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Arbeitsrecht

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Der Arbeitsvertrag ist ein privatrechtlicher Vertrag, in dem sich der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber zu Erbringung einer bestimmten Arbeitsleistung verpflichtet und dafür als Gegenleistung ein Entgelt (Lohn, Gehalt) erhält. Weil sich beide Vertragsparteien zu einer Leistung verpflichten, handelt es sich um einen gegenseitigen Vertrag. Neben den schuldrechtlichen Beziehungen stellt der Arbeitsvertrag auch die Grundlage für ein besonderes Treueverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer dar, weil das Arbeitsverhältnis für den Arbeitnehmer in der Regel seine Existenzgrundlage sichert und umgekehrt der Arbeitgeber auf die Loyalität des Arbeitnehmers für sein Unternehmen angewiesen ist.
 
Rechtlich ist der Arbeitsvertrag ein besonderer Dienstvertrag, für den die §§ 611 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gelten, die im Arbeitsrecht aber durch zahlreiche Schutzvorschriften zugunsten des Arbeitnehmers ergänzt und abbedungen werden, zum Beispiel in den Bereichen Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, gesetzlicher Mindesturlaub, Mutterschutz und vieles mehr.
 
Ein Arbeitsvertrag kann grundsätzlich zwar formlos – mündlich und auch konkludent durch schlüssiges Verhalten - geschlossen werden. Allerdings muss der Arbeitgeber in diesem Fall die wesentlichen Arbeitsbedingungen schriftlich aushändigen, wobei auch ein Verweis auf den Tarifvertrag oder die Betriebsvereinbarung ausreicht. Grunsätzlich ist jedoch für den Arbeitsvertrag die Schriftform üblich und auch zu empfehlen, damit im Fall von Streitigkeiten nachweisbar ist, welche konkreten Rechte und Pflichten die Vetragsparteien aus dem Arbeitsvertrag haben.
 
Mit dem Arbeitsvertrag wird das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber begründet. Da es über einen längeren Zeitraum hin Rechtswirkungen entfaltet, ist es als Dauerschuldverhältnis qualifiziert, das durch Kündigung, Zweckerreichung (z.B. endet der befristeter Arbeitsvertrag mit Eintritt des Ablauftermins) oder einen Aufhebungsvertrag beendet wird, wobei im Arbeitsrecht besondere Spezialregelungen für den Kündigungsschutz bestehen.
 
Ein Arbeitsvertrag kann befristet sein oder auf unbestimmte Zeit geschlossen werden. Eine beliebig lange und häufige Befristung ist zum Schutz der Arbeitnehmer jedoch nicht möglich, nähere Einzelheiten dazu regelt das TzBfG. Befristete und unbefristete Arbeitsverträge unterscheiden sich auch hinsichtlich der Kündigungsmöglichkeiten.
 
Der Arbeitnehmer kann nach Ende des Arbeitsvertrages immer auch ein Arbeitszeugnis verlangen, in dem der Arbeitgeber wahrheitsgemäß aber wohlwollend seine Arbeitsleistung und sein Verhalten beurteilen muss. Zum Zweck der Bewerbung darf der Arbeitnehmer auch während des Arbeitsverhältnisses ein Zwischenzeugnis verlangen.
 
Eine Besonderheit unterscheidet den Arbeitsvertrag von anderen schuldrechtlichen Verträgen: Stellt sich der Arbeitsvertrag als nichtig heraus (z.B. durch nachträgliche Anfechtung oder sittenwidrige Vereinbarungen) und war aber bereits in Vollzug, d.h. der Arbeitnehmer war bereits beschäftigt, so gilt der Arbeitsvertrag nicht von Anfang an als nichtig, sondern wird erst für die Zukunft aufgelöst. Diese Regelung gewährleistet, dass der Arbeitnehmer für seine bereits erbrachte Arbeitsleistung auch den Arbeitslohn erhält und nicht rückwirkend verliert.
 
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