Haftstrafe wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln

Das Amtsgericht München (Schöffengericht) hat mit einem Urteil vom 31.01.2017, Aktenzeichen 1120 Ls 356 Js 246648/15, einen 48-jährigen Angeklagten wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in zwei Fällen zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. In diese Strafe wurde ein Urteil des Landgerichts München einbezogen, mit dem der Angeklagte zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und 10 Monaten am 14.04.2016 verurteilt worden war.

Für das Gericht stand nach der Beweisaufnahme fest, dass der Angeklagte am 29.05.2015 und am 03.06.2015 jeweils 50g Heroin zu einem unbekannten Preis von einem Dealer zum Weiterverkauf erworben hatte.

Der Angeklagte bestritt die Tat. Er gab im Rahmen der Hauptverhandlung an, seine Wohnung zu den Tatzeitpunkten nicht verlassen zu haben. Er habe lediglich von einem Bekannten eine Silberkette für 50 Euro gekauft hat, die vereinbarungsgemäß 50 Gramm wiegen sollte. Der Freund habe beim Bäcker gearbeitet und er habe von ihm öfters Kuchen bekommen. 

Das Gericht wertete diese Angaben als bloße Schutzbehauptung. Im Rahmen der Hauptverhandlung wurde auch der Polizeibeamte als Zeuge vernommen, der mit der Handyauswertung beauftragt war. Dieser gab an, auf dem sichergestellten Mobiltelefon szenetypische SMS-Nachrichten ausgelesen zu haben.

Nach Ansicht des Gerichts sei es allgemein bekannt, dass im Rahmen von Drogengeschäften, sofern sie sich über einen telefonischen Kontakt anbahnen, Textnachrichten meistens verklausuliert und verkürzt sowie zum Teil sinnentleert geschickt werden. Aufgrund der Tatsache, dass der Angeklagte erfolgreich Kontakt zu seinem Dealer aufgenommen hatte, ist unabhängig davon, ob es zu einem „Geschäft“ kommt, das vollendete Handeltreiben gegeben.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.