Rechtstipps zu "Hinterlegung" | Seite 14
-
Driver & Bengsch AG Insolvenzverfahren eröffnet – was Anleger & ehem. Accessio-Kunden nun tun können19.10.2016 KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH„… hingewiesen, dass die Möglichkeit besteht, eine Hinterlegungs- und Sperrbescheinigung zu beantragen. Insolvenzverwalter ist Rechtsanwalt Christian Heim. Nun ist rasches Handeln der Anleger gefordert …“ Weiterlesen
-
19.02.2018 anwalt.de-Redaktion„… , zahlte sie nur noch die Septembermiete. Für die Monate Oktober und November meinte sie, mit der Kaution aufrechnen zu können, die sie seinerzeit beim Einzug hatte hinterlegen müssen. Die Eigentümerin …“ Weiterlesen
-
26.05.2020 Rechtsanwältin Sabrina Diehl„… . Hinterlegen Sie eine Kopie der Liste bei Verwandten oder Freunden und informieren Sie diese, sobald Ihnen ein neues Medikament verschrieben wurde, damit die Liste aktualisiert werden kann. Weisen …“ Weiterlesen
-
24.09.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… bei den Zollbehörden hinterlegen. Werden sodann etwaige Sendungen durch den Zoll überprüft und stellt sich hierbei möglicherweise der Verdacht einer Markenrechtsverletzung, werden diese Produkte …“ Weiterlesen
-
21.09.2016 Rechtsanwältin Kerstin Bontschev„… zurückzuzahlen. Die Lombardium ist ein Pfandleihhaus für Luxusgüter. Hier können vermögende Personen Uhren und Autos hinterlegen, um an Geld zu gelangen. Das Pfandgut wiederum wird durch die Lombardium …“ Weiterlesen
-
19.08.2016 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… geschützt werden. Am besten ist hier die Hinterlegung beim zuständigen Amtsgericht. Der Erbe oder die Erben erhalten nach dem Tod des Erblassers dessen gesamtes Vermögen als Erbengemeinschaft, sofern …“ Weiterlesen
-
09.08.2016 Rechtsanwalt Thomas Lustenberger„… usw.). Des Weiteren ist das zu hinterlegende Kapital bei einer Bank zu hinterlegen und etwaige öffentliche Unterlagen sind entsprechend einzuholen. Nach der Abhaltung der Gründungsversammlung, welche …“ Weiterlesen
-
21.05.2016 Rechtsanwältin und Mediatorin Monika Ranke„… durch die Überschrift „Letzter Wille“ oder „Testament“. Empfehlenswert ist auch, ein Testament zu hinterlegen, damit es im Todesfall aufgefunden werden kann. Eine Hinterlegung ist bei einem Amtsgericht …“ Weiterlesen
-
19.05.2016 Rechtsanwalt Lutz Arnold„… “, also ohne sie, auch gefunden werden. Man kann eine Sorgerechtsverfügung dem möglichen Vormund zur Aufbewahrung geben oder sie in Form eines Testamentes beim Nachlassgericht hinterlegen …“ Weiterlesen
-
19.04.2016 Rechtsanwalt Lutz Arnold„… der Dokumente ausschließen lassen, was man zum Beispiel über den Paragrafen 181 BGB erreichen kann. Fehler 10: Keine echte Hinterlegung der Dokumente außer Haus Die Hinterlegung solcher Dokumente außer …“ Weiterlesen
-
07.03.2016 anwalt.de-Redaktion„… hinterlegen sollen. Verletzung der Obhutspflicht Sowohl das Landgericht in erster als auch das Kammergericht in zweiter Instanz verurteilten die Bank, den Schaden in Höhe von 65.000 Euro zu ersetzen …“ Weiterlesen
-
03.03.2016 Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay„… . Die nicht kommerziellen Anbieter, wie z.B. die AOK unter https://weisse-liste.arzt-versichertenbefragung.aok-arztnavi.de , kann das schon lange und verlangt für die Anmeldung eines Patienten z.B. die Hinterlegung …“ Weiterlesen
-
25.02.2016 anwalt.de-Redaktion„… mitbestimmt wurde. Dafür muss der ungeduldige Kläger allerdings regelmäßig eine Sicherheit hinterlegen und – falls das Urteil in zweiter Instanz geändert wird – für den Schaden aufkommen. Im vorliegenden …“ Weiterlesen
-
02.02.2016 Rechtsanwalt Philip Keller„… ist dort, wo auch die anderen Informationspflichten, etwa zum Widerrufsrecht erfüllt werden, zu hinterlegen. Zusätzlich muss auf die Plattform unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ verlinkt werden. Unternehmer …“ Weiterlesen
-
29.01.2016 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz„… den Umfang der Rechte als Information zu hinterlegen (gegebenenfalls auch einen Sperrvermerk – Bsp. keine Rechte für Werbung). Bezieht man Bildmaterial aus anderen Quellen, so sollte man …“ Weiterlesen
-
29.01.2016 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… Unterlassungserklärungen bei berechtigten Markenabmahnungen ggf. die Verhandlung einer Abgrenzungsvereinbarung mit dem abmahnenden Markeninhaber die Hinterlegung von Schutzschriften bei Gefahr des Erlasses …“ Weiterlesen
-
20.01.2016 Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)„… , deren Ausgang schwer vorherzusehen ist. Jeder Erblasser sollte das die günstige Möglichkeit nutzen, sein eigenhändiges Testament beim Nachlassgericht zu hinterlegen. Die Hinterlegung in die besondere amtliche …“ Weiterlesen
-
07.01.2016 Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.„… , einer Markenrechtsverletzung oder Urheberrechtsverletzung – befürchtet, mit einer einstweiligen Verfügung überzogen zu werden, kann sich dagegen durch die Hinterlegung einer Schutzschrift wappnen. Alle ordentlichen …“ Weiterlesen
-
19.06.2020 Rechtsanwältin Alexandra de Brossin de Méré„… Beträge erfolgt nicht automatisch. Urteile werden nicht selbstständig an Sie geschickt, sondern müssen bei Gericht angefordert werden. Anlässlich einer Verkehrskontrolle darf die Hinterlegung …“ Weiterlesen
-
07.11.2015 Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.„… . Probleme der Schutzschrift Gerade im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht ist die Hinterlegung einer Schutzschrift jedoch mit der praktischen Schwierigkeit verbunden, dass regelmäßig …“ Weiterlesen
-
20.10.2015 Rechtsanwalt Thorsten Siefarth„… , dass die Bestattungsverfügung im Fall des Ablebens auch tatsächlich aufgefunden wird. Dazu kann man sie z. B. einer Person seines Vertrauens übergeben. Oder sie – zusammen mit einem Testament – an einem sicheren Ort hinterlegen …“ Weiterlesen
-
29.09.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . Eine andere Möglichkeit bestünde darin, nach Schaffung eines Werkes, dieses bei einem Anwalt oder Notar zu hinterlegen. Auch die Heranziehung von Zeugen, die sodann bestätigen können …“ Weiterlesen
-
22.09.2015 Rechtsanwältin Dr. Cornelia Grüner„… , wenn sich in die Parteien über die Verteilung des Erlöses einigen können. Ist dies nicht der Fall, kommt es zur Hinterlegung des Versteigerungserlöses. Zusammenfassend ist daher festzustellen …“ Weiterlesen
-
17.09.2015 anwalt.de-Redaktion„… Ein Testament muss lesbar sein, anderenfalls ist es ungültig. In jedem Fall empfiehlt sich, rechtzeitig ein möglichst vollständiges Testament zu errichten und sich Gedanken über die sichere Hinterlegung …“ Weiterlesen