Gesetzlicher Vertreter - was Sie wissen und beachten müssen!
- 2 Minuten Lesezeit
Foto(s): ©Pixabay/pexels
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema gesetzlicher Vertreter?
Rechtstipps zu "gesetzlicher Vertreter" | Seite 227
-
24.09.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Die wichtigste Aufgabe des Bundestages ist bekanntermaßen die Gesetzgebung. Er ist das Organ der Legislative schlechthin und erlässt in der sog. Gesetzgebungsfunktion die Gesetze auf Bundesebene …“ Weiterlesen
-
18.09.2009 Pilz Rechtsanwälte„… und des Gerichtes deshalb die Ansicht vertreten wird, man hätte doch ein „milderes Mittel" wählen können - so wie es das Gesetz vorsehe -, etwa einen Schlag in den Bauch oder man hätte versuchen müssen …“ Weiterlesen
-
14.09.2009 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… aber auch anderer Banken außergerichtlich und gerichtlich deutschlandweit vertreten. Regelmäßig wurden Bankkunden die Risiken eines Zertifikats, die Gefahr des Teil- oder sogar Totalverlusts, verschwiegen …“ Weiterlesen
-
OLG Hamm: Missbräuchlichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen Verstoßes gegen Vorschrift07.09.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… Motivs nennt das Gesetz das Gebührenerzielungsinteresse . (...) Davon ist auszugehen, wenn die äußeren Umstände in ihrer Gesamtheit aus Sicht eines wirtschaftlich denkenden Unternehmers deutlich machen …“ Weiterlesen
-
02.09.2009 GKS Rechtsanwälte„… Haftungsrisiken aus dem Weg gehen zu können. So ist derjenige, der ein Testament eines anderen besitzt, gesetzlich verpflichtet, dieses, sobald er Kenntnis vom Tod der anderen Person erlangt, an das zuständige …“ Weiterlesen
-
27.08.2009 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… des Gesetzes Nr. 21/1991 über Konkurs entsprechen. CLLB Rechtsanwälte hat diese Anmeldungen für die von ihr vertretenen Anleger bereits erledigt, um keine Rechtsnachteile durch Fristablauf zu riskieren. Es bleibt nun das Ergebnis der Gläubigerversammlung abzuwarten.“ Weiterlesen
-
25.08.2009 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… zunächst die Komplementär-GmbH - vertreten durch ihren Geschäftsführer als gesetzlichen Vertreter - in Betracht. Der Bundesfinanzhof führt nunmehr in seinem Urteil aus, dass eine Unterzeichnung …“ Weiterlesen
-
24.08.2009 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… muss der Schuldner und damit die Bank beweisen, dass sie die Aufklärungspflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Hierzu muss sie auch Ausführungen zur Verschuldensform …“ Weiterlesen
-
24.08.2009 Rechtsanwalt Marc von Harten„… ) schuldunfähig und demnach strafunmündig. Die Sondervorschriften im Strafverfahren gegen Jugendliche und Heranwachsende finden sich in einem eigenen Gesetz, dem Jugendgerichtsgesetz (JGG). Dieses Gesetz …“ Weiterlesen
-
20.07.2009 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… es an einer gesetzlichen Grundlage für die Verteilung. Im Zweifel wird der Erlös quotial nach dem Anteil der Klägers an der Gesamtklagesumme aufgeteilt. Hat allerdings ein Einzelkläger wenige Tage vor dem Urteil …“ Weiterlesen
-
10.07.2009 Rechtsanwalt André Breddermann„… vertreten, dass § 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VI auf das Verhältnis der GmbH zu Mitarbeitern und Auftraggebern abzustellen sei. Das Bundessozialgericht lehnt diese rechtliche Konstruktion mit dem Urteil …“ Weiterlesen
-
08.07.2009 Rechtsanwalt André Breddermann„… unterliegen dürfen, ist auf Grund der gesetzlichen Regelung und Sinn und Zweck der Speicherung dieser Daten mehr als bedenklich. Die Nutzung, Erhebung und Verarbeitung dieser Daten unterliegen …“ Weiterlesen
-
07.07.2009 Rechtsanwalt Moritz Sandkühler„Seit dem 01.01.2009 sind viele Bürger trotz ALG II Bezug nicht mehr gesetzlich krankenversichert. Wer z.B. vor dem Bezug privat krankenversichert war, ist nicht mehr automatisch in der gesetzlichen …“ Weiterlesen
-
18.05.2009 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… Gesetz soll am 1. September 2009 in Kraft treten. Wir stehen Ihnen mit Fachanwälten für Insolvenzrecht und Familienrecht gerne für Auskünfte, Beratungen und Vertretungen zur Verfügung. pkl Hermann Kulzer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht kulzer@pkl.com www.pkl.com Telefon 0351 8110233“ Weiterlesen
-
14.05.2009 Rechtsanwalt Thomas Pfeiffer„… beschäftigt werden. Das ist bekannt. Auch bekannt dürfte sein - weil gesetzlich geregelt in §622 II, S.2 BGB - das die Zeiten der Betriebsgehörigkeit bei Mitarbeitern, die noch nicht das 25. Lebensjahr …“ Weiterlesen
-
13.05.2009 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„Instanzgerichtliche Entscheidungen prüfen die Frage, ob Sozialhilfebezug von Einbürgerungsbewerber zu vertreten ist, unter Berücksichtigung von im Einzelfall auch durch informatorische Befragung …“ Weiterlesen
-
28.04.2009 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… zu einer Erziehungszeit von ca. fünf Jahren, anstelle der vom Gesetz vorgesehenen sechs Jahren (3 Jahre pro Kind). Das Bundesarbeitsgericht hat diese für die Arbeitnehmer ungünstige Rechtslage nunmehr …“ Weiterlesen
-
06.04.2009 Rechtsanwalt Holger Barth„… aus der gesetzlichen Pflicht der Behörde, die vertragsärztliche Versorgungssituation zu "berücksichtigen". Die Autorin nimmt hierbei zu Recht auch die grundrechtliche Dimension der Regelung …“ Weiterlesen
-
03.04.2009 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„… den Willensbildungsprozess beeinflussen. Auf diese Weise können die Vertreter der direkten und der repräsentativen Demokratie die jeweiligen Vorurteile gegenüber der Gegner-Theorie überprüfen und notfalls korrigieren. 13 …“ Weiterlesen
-
26.03.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Die Redaktion von anwalt.de zeigt, worauf Betroffene und ihre Angehörigen in Hinblick auf die rechtlichen Aspekte einer Heimunterbringung achten sollten. Gesetzliche Grundlagen Der Heimvertrag …“ Weiterlesen
-
19.03.2009 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… . Um dem Umfang und der Komplexität des Familienrechts gerecht zu werden, wird das Verfahren in Familiensachen (oft auch "Familienverfahren" genannt) bereinigt und in einem Gesetz zusammengefasst …“ Weiterlesen
-
13.03.2009 Rechtsanwältin Antje Hirlinger„… . Solange das Kind noch nicht das 14. Lebensjahr vollendet hat, muss an Stelle des Kindes der gesetzliche Vertreter die Einwilligung erteilen. Die Einwilligung der Eltern kann erst erteilt werden …“ Weiterlesen
-
13.03.2009 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„… ) hat der BGH nunmehr auch die gesetzlich nicht geregelten Beweislastfragen geklärt. Der im Schrifttum vertretenen Auffassung, der Anwalt müsse die Erfüllung der Hinweispflicht nachweisen, schließt …“ Weiterlesen
-
05.03.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… in Deutschland ist die Bundestagswahl, denn der Bundestag repräsentiert direkt das Volk und ist verantwortlich für die Gesetzgebung. Gesetzliche Grundlagen für die Bundestagswahl Festgelegt …“ Weiterlesen