Rechtstipps zu "Einwendung" | Seite 41
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04.12.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa im Einzelfall mit einem gewichtigen Teil der Rechtsprechung einem etwaigen Kostenerstattungsanspruch entgegen gehalten werden könnten …“ Weiterlesen -
Filesharing: Abmahnung von DigiProtect wegen Musik-Download durch Rechtsanwälte Schalast und Partner30.11.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa einem etwaigen Kostenerstattungsanspruch entgegen gehalten werden könnten, sollte der Abgemahnte die strafbewehrte …“ Weiterlesen
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Abmahnung von DigiProtect wegen Musik-Download durch Rechtsanwälte Denecke, von Haxthausen & Partner09.11.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Einwendungen abzuschneiden, die etwa einem etwaigen Kostenerstattungsanspruch entgegen gehalten werden könnten, sollte der Abgemahnte die strafbewehrte Unterlassungserklärung ausdrücklich ohne …“ Weiterlesen
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03.11.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… verschuldensunabhängig und lässt sich nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllen. Um sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa einem etwaigen …“ Weiterlesen
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14.08.2009 Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges„… für die Verletzung der sogenannten Verkehrssicherungspflicht des Ladeninhabers. Er muss den Fußboden frei von Gefahren halten. Gegen eine Pflichtverletzung kann der Ladeninhaber einwenden …“ Weiterlesen
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10.06.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… auf dem Handy speichern. Als nächstes steht die sofortige schriftliche Kündigung des Abos an. Dann sollte man umgehend auch bei seinem Mobilfunkanbieter Einwendungen gegen die Kosten geltend machen …“ Weiterlesen
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17.04.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„… Einwendungen gegen eine dem Gläubiger erteilte Vollstreckungsklausel erheben, die Fehler formeller Art zum Gegenstand haben. Der Notar, der die Vollstreckungsklausel erteilt, hat nach allgemeinen Regeln …“ Weiterlesen
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25.02.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„… der Arbeitgeber beweisen, dass eine verbotene Benachteiligung nicht vorliegt, weil die Maßnahme gerechtfertigt ist. Der Arbeitgeber kann einwenden, dass die Ungleichbehandlung im Einzelfall gerechtfertigt ist. Für …“ Weiterlesen
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18.02.2009 Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat„… Offenbaren von fremden Geheimnissen strafrechtlich verbietet. Besonders originell ist die Einwendung des Bundestagsabgeordneten nicht. Denn Anlage 1 der Geschäftsordnung sieht eine Regelung für …“ Weiterlesen
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26.01.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… festlegen zu lassen. Im Hinblick auf die Willensfreiheit der Beteiligten sei auch nicht zu beanstanden, dass auch Gegenstände unter Wert verkauft werden. Soweit der Beklagte einwende, dass das zweite …“ Weiterlesen
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22.12.2008 Rechtsanwalt Dr. Frank Häcker„… und erfolgt durch gerichtlichen Beschluss. Der Richter hat im Rahmen der Prüfung erkennbare Einwendungen zu beachten und notfalls aufzuklären (beispielsweise: Vernehmung neuer Zeugen, Beachtung …“ Weiterlesen
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01.12.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… den Insolvenzplan Der Erörterungs- und Abstimmungstermin eröffnet für die Gläubiger die Gelegenheit, Einwendungen gegen den Insolvenzplan in die Diskussion zu bringen und Fragen zu stellen …“ Weiterlesen
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16.09.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… des Abrechnungszeitraumes geltend machen. Der Mieter hat nach Erhalt der Abrechnung zur Erhebung von Einwendungen grundsätzlich 12 Monate Zeit, sollte aber in den ersten 4 Wochen bereits die Richtigkeit …“ Weiterlesen
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07.07.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… die zivilrechtliche Haftung unerheblich sei, ob der Betroffene Anschlussinhaber selbst oder seine Familienangehörigen oder Freunde die Urheberrechtsverletzung begangen habe. Eine eventuelle Einwendung …“ Weiterlesen
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19.04.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… , Einwendungen gegen den Insolvenzplan in die Diskussion zu bringen und Fragen zu stellen. Der Erörterungs- und Abstimmungstermin ist die mündliche Verhandlung, in der der eingereichte Insolvenzplan erörtert …“ Weiterlesen
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BGH: Kreditfinanzierter Kaufvertrag - Verbraucher können von Bank Rückzahlung des Darlehens verlange08.02.2008 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… kann numehr im Falle eines sog. verbundenen Geschäfts nicht nur unter Verweis auf ihm aus dem Kaufvertrag zustehenden Einwendungen die Rückzahlung des Verbraucherdarlehens verweigern. Hat der Verbraucher …“ Weiterlesen
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07.01.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Mieter muss Falschberechnung rügen Einwendungen gegen eine Nebenkostenabrechnung kann der Mieter nur innerhalb von zwölf …“ Weiterlesen
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28.06.2007 Scheidungsanwalt Eric Schendel„… aber dadurch überlagert worden, dass die Eheleute jedenfalls bis zur Trennung einvernehmlich die Steuerklassen III/V wählten und die Ehefrau daher rückwirkend eine Abweichung hiervon weder einwenden noch insoweit …“ Weiterlesen
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24.04.2007 Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein„… . Auch die Ergebnisse von mündlichen oder praktischen Prüfungen müssen schriftlich begründet werden, wenn ein Prüfling dies zeitnah nach der Prüfung verlangt. Dabei gilt: Je detaillierter die Einwendung …“ Weiterlesen