Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 48
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26.05.2020 Rechtsanwältin Iris Schuback„… 21.03.2020 mit, dass die Abiturprüfungen einstweilen wie bisher derzeit weiter gehen. Die schriftlichen Abiturprüfungen werden fortgesetzt, unter Einhaltung der nun bundesweiten Regelungen …“ Weiterlesen
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23.03.2020 Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock„… Hilfen für Betriebe und Unternehmen abgesetzt, die wir eingehend beobachten. Einstweilen bleibt es dabei, dass Mieter und Vermieter eine Verhandlungslösung finden sollten, die eine (Teil-)Stundung …“ Weiterlesen
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22.03.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… . Wallscheid & Drouven Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid von Volkswagen oder Lubberger Lehment erhalten, stehen Ihnen …“ Weiterlesen
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20.03.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , eine Klage, eine einstweilige Verfügung von der T&D Versand GbR und Hild & Kollegen erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster und bundesweit zur Verfügung. Unsere …“ Weiterlesen
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26.03.2020 Rechtsanwältin Julia Gerdes„… ist, ist die Gefahr einer strengen Haftung nach § 64 GmbHG/ § 92 II AktG einstweilen gebannt. Details Die gegenwärtige Corona-Pandemie kann auf absehbare Zeit noch nicht unter Kontrolle gebracht werden …“ Weiterlesen
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19.03.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung wegen der angeblichen Verletzung von Marken der Porsche AG erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster …“ Weiterlesen
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19.03.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… sollte jedoch die vorformulierte Erklärung abgegeben werden. Wir verfügen im Markenrecht über eine erhebliche Erfahrung. Beim „Reagieren auf eigene Faust“ können einem juristischen Laien diverse Fehler …“ Weiterlesen
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18.03.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… unmittelbar an. Bei uns ist die erste Einschätzung kostenlos. Gleiches gilt für den Fall der Vorlage einer einstweiligen Verfügung, eines Mahnbescheides oder einer Klage. Wir freuen uns auf jeden Fall auf Ihre Kontaktaufnahme.“ Weiterlesen
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27.03.2020 Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger„… in einer Betreuungseinrichtung unterbringen und den Träger der öffentlichen Jugendhilfe dann auf Schadensersatz in Anspruch nehmen. Alternativ kann man ggf. im Wege der einstweiligen Verfügung den Träger …“ Weiterlesen
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26.05.2020 Rechtsanwältin Iris Schuback„… beschlossen, ab Montag sämtliche Schulen und Kitas landesweit einstweilen zu schließen und so die Osterferien um 2 Wochen zu verlängern. Bayern war mit dem Saarland damit Vorreiter bei dieser Vorsorge …“ Weiterlesen
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12.03.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . Sollten auch Sie daher eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder Klage erhalten haben, stehen wir daher auch Ihnen bundesweit gerne mit unserer Hilfe zur Verfügung …“ Weiterlesen
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12.03.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… gerichtliche Schritte z. B. durch Einleitung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens. Die Vorwürfe sind juristisch zu überprüfen und sollten sich diese bewahrheiten, so bleibt zu prüfen, ob lediglich …“ Weiterlesen
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11.03.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf Sie haben eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage, einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung im Markenrecht …“ Weiterlesen
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11.03.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… . Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen oder einer anderen …“ Weiterlesen
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09.03.2020 Rechtsanwältin Hülya Senol„… , in dem nicht nur eine gewöhnliche Zahlungsklage – Juristen sprechen insoweit vom sogenannten Hauptsacheverfahren – erhoben, sondern zugleich ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt …“ Weiterlesen
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09.03.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… sollte von dem Empfänger keinesfalls ignoriert werden. Sodann könnte der Abmahner nach Fristverstreichen eine einstweilige Verfügung vor Gericht erwirken, die mit weiteren Kosten für den einstigen Abgemahnten verbunden …“ Weiterlesen
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09.03.2020 Rechtsanwalt Guido Kluck„… nicht kooperieren, ist anwaltliche Unterstützung zu empfehlen. Dieser kann Sie in den weiteren Schritten wie beispielsweise einer Klage oder einer einstweiligen Verfügung unterstützen und Löschungs …“ Weiterlesen
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04.03.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… . Wallscheid & Drouven – Fachkanzlei für Markenrecht Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung wegen der angeblichen Verletzung der Marke „Tommy Hilfiger …“ Weiterlesen
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03.03.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… bei Erhalt einer Abmahnung weiterzuhelfen. Sollten Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit …“ Weiterlesen
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03.03.2020 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… mit dem berühmten Spruch „Früher war mehr Lametta“ beworben oder verkauft werden. Der Antrag der Alleinerbinnen auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wurde jedoch zurückgewiesen. Gegen …“ Weiterlesen
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03.03.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… zu Ihrer Angelegenheit zu erhalten. Sie können mir vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden: Sofern …“ Weiterlesen
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02.03.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… zu ignorieren. Sodann drohen schnell teure einstweilige Verfügungen oder Klagen, durch die der Abgemahnte jeweils gerichtlich zur Unterlassung verpflichtet wird. In den meisten Fällen stehen mehrere …“ Weiterlesen
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02.03.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… beraten! - Bezahlen Sie ohne rechtliche Beratung zunächst keinerlei Beträge! - Bleiben Sie ruhig! Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage …“ Weiterlesen
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26.02.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Markenrecht Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung wegen der angeblichen Verletzung der Marke „FAINA“ erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr …“ Weiterlesen