Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 220
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18.07.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… auch für Privatpersonen gilt. § 95a Abs. 3 UrhG lautet: Verboten sind die Herstellung, die Einfuhr, die Verbreitung, der Verkauf, die Vermietung, die Werbung im Hinblick auf Verkauf oder Vermietung …“ Weiterlesen
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04.06.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… , handelte es sich vorliegend um einen typischen Fall der Produkthaftung, da der Schaden infolge des Defekts des Ersatzteils auftrat. Daher ist der richtige Anspruchsgegner der Hersteller …“ Weiterlesen
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27.05.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… sind Streuwerbeartikel, also Sachzuwendungen mit Herstellungs- und Anschaffungskosten bis zu maximal 10 Euro, vom Anwendungsbereich des § 37b ausgeschlossen. Alle anderen Sachzuwendungen sind zu besteuern …“ Weiterlesen
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16.05.2008 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Markenhersteller und Einzelhändler. Es ist nicht selten, dass Einzelhändler darum kämpfen müssen, mit Waren bestimmter wichtiger Marken beliefert zu werden. Oft versuchen gerade solche Hersteller …“ Weiterlesen
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18.04.2008 Rechtsanwältin Helicia H. Herman„… nicht mit der Begründung zurückhalten, dass er gegen den Mieter einen Anspruch auf Schadensbeseitigung oder zur Herstellung des vertraglich vereinbarten Zustandes der Mietsache oder zur Durchführung …“ Weiterlesen
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26.03.2008 Rechtsanwalt Gereon Temme„… , die zur Anschaffung, Herstellung oder Reparatur des Gebäudes oder der Eigentumswohnung verwendet worden sind, -Wasser- und Energiekosten, -Reinigungskosten, -Grundsteuer, Müllabfuhrgebühren …“ Weiterlesen
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17.03.2008 Rechtsanwalt Christoph Blaumer„… , eine Eigenheimzulage zu gewähren ist (Urteil vom 17.1.2008, Az. C - 152/05). Das gleiche gilt bei rechtzeitiger Einreichung eines Bauantrags zur Herstellung der Immobilie. Weitere Voraussetzung ist die Nutzung …“ Weiterlesen
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13.03.2008 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… beispielsweise Waren für sein Handelsgeschäft bei einem anderen Händler oder Hersteller, die er weiterverarbeitet oder weiterverkauft, so unterliegen beide den entsprechenden Vorschriften des HGB …“ Weiterlesen
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27.02.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… bei der Entsorgung Die bisherige Verpackungsordnung hatte es Herstellern und Händlern leicht gemacht, Kosten für die Müllentsorgung ihrer Produkte zu umgehen, indem sie eigene Müllbehälter …“ Weiterlesen
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20.02.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… fühlte sich jedoch arglistig getäuscht - zu Recht, so das LG Bielefeld. Durch den "Herstellerpreis" glaubt der Kunde, dass er das Produkt von einem Händler und nicht vom Hersteller erwirbt. Der günstige …“ Weiterlesen
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29.01.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… von Gewährleistungsansprüchen gegenüber dem Hersteller oder Verkäufer und gegebenenfalls auch die Versicherung. Da auch für Leasingverträge die Vertragsautonomie gilt, kommen sie in der Praxis in vielen Varianten …“ Weiterlesen
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10.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… -Kennzeichen herstellen und verkaufen und setzte dieses Vorhaben auch in die Tat um. Der Vermieter forderte ihn daraufhin erfolglos zum Unterlassen auf und beantragte daher eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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03.12.2007 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… mit einem Partikelfilter nachgerüstet. Die Nachrüstung wird zudem vom Staat gefördert. Jetzt hat sich aber bei einigen Rußpartikelfiltern der Hersteller GAT, Bosal und Tenneco herausgestellt, dass diese eine viel …“ Weiterlesen
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26.11.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Wenn der Neuwagen mehr verbraucht Entspricht bei einem Neuwagen der vom Hersteller angegebene Kraftstoffverbrauch …“ Weiterlesen
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20.11.2007 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„Nicht selten wird bei Ebay von gewerblichen Händlern (Powerseller) mit unverbindlicher Preisempfehlung des Herstellers und der Abkürzung UVP sowie mit Ladenpreis geworben. * BGH: Werbung mit UVP …“ Weiterlesen
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20.09.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… und wenn sie vermutlich in Verbindung mit dem Verdächtigen stehen oder eine solche Verbindung herstellen werden. Bei Handys (laut Gesetz "Mobilfunkendgeräte") erlaubt es § 100 i StPO, ebenfalls unter …“ Weiterlesen
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11.09.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Zweiterwerb von Download-Programmen betritt die Rechtsprechung momentan noch rechtliches Neuland. Kein Problem: Lizenz und Datenträger Gemäß den §§ 15 ff. UrhG hat der Hersteller das ausschließliche …“ Weiterlesen
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10.09.2007 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„Maßgebendes Kriterium ist bei einem Kauf eines Neuwagens zunehmend der Kraftstoffverbrauch. Oft wird dieser in Prospekten oder in der Werbung des Herstellers beworben. Vorliegend ging es um …“ Weiterlesen
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22.08.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… und Herstellung von Betriebsgütern im Voraus gemäß § 7g Abs. 3 Einkommenssteuergesetz (EStG) geltend machen. Nun wurde durch die Unternehmenssteuerreform 2008 die Ansparrücklage in einen sogenannten …“ Weiterlesen
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10.08.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Schnäppchen und Sonderangebote – das Recht zum Rücktritt bleibt jedoch bestehen. Vor allem Markenartikelhersteller räumen oft eine freiwillige Garantie ein. Die Ausgestaltung ist dem Hersteller überlassen …“ Weiterlesen
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31.07.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… des gemeinschaftlichen Eigentums zusammenhängen Verwaltung eingenommener Gelder Erklärungen nach § 21 V Nr. 6 WEG abzugeben (Herstellung von Fernmeldeeinrichtungen, Rundfunksempfangsanlage …“ Weiterlesen
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09.07.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ist. Verhält er sich aber selbst vertragswidrig und verweigert z.B. die Herstellung der Mietsache, scheidet ein Kündigungsrecht aus. (BGH, Az.: XII ZR 255/04) Arbeitnehmer muss Firmenparkplatz nicht versteuern …“ Weiterlesen
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26.06.2007 Rechtsanwalt Ulrich Retzki„… sich der vertragliche Schutz gegen Berufsunfähigkeit auch nicht mehr ohne weiteres wieder herstellen, nachdem es glücklicherweise gelungen ist, den finanziellen Engpass zu überwinden. Will man dann nämlich …“ Weiterlesen
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29.05.2007 Rechtsanwalt Olaf Graf„… von Bauforderungen (GSB) sein (vgl. BGB, VII ZR 60/06). Nach dem GSB ist der Empfänger von Baugeld verpflichtet, dieses zur Befriedigung von Personen zu verwenden, die an der Herstellung des Baus aufgrund …“ Weiterlesen