Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 218
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22.11.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… : Trotz der Einschränkung bleibt § 109 SGG eine praktisch bedeutsame Vorschrift, die der Herstellung der Waffengleichheit und letztendlich der Schaffung von Rechtsfrieden dient. Rechtsanwalt Matthias …“ Weiterlesen
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19.11.2010 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… Standzeit bedingten Mängel aufweist. Darüber hinaus dürfen zwischen seiner Herstellung und Abschluss des Kaufvertrages nicht mehr als 12 Monate liegen. Zum Zeitpunkt des Kaufs muss dieses Modell …“ Weiterlesen
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12.11.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… den in der Branche durchschnittlich im Laden verlangten Preis, einen allgemeinen Marktpreis, einen vom Hersteller empfohlenen Preis oder aber den früher vom Werbenden selbst in seinem Laden geforderten Preis …“ Weiterlesen
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12.11.2010 Rechtsanwalt Ludwig Wilhelm Jorkasch-Koch„… . Dies gilt auch, wenn der Verlag oder der Hersteller des Katalogs, denselben Katalog zum kostenlosen Download im Internet bereithält. Sie dürfen den Onlinekatalog zwar downloaden, die Fotos jedoch …“ Weiterlesen
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12.11.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… hatte. Ein Kunde hatte direkt beim Hersteller ein Notebook gekauft. Doch nach der Lieferung stellte sich heraus, dass das Gerät einige Mängel hatte: Der Akku war viel zu schnell leer und auch der Sound …“ Weiterlesen
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09.11.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Seine Sehbehinderung hindere ihn daran, ohne große Anstrengungen zu lesen und einen Arbeitsplatz zu finden. Mit der Brille könne er seine Arbeitskraft wieder herstellen. Nachdem der Leistungsträger die Kosten für …“ Weiterlesen
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22.10.2010 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… herstellen kann. Das Arzneimittelgesetz (AMG) bestimmt dagegen den Umgang von Stoffen für medizinische Zwecke. Insbesondere bei Designerdrogen und als Rauschmittel entfremdeten Stoffen …“ Weiterlesen
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22.10.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Wie darf die Presse über Software zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen berichten? Ist es zulässig, in Online-Artikeln Links zum Hersteller dieser Software zu setzen? Zu diesen Fragen hat der BGH …“ Weiterlesen
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13.10.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… unlauter ist, wenn nicht klargestellt wird, was sich genau hinter diesem Preis verbirgt. So könnte es sich zum Beispiel um eine unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers, den marktüblichen Preis …“ Weiterlesen
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07.10.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… für Herstellungs- und Weiterverarbeitungsunternehmen, die sich mit einer Produkthaftpflichtversicherung optimal für Rückruf- und Austauschaktionen rüsten können. Wer als Dienstleistungs …“ Weiterlesen
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23.09.2010 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… - unabhängig davon, ob die einzelnen Arbeiten der Herstellung oder der Erhaltung dienen - als Maßnahmen der Gartengestaltung ausdrücklich als handwerkliche Tätigkeiten anzusehen sind. Außerdem konnte …“ Weiterlesen
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13.09.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Ein Händler, der unter anderem auch streitgegenständliche Markenprodukte vertrieb, gab bei Google die Marke als Ad-Word ein um mit ihr für seinen Vertrieb zu werben. Der Hersteller und Markeninhaber …“ Weiterlesen
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03.09.2010 Rechtsanwalt Mathias Henke„… falschen Tatsachen beruht, den rechtlichen Frieden bringt, den die Rechtskraft ja schließlich herstellen soll: Soll tatsächlich jemand für sein ganzes Leben unterhalb des Existenzminimums leben, weil …“ Weiterlesen
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02.09.2010 ASRA - Kanzlei für Generationen„… möchte. Regelmäßig wird dieses anzunehmen sein, wenn der Vater eine enge Bindung zum Kind ohnehin hat oder ernsthaft herstellen möchte, er ferner sein Umgangsrecht und Ferienzeiten mit dem Kind …“ Weiterlesen
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Über 10% erhöhter Kraftstoffverbrauch u. Vibrationen im Fahrersitz berechtigen zum Vertragsrücktritt02.09.2010 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„Ein Kraftstoffmehrverbrauch von über 10 % als vom Hersteller angegeben kann einen Mangel begründen, der zur Erstattung des Kaufpreises gegen Rückgabe an den Verkäufer berechtigt. Starke Vibrationen …“ Weiterlesen
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31.08.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… vom Hersteller geforderte „nachvollziehbare" gekennzeichnete Fotolinie gefehlt hatte und somit nicht klar erkennbar war, ob es sich bei dem gemessenen Fahrzeug tatsächlich um das Betroffenenfahrzeug gehandelt hat …“ Weiterlesen
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27.08.2010 Rechtsanwalt Tobias Ziegler„… Euro der von der Klägerin geführten Kasse 650,00 Euro Falschgeld gewesen sei. Dieses Falschgeld sei auch sehr leicht als Fälschung zu erkennen gewesen. Die gleiche Herstellung der Scheine schließe …“ Weiterlesen
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Abmahnung: Album „Flersguterjunge“ von Fler, Ersguterjunge GmbH, durch Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe25.08.2010 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… zu nicht kommerziellen Zwecken in Internettauschbörsen seien vom Recht zur Privatkopie gedeckt. Das Herstellen einer Privatkopie ist gem. § 53 Abs. 1 UrhG in der Tat erlaubt. Dies gilt jedoch …“ Weiterlesen
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24.08.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… " für Musik-Abspielgeräte ausgenutzt werde. Der Eierbecher-Hersteller könne sich auch nicht auf die verfassungsrechtlich garantierte Kunstfreiheit berufen. Zwar sei die Namensgebung eine witzige Idee …“ Weiterlesen
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23.07.2010 GKS Rechtsanwälte„… , dass der Hersteller der Messgeräte die Anweisung herausgegeben hat, die Geräte vorerst in Kurvenfahrten nicht mehr zu verwenden. Hingegen seien Messungen auf gerader Strecke auch weiterhin erlaubt. Dies führt …“ Weiterlesen
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09.07.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… und Anschrift des Garantiegebers, z. B. Verkäufer und/oder Hersteller; - Informationen darüber, wie und wo der Verbraucher seinen Garantieanspruch geltend machen kann, z. B. ob mündlich oder schriftlich …“ Weiterlesen
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16.06.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… wird, ist festgelegt, dass eine Feuerstelle mindestens 100 m vom Wald entfernt liegen muss. Im Inneren des Waldes, auf Wiesen, Torfmooren und Heideland ist die Herstellung und Nutzung einer Feuerstelle …“ Weiterlesen
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15.06.2010 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… der Verlauf der Fotolinie gänzlich unklar. Weil die vom Hersteller in seiner Bedienungsanleitung geforderte gekennzeichnete Fotolinie fehlte, war anhand der durch die Verwaltungsbehörde vorgelegten …“ Weiterlesen
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07.06.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… befindet. Um eine zweifelsfreie Messwertzuordnung zu gewährleisten sieht die vom Hersteller des Messgerätes herausgegebene Bedienungsanleitung vor, dass die Position der Fotolinie für jede überwachte …“ Weiterlesen