Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 217
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20.12.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… leidet, scheitert ein Anspruch gegen die Krankenkasse, da dass das Behandlungsziel „Herstellung eines körperlichen Zustandes mit beidgeschlechtlichen Merkmalen" nicht erfasst ist. Fazit: Das BSG hat …“ Weiterlesen
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20.12.2010 Rechtsanwalt Gero Loyens„… sind seitdem Pflanzen und Pflanzenteile von „Salvia divinorum" als nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel eingestuft, sodass der unerlaubte Anbau, Herstellung, Handeltreiben, Einfuhr, Ausfuhr …“ Weiterlesen
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17.12.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… im Sinne des § 3 UWG („Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb") gehandelt haben. Rechtslage: Nach § 477 BGB muss eine seitens des Verkäufers oder Herstellers erteilte Garantie einfach und verständlich …“ Weiterlesen
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16.12.2010 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… von Tauschbörsen sind der Auffassung, Vervielfältigungen von Musikwerken zu nicht kommerziellen Zwecken in Internettauschbörsen seien vom Recht zur Privatkopie gedeckt. Das Herstellen einer Privatkopie …“ Weiterlesen
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10.12.2010 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… dem Schlüssel nicht „X", sondern „Sonst. KFZ-Hersteller" angegeben ist und dass darüber hinaus am Ende des KFZ-Briefs unter „Raum für weitere amtlich zugelassene Eintragungen" angeführt …“ Weiterlesen
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09.12.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… angebaut werden können. Der Anbau der Gen-Kartoffel Amflora, die nicht als Lebensmittel, sondern zur Herstellung von Klebstoff, Garn und Papier eingesetzt werden soll, ist hierzulande bereits genehmigt …“ Weiterlesen
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08.12.2010 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… Mangelhaftigkeit (Schlechtleistung) nicht auf Ersatz des mangelbedingten Nutzungsausfalls, weil er sich insoweit entlasten kann und für ein Verschulden des Herstellers nach ständiger Rechtsprechung nicht einzustehen braucht.“ Weiterlesen
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07.12.2010 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… einen Im- und Export und vertreibt u.a. Motor- und Kettensägen von No-Name-Herstellern. Auf eBay bot sie Kettensägen eines solchen No-Name-Herstellers in Form eines Kombinationsangebotes …“ Weiterlesen
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22.11.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… : Trotz der Einschränkung bleibt § 109 SGG eine praktisch bedeutsame Vorschrift, die der Herstellung der Waffengleichheit und letztendlich der Schaffung von Rechtsfrieden dient. Rechtsanwalt Matthias …“ Weiterlesen
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19.11.2010 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… Standzeit bedingten Mängel aufweist. Darüber hinaus dürfen zwischen seiner Herstellung und Abschluss des Kaufvertrages nicht mehr als 12 Monate liegen. Zum Zeitpunkt des Kaufs muss dieses Modell …“ Weiterlesen
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12.11.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… den in der Branche durchschnittlich im Laden verlangten Preis, einen allgemeinen Marktpreis, einen vom Hersteller empfohlenen Preis oder aber den früher vom Werbenden selbst in seinem Laden geforderten Preis …“ Weiterlesen
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12.11.2010 Rechtsanwalt Ludwig Wilhelm Jorkasch-Koch„… . Dies gilt auch, wenn der Verlag oder der Hersteller des Katalogs, denselben Katalog zum kostenlosen Download im Internet bereithält. Sie dürfen den Onlinekatalog zwar downloaden, die Fotos jedoch …“ Weiterlesen
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12.11.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… hatte. Ein Kunde hatte direkt beim Hersteller ein Notebook gekauft. Doch nach der Lieferung stellte sich heraus, dass das Gerät einige Mängel hatte: Der Akku war viel zu schnell leer und auch der Sound …“ Weiterlesen
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09.11.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Seine Sehbehinderung hindere ihn daran, ohne große Anstrengungen zu lesen und einen Arbeitsplatz zu finden. Mit der Brille könne er seine Arbeitskraft wieder herstellen. Nachdem der Leistungsträger die Kosten für …“ Weiterlesen
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22.10.2010 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… herstellen kann. Das Arzneimittelgesetz (AMG) bestimmt dagegen den Umgang von Stoffen für medizinische Zwecke. Insbesondere bei Designerdrogen und als Rauschmittel entfremdeten Stoffen …“ Weiterlesen
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22.10.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Wie darf die Presse über Software zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen berichten? Ist es zulässig, in Online-Artikeln Links zum Hersteller dieser Software zu setzen? Zu diesen Fragen hat der BGH …“ Weiterlesen
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13.10.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… unlauter ist, wenn nicht klargestellt wird, was sich genau hinter diesem Preis verbirgt. So könnte es sich zum Beispiel um eine unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers, den marktüblichen Preis …“ Weiterlesen
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07.10.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… für Herstellungs- und Weiterverarbeitungsunternehmen, die sich mit einer Produkthaftpflichtversicherung optimal für Rückruf- und Austauschaktionen rüsten können. Wer als Dienstleistungs …“ Weiterlesen
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23.09.2010 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… - unabhängig davon, ob die einzelnen Arbeiten der Herstellung oder der Erhaltung dienen - als Maßnahmen der Gartengestaltung ausdrücklich als handwerkliche Tätigkeiten anzusehen sind. Außerdem konnte …“ Weiterlesen
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13.09.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Ein Händler, der unter anderem auch streitgegenständliche Markenprodukte vertrieb, gab bei Google die Marke als Ad-Word ein um mit ihr für seinen Vertrieb zu werben. Der Hersteller und Markeninhaber …“ Weiterlesen
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03.09.2010 Rechtsanwalt Mathias Henke„… falschen Tatsachen beruht, den rechtlichen Frieden bringt, den die Rechtskraft ja schließlich herstellen soll: Soll tatsächlich jemand für sein ganzes Leben unterhalb des Existenzminimums leben, weil …“ Weiterlesen
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02.09.2010 ASRA - Kanzlei für Generationen„… möchte. Regelmäßig wird dieses anzunehmen sein, wenn der Vater eine enge Bindung zum Kind ohnehin hat oder ernsthaft herstellen möchte, er ferner sein Umgangsrecht und Ferienzeiten mit dem Kind …“ Weiterlesen
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Über 10% erhöhter Kraftstoffverbrauch u. Vibrationen im Fahrersitz berechtigen zum Vertragsrücktritt02.09.2010 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„Ein Kraftstoffmehrverbrauch von über 10 % als vom Hersteller angegeben kann einen Mangel begründen, der zur Erstattung des Kaufpreises gegen Rückgabe an den Verkäufer berechtigt. Starke Vibrationen …“ Weiterlesen
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31.08.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… vom Hersteller geforderte „nachvollziehbare" gekennzeichnete Fotolinie gefehlt hatte und somit nicht klar erkennbar war, ob es sich bei dem gemessenen Fahrzeug tatsächlich um das Betroffenenfahrzeug gehandelt hat …“ Weiterlesen