Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Einstweilige Verfügung?
Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 50
-
25.01.2020 Rechtsanwalt Kay Ole Johannes„… einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung oder einer einstweiligen Verfügung zur Unterlassung verpflichtet sein. Ausnahme von der Kostendeckelung Die Regelung sieht allerdings eine Ausnahme vor: Gemäß § 97 …“ Weiterlesen
-
25.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann„… löscht Negativeintrag Nachdem bereits vor wenigen Wochen eine einstweilige Verfügung vom Landgericht Berlin erlassen wurde – wir berichteten bereits –, löschte nunmehr die Schufa Holding AG eine weitere …“ Weiterlesen
-
24.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , eine einstweilige Verfügung von der T & D Versand GbR und Fareds erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster und bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen über …“ Weiterlesen
-
24.01.2020 Rechtsanwalt Kay Ole Johannes„… des Anschlussinhabers für die Rechtsverletzung lässt sich unter Umständen entkräften . Bundesweite Hilfe bei Abmahnungen Sofern Sie eine Abmahnung oder Einstweilige Verfügung erhalten haben, unterstützt …“ Weiterlesen
-
24.01.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… in Düsseldorf Sie haben eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung im Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Designrecht …“ Weiterlesen
-
23.01.2020 Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.„… Händler die darin geforderte Unterlassungserklärung nicht abgibt, erwirkt Hyundai vor dem Landgericht Hamburg in einigen Fällen eine einstweilige Verfügung. Was gegen die Abmahnung und gegen …“ Weiterlesen
-
22.01.2020 Rechtsanwalt Klaus Hünlein„… , kann sie auch auf Löschung dieses Schufa-Eintrags in Anspruch genommen und nötigenfalls auch im Wege einer einstweiligen gerichtlichen Anordnung hierzu verpflichtet werden. In jedem Fall …“ Weiterlesen
-
21.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… & Drouven Anwälte für Markenrecht Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage oder eine einstweilige Verfügung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr …“ Weiterlesen
-
21.01.2020 Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller„… eines sogenannten Eilantrags, Erlass auf einstweilige Verfügung. Parallel hierzu empfiehlt sich in konkreten Einzelfällen auch die Strafanzeige wegen Kindesentziehung (§ 235 StGB), was dazu führen …“ Weiterlesen
-
21.01.2020 Rechtsanwalt Sven Gläser„… dem Widerspruch nicht selbst abhilft, ist aufgrund der besonderen Eilbedürftigkeit der Sache ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zu stellen. Dies ist hier notwendig, da ein Klageverfahren …“ Weiterlesen
-
01.04.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… Verfügung im Urheberrecht Der Fotograf kann als Urheber einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim zuständigen Gericht beantragen. Dazu muss er seinen Unterlassungsanspruch glaubhaft …“ Weiterlesen
-
20.03.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… einer einstweiligen Verfügung, u. a.) kommen kann. Unser Tipp: Lassen Sie eine Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte immer prüfen. Gemäß § 97 a Absatz 4 UrhG kann, soweit eine urheberrechtliche Abmahnung …“ Weiterlesen
-
19.01.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf Sie haben eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung …“ Weiterlesen
-
18.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , eine Klage, eine einstweilige Verfügung von der Handy Deutschland GmbH erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster und bundesweit im Wettbewerbsrecht zur Verfügung. Unsere …“ Weiterlesen
-
17.01.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… reagiert werden. Anwalt für Markenrecht: Dr. Wallscheid & Drouven Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen …“ Weiterlesen
-
15.12.2020 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… . Nehmen Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung in jedem Fall ernst. Wenn Sie die Abmahnung ignorieren kann dies dazu führen, dass eine einstweilige Verfügung beantragt wird und dass eine Klage …“ Weiterlesen
-
17.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann„… . Einstweilige Verfügung noch möglich Obwohl der Negativeintrag bereits aus dem Jahr 2017 stammte und die Forderung zum Ablauf des Jahres 2017 auch ausgeglichen, der SCHUFA-Eintrag damit als „erledigt“ vermerkt …“ Weiterlesen
-
16.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… schon für die erste Klageinstanz und/oder ein Verfahren der einstweiligen Verfügung. Und selbst diese Summe wird Betroffenen als überschaubar erscheinen, wenn gegen eine einmal abgegebene strafbewehrte …“ Weiterlesen
-
16.01.2020 Rechtsanwalt Lukas Kucklick„… kann daher nicht auf einer Übersetzung deutschsprachiger Schriftsätze in das Englische bestehen. Ein Facebook-Nutzer hatte vor dem Landgericht (LG) Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen Facebook …“ Weiterlesen
-
16.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann„Bereits vor einigen Wochen berichteten wir hier darüber, dass das Landgericht Mainz eine einstweilige Verfügung gegen die Tesch Inkasso Forderungsmanagement GmbH erlassen hatte. In dieser war …“ Weiterlesen
-
16.01.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… und/ oder Zahlungen Fachanwalt kontaktieren Dreger IP Legal – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf Sie haben eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar Klage …“ Weiterlesen
-
16.01.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen gerne bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte können mittlerweile auf mehrere …“ Weiterlesen
-
15.01.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… , eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung im Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Designrecht und Urheberrecht. Durch meine Spezialisierung …“ Weiterlesen
-
15.01.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Rolling Stones bearbeitet. Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen mit unserer Hilfe bundesweit …“ Weiterlesen