weiterlesen