Einrede - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Einrede" | Seite 21
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26.01.2015 Rechtsanwalt Ulrich Ernst Büttner„… , musste die Darlegungs- und Beweislast von Einreden gegen die Ansprüche aus der Grundschuldbestellungsurkunde prüfen. Hierbei kam es auch auf den möglichen bösgläubigen Erwerb des Zessionars an, der im Rahmen …“ Weiterlesen
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21.01.2015 Rechtsanwalt Thomas Linhardt„… der Anlage übergeben wurde. Der Klägerin stand somit keine angemessene Zeit zu dessen Kenntnisnahme zur Verfügung. Auch die von der Sparkasse erhobene Einrede der Verjährung wies das Landgericht zurück …“ Weiterlesen
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08.12.2014 Rechtsanwältin Monika Jakob„… bislang allerdings, dass viele der Kreditinstitute sich auf die Einrede der Verjährung berufen konnten. Der Kunde hatte zwar seinen Anspruch, konnte diesen aber wegen eingetretener Verjährung …“ Weiterlesen
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05.12.2014 Rechtsanwältin Janett Moll„… die Entscheidung: Die Einrede der Verjährung kann von den Banken nicht mit Erfolg erhoben werden. Es sind nur solche Rückforderungsansprüche verjährt, die vor dem Jahr 2004 entstanden sind, sofern innerhalb …“ Weiterlesen
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24.11.2014 Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote„… wird die Verjährung auch unterbrochen, wenn das Kreditinstitut auf die Einrede der Verjährung verzichtet. Hier sollte jedoch darauf geachtet werden, dass diese Verzichtserklärung schriftlich seitens des jeweiligen Kreditinstituts formuliert werden, um im Zweifel einen Beweis für die Verzichtserklärung zur Verfügung zu haben.“ Weiterlesen
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24.11.2014 Rechtsanwalt Simon Bender„… oder der Verzicht auf die Einrede der Verjährung beseitigt das Risiko der Verjährung. Liegt kein eindeutiges Zugeständnis der Bank vor, lässt sich die Verjährung nur per Mahnbescheid oder über ein Schlichtungs …“ Weiterlesen
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11.11.2014 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… klagte sie beim Arbeitsgericht. Die GmbH B berief sich in ihrer Einrede auf § 5 Abs. 1 Satz 3 Arbeitsgerichtsgesetz. In § 5 Abs. 1, Satz 3 ArbGG heißt es: „Als Arbeitnehmer gelten nicht in Betrieben …“ Weiterlesen
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03.11.2014 Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft„… Körperverletzung. Eine unzureichende Bereifung kann zu einer Teilschuld bzw. einer Erhöhung der Betriebsgefahr führen. Und Stress mit der Vollkaskoversicherung droht (sog. Einrede der groben …“ Weiterlesen
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30.10.2014 HEE Rechtsanwälte„… werden kann, soweit die Bank daraufhin nicht in Verhandlungen eintritt (dann Verjährungshemmung nach § 203 BGB) oder auf die Einrede der Verjährung verzichtet. Dies kann insbesondere …“ Weiterlesen
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29.10.2014 Rechtsanwalt Martin Büchs„… und Sparkassen bisher die Einrede der Verjährung. Die Frage, wann die Verjährungsfrist beginnt, war umstritten. Mit zwei Entscheidungen des BGH vom 28. Oktober 2014 ( BGH, Urteile vom 28. Oktober …“ Weiterlesen
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29.10.2014 Rechtsanwalt Guido Kluck„… sie die Einrede der Verjährung. Wegen des von der Beklagten nicht anerkannten Restbetrags der Klageforderung ist die Klage in den Vorinstanzen, die vom Verjährungseintritt ausgegangen sind, erfolglos …“ Weiterlesen
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29.10.2014 Rotter Rechtsanwälte„… vor dem 01.01.2011 geschlossene Darlehensverträge durchsetzbar sein würde, denn einige Kreditinstitute beriefen sich gegenüber dem Rückforderungsanspruch auf die Einrede der Verjährung. Diesem Vorgehen …“ Weiterlesen
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07.10.2014 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… müsste der jeweilige Beklagte sich auch im Verfahren aktiv auf die Verjährung berufen, da es sich insoweit um eine Einrede handelt, die das Gericht nicht von Amts wegen prüft. Die genauen Möglichkeiten …“ Weiterlesen
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09.09.2014 Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar„… , die Verschweigungseinrede nach § 1974 BGB gegenüber Gläubigern , die ihre Ansprüche gegen den Nachlass erst nach Ablauf von 5 Jahren nach dem Erbfall geltend machen Im Prozessverfahren sollte der Erbe stets den Vorbehalt der Haftungsbeschränkung auf den Nachlass geltend machen, um seine Einreden nicht zu verlieren.“ Weiterlesen
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29.08.2014 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… seien gesondert von jedem Einzelnen anzumelden, so der Insolvenzverwalter. Der Insolvenzverwalter erklärte zu Protokoll, er verzichte auf die Einrede der Verjährung. Dieser Verzicht wurde später …“ Weiterlesen
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28.08.2014 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… auch Fragen der Verjährung eine entscheidende Rolle. Vorsorglich sollte immer die sogenannte “Einrede der Verjährung“ erhoben werden. Bereits hierdurch kann die Klage im Einzelfall erfolgreich abgewehrt werden!“ Weiterlesen
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22.08.2014 Rechtsanwalt Volker Blees„… Einrede der Verjährung wird man noch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs, die wohl im Oktober 2014 betroffen wird, abwarten müssen, um dann hoffentlich mehr Rechtsklarheit bei der Frage …“ Weiterlesen
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19.08.2014 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs“ müssen sich Abgemahnte grundsätzlich nicht verpflichten, sondern es kann eine für den Abgemahnten oft günstigere Modifikation nach sog. Hamburger …“ Weiterlesen
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19.08.2014 GKS Rechtsanwälte„… ist, mit der Einrede des Verfalls von Urlaubsansprüchen zu argumentieren. Rechtsanwalt Volker Schneider Fachanwalt für Arbeitsrecht Fachanwalt für Insolvenzrecht“ Weiterlesen
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19.08.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der Zuwiderhandlung enthält sowie der sog. Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs nach unserer Auffassung dergestalt formuliert ist, dass im Fall der Unterzeichnung dem Adressaten per se verboten …“ Weiterlesen
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18.08.2014 Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.„… Stiller“ vom 25.08.2009“. Nachdem der Beklagte Widerspruch eingelegt hatte, wurde der Rechtsstreit am 7. Februar 2014 an das Amtsgericht Kassel abgegeben. Dort erhob der Beklagte die Einrede der Verjährung …“ Weiterlesen
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18.08.2014 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… Fall verjährt sind, muss also individuell geprüft werden. Ferner handelt es sich bei der Verjährung um eine Einrede, die im Gerichtsverfahren auch formell erhoben werden muss. 4. Rechtslage …“ Weiterlesen
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30.07.2014 Rechtsanwalt Thomas Linhardt„… nicht geeignet seien und diesen von vornherein nicht hätten angeboten werden dürfen. Die Bank versucht nun, sich durch die Einrede der Verjährung unter Hinweis auf die Verjährungsfrist des § 37 a …“ Weiterlesen
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24.07.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… ein Schadensersatzanspruch von 2.268,86 Euro verblieb. Auch die Einrede der Verjährung der Beklagten sowie einen Hinweis auf Haftungsbeschränkungen im Treuhandvertrag ließ das Gericht nicht gelten …“ Weiterlesen