Rechtstipps zu "Hinterlegung" | Seite 16
-
27.06.2013 Anwalt Armin Gutschick„… eines Testaments sollte man sich immer kompetenten Rechtsrat einholen, um spätere Unklarheiten und Streitigkeiten zwischen den Erben zu vermeiden. Für Ausländer gilt, dass die Hinterlegung eines Testaments …“ Weiterlesen
-
05.06.2013 Kanzlei Ruskov & Kollegen„… . Folge daraus ist entweder eine Abkürzung des Kapitals oder das Angebot zum Verkauf von neuen Aktien mit demselben Wert. In der Satzung kann auch ein Hinterlegen von Sicherheiten für …“ Weiterlesen
-
21.05.2013 Rechtsanwaltskanzlei Hilgers & Hirschmann„… Sicherheit, etwa durch Hinterlegung bei Gericht, oder durch Bankbürgschaft, zu leisten. Kommt er seiner Verpflichtung zur Sicherheitsleistung nicht nach, kann der Vermieter nach neuen Recht, bereits …“ Weiterlesen
-
22.04.2013 Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen„… eines Räumungsverfahrens fällig werdende Miete eine „Sicherungsanordnung" zu hinterlegen. Wenn bei einer Räumung nicht der Mieter, sondern ein Unbekannter die Tür öffnet und so die Räumung verhindert werden soll, bekommt …“ Weiterlesen
-
16.04.2013 Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner„… der Mieträume hinterlegen muss. Damit soll verhindert werden, dass der Vermieter durch die Dauer des Gerichtsverfahren einen wirtschaftlichen Schaden erleidet, weil der Mieter am Ende des Prozesses …“ Weiterlesen
-
04.03.2013 K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz„… Psychiatrie bestätigen lassen. Im Streitfall genügen weder die Feststellungen des Hausarztes noch des Notars. Bezüglich Verwahrung gilt: Am besten das Testament bei Gericht hinterlegen, dies erleichtert …“ Weiterlesen
-
19.01.2013 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… der Ehemann das per Mail moniert hatte, sagte ihm der Reiseveranstalter zu, die Unterlagen zu korrigieren und sie samt Tickets am Flughafen zu hinterlegen. Unvollständige Reiseunterlagen Zwei Tage später …“ Weiterlesen
-
16.11.2012 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… der starken Abwertung des Euro nun realisiert: In den Darlehensverträgen vereinbarte Grenzen der Wechselkursschwankungen wurden gerissen. Folge: die darlehensgebenden Banken verlangen eine Hinterlegung …“ Weiterlesen
-
14.06.2023 Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.„… Zustellung an den Schuldner erforderlich. Der Gläubiger sollte jedoch überzeugende Beweise vorlegen und 15% des Streitwertes als Sicherheitsleistung beim Gericht hinterlegen. Gegen den Beschluss über …“ Weiterlesen
-
14.06.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Verkaufsprospekt besteht nicht. Allerdings ist es bei der BaFin zu hinterlegen. Prospekthaftung - Verjährungsfristen verlängert Was Schadensersatzforderungen wegen Prospektfehlern betrifft, so bringt …“ Weiterlesen
-
01.06.2012 Rechtsanwalt Thorsten Ruppel„… in Ihren Briefkasten. Es ist gleichgültig, ob Sie davon Kenntnis haben; bei einer Hinterlegung beim Postamt ist gleichgültig, ob Sie das Schreiben abholen. Wann muss ich zur Arbeitsagentur …“ Weiterlesen
-
05.03.2012 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… Softwarevertrag beenden kann. Bislang haben Unternehmen durch eine Hinterlegung des Quell-Codes bei einer hierauf spezialisierten Escrow-Firma versucht, das Problem im Vorfeld bereits aus dem Weg zu gehen, weil …“ Weiterlesen
-
17.11.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Schlüssel für die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung hinterlegen. Ohne das Einverständnis des Nutzers dürfen die Dienste dort keine Daten aufnehmen. Der Verzeichnisdienst ist von seiner Funktionsweise her …“ Weiterlesen
-
15.11.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… am Main gab der Berufung jedoch statt und verurteilte den Beklagten antragsgemäß auf Hinterlegung der Klageforderung zu Gunsten der Erbengemeinschaft. Entscheidung: Das Oberlandesgericht Frankfurt …“ Weiterlesen
-
14.10.2011 Rechtsanwalt Markus Willkomm„… rechtlicher Beratung unsicher, an wen die Miete zu zahlen ist, muss er die Miete beim Amtsgericht hinterlegen, wenn er die fristlose Kündigung vermeiden will.“ Weiterlesen
-
23.09.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… „hohen Substanzwerte der Immobilien sowie durch die Hinterlegung von physischem Gold" angepriesen. Zudem wurde mit überdurchschnittlichen Ausschüttungen von 10 % p.a. zzgl. 2 % p.a. Bonus geworben …“ Weiterlesen
-
08.09.2011 Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.„… des BGH vom 28. Juli 2011 - Az. VII ZR 207/09 - auch dann, wenn der Auftragnehmer bei der Art der Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B (2002) zwischen Hinterlegung, Sperrkonto oder einem Einbehalt wählen …“ Weiterlesen
-
12.08.2011 Rechtsanwältin Alexandra Braun„… wird oder wenn es mildere Mittel gibt, die Durchführung des Strafverfahrens gegen den Beschuldigten sicherzustellen. Mildere Mittel können z. B. die Hinterlegung einer Kaution oder Meldepflichten …“ Weiterlesen
-
31.03.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… . Der Schiffsarrest ist dort einfach, kostengünstig und schnell. Ein Arrestgrund ist nicht notwendig. Die Hinterlegung von Sicherheiten ist nicht erforderlich. Der Arrestgläubiger haftet bei einem unrechtmäßigen Arrest nur bei Verschulden.“ Weiterlesen
-
29.03.2011 Rechtsanwalt Timm DrouvenDie Erhältlichkeit bestimmter und spezieller Software hat für viele Firmen längst existenzielle Bedeutung erlangt. In vielen Branchen ist man dabei auf das Zurverfügungstellen von Fremdsoftware angewi … Weiterlesen
-
22.11.2010 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… Sie sich in die Robinsonlisten ein! Dort können Sie anonym Ihre Telefonnummern hinterlegen. Seriöse, also leider beileibe nicht alle Marketingunternehmen, gleichen Ihre Datenbestände ab und vermeiden …“ Weiterlesen
-
12.08.2010 LEGALIS. Anwälte„… angenommen hat.(2) Das Nachlassgericht kann insbesondere die Anlegung von Siegeln, die Hinterlegung von Geld, Wertpapieren und Kostbarkeiten sowie die Aufnahme eines Nachlassverzeichnisses anordnen und für …“ Weiterlesen
-
29.01.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… sollte. Für die Kaution war vertraglich folgendes vereinbart worden: „Hinterlegung einer Kaution in Höhe von Euro 8.000,00 bei der D. (Leasinggeber)." Bei Vertragsende übte der Leasinggeber …“ Weiterlesen
-
28.01.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Informationen (Patientenakte, Patientenfach etc.) auf dem Chip selbst zu hinterlegen. Diese Daten sollen über die Telematikinfrastruktur auf einem Server gespeichert werden. Der technische Aufwand ist also enorm …“ Weiterlesen