Rechtstipps zu "Einwendung" | Seite 40
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11.11.2010 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… sind regelmäßig zu überprüfen und Einwendungen rechtzeitig innerhalb von sechs Wochen nach Zugang des Rechnungsabschlusses vortragen. Versäumt er die Frist sollte der Bankkunde sich fachkundig beraten lassen und durch einen im Bankrecht spezialisierten Rechtsanwalt die weiteren Schritte einleiten lassen, um Schlimmeres zu verhindern.“ Weiterlesen
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08.11.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… bewertet, dass der Antragsgegner als Unterhaltsschuldner, der sich mit seinem Begehren nach Befristung und Begrenzung des nachehelichen Unterhalts auf eine prozessuale Einwendung beruft …“ Weiterlesen
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13.09.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… Nachlässigkeit oder Gleichgültigkeit beruhen (z.B. durch Ablenkung wegen Telefonierens am Steuer). Das Augenblicksversagen gehört zu den in der Praxis häufigsten Einwendungen, die Betroffene gegen …“ Weiterlesen
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Filesharing aktuell: Abmahnung d. Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS f. Komlew, Königseder u. Kinderva13.09.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllt werden. Um sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die abhängig von den Umständen des Einzelfalls dem Grunde …“ Weiterlesen
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01.09.2010 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… Einwendungen gegen die eingezogenen Forderungen zugrunde lagen. Die Beklagte buchte daraufhin nur die seit dem 1. Juni 2004 zu Lasten des Schuldnerkontos ausgeführten Lastschriften zurück, nicht jedoch …“ Weiterlesen
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31.08.2010 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… nicht mit Erfolg einwenden, die Methoden zu seiner Überführung seien unzulässig gewesen. Der Kläger ist bei der Beklagten zum Einzelhandelskaufmann ausgebildet worden. Danach war er vier Jahre lang …“ Weiterlesen
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30.08.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… erfolgte zu Anwendung kommen können. Dies auch, weil fraglich ist, ob die Bank überhaupt in der Lage ist diese Einwendungen unter den jeweils gebotenen Beweisantritt zu erheben. Der Fall, welcher …“ Weiterlesen
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26.08.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Ist eine Abrechnung fehlerhaft, muss der Mieter seine Einwendungen gegenüber dem Vermieter spätestens bis zum Ablauf des zwölften Monats geltend machen. Die Frist beginnt mit dem Zugang …“ Weiterlesen
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12.08.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… grundsätzlich nicht mit Erfolg einwenden, die Methoden zu seiner Überführung seien unzulässig gewesen. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VdAA - Verband …“ Weiterlesen
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07.07.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… , hängt davon ab, welche Einwendungen der Mieter gegen den Erkenntniswert des Mietspiegels erhebt. Trägt er etwa substantiiert vor, den Verfassern habe es an der erforderlichen Sachkunde gefehlt …“ Weiterlesen
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05.07.2010 Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg„… kann sich aber als schwierig erweisen, insbesondere, wenn die Ehegatten zeitweise noch in einer Wohnung getrennt gelebt haben. Der auf Auskunft in Anspruch genommene könnte dann einwenden, die Eheleute …“ Weiterlesen
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16.06.2010 Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner„… Entscheidung vom 12.05.2010 zur Betriebskostenabrechnung wurde darauf verwiesen, dass Einwendungen gegen die Richtigkeit der Betriebskostenabrechnung nach § 556 Abs. 3 S. 4 immer ausgeschlossen …“ Weiterlesen
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14.06.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa einem etwaigen Kostenerstattungs- und/oder Schadensersatzanspruch entgegen gehalten werden könnten, sollten Sie als Empfänger einer Abmahnung …“ Weiterlesen
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14.06.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… innerhalb von zwölf Monaten nach Zugang der Abrechnung mitteilen. Lässt der Mieter die Zeit untätig verstreichen, kann er keine Einwendungen mehr wegen der Fehler geltend machen. In diesem Zusammenhang …“ Weiterlesen
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04.06.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… gegen den Anschlussinhaber scheiden in Ermangelung des hierfür erforderlichen Verschuldens aus. Um sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa einem etwaigen Kostenerstattungs …“ Weiterlesen
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21.05.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„Soll aus einem türkischen Urteil Trennungsunterhalt in Deutschland vollstreckt werden ist im Vollstreckbarerklärungsverfahren die Rechtskraft der Ehescheidung als Einwendung im Sinne von § 767 ZPO …“ Weiterlesen
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12.05.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… , dass die Verjährungsfrist für den Klageanspruch bereits vor Erhebung der Klage vollendet gewesen ist, sich die beklagte Partei jedoch erstmals im Prozess auf die Verjährung berufe. Ein Haftungsrisiko für Anwälte. Es muss der Grundsatz gelten möglichst alle Einwendungen sofort auszuüben.“ Weiterlesen
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06.05.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… (Urteil v. 21.09.2009, Az.: 412 C 3459/08) . Einwendungen gegen Abrechnung Mit dem Zugang der Nebenkostenabrechnung beginnt für den Mieter wiederum eine wichtige Frist zu laufen. Enthält …“ Weiterlesen
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26.04.2010 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… einer Rechtspflicht abgegeben werden. Andernfalls würde sich der Unterzeichner die möglichen Einwendungen entziehen, die dem ebenfalls geltend gemachten Schadensersatz- und Kostenerstattungsanspruch …“ Weiterlesen
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12.04.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… auch nicht durch Unterzeichnung der von der Gegenseite vorbereiteten Unterlassungserklärung abgegeben werden. Um sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa einem etwaigen …“ Weiterlesen
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10.03.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… sich sämtliche Einwendungen zu erhalten, die beispielsweise einem etwaigen Kostenerstattungsanspruch dem Grunde und der Höhe nach entgegen gehalten werden könnten, sollten Sie die strafbewehrte …“ Weiterlesen
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01.03.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… Einwendungen gegen die Blutentnahme später prozessual geltend zu machen. Freilich sollten auch Äußerungen auf Fragen zum Thema Drogenkonsum tunlichst unterlassen werden. Selbst wenn es aktuell …“ Weiterlesen
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25.02.2010 Rechtsanwalt Thomas Schulze„… . Die Instanzgerichte haben sich auf den Standpunkt gestellt, dass sich die Beweislast zu Lasten des Auftraggebers umkehrt, wenn er Einwendungen auf den ihm überreichten Stundenlohnzetteln schriftlich …“ Weiterlesen
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19.02.2010 GKS Rechtsanwälte„… , der das Schutzgesetz verletzt hat. Insbesondere kann der Steuerberater auch hier nicht einwenden, dass nicht er, sondern der Geschäftsführer verpflichtet war, den Insolvenzantrag zu stellen …“ Weiterlesen