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Sozialrecht
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Rechtstipps und Rechtsnews — Sozialrecht

vom 29.04.2009: Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens (Anwaltskanzlei Dr. Jürgens)
Am 01.07.2008 ist das Pflegezeitgesetz (PflegeZG) in Kraft getreten. Wenig bekannt ist, dass mit diesem Gesetz, welches in erster Linie Freistellungsansprüche und einen ... Weiterlesen
vom 23.04.2009: Rechtsanwältin Birgit Schmutz (Kanzlei Schmutz)
Nach einer Scheidung und verlorenem Arbeitsplatz droht zu allem Übel häufig noch der Umzug in eine kleinere 'Singlewohnung'. Die Arbeitsagentur verlangt einen Umzug, wenn ... Weiterlesen
vom 20.04.2009: Rechtsanwalt Holger Barth
Wird § 116b SGB V wieder entschärft? Der CSU-Vorstand ist bei seinen Beratungen über die Zukunft des Gesundheitswesens im Kloster Banz am Wochenende 3./4.4.2009 in sich ... Weiterlesen
vom 15.04.2009: Juristische Redaktion anwalt.de
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch:Probezeit zählt ... Weiterlesen
vom 14.04.2009: Rechtsanwalt Markus Klinder
Bei einer Trennung stellt sich oft die Frage, wer bei dem mittellosen, ausziehenden Partner den Hausrat für die neue Wohnung bezahlt.Gem. § 23 Abs. 3 Nr.1 SGB II bietet das ... Weiterlesen
vom 06.04.2009: Rechtsanwalt Holger Barth
Die Situation um die Zulassung von Krankenhäusern nach § 116b SGB V spitzt sich zu. Die Situation um die Zulassung von Krankenhäusern zur ambulanten Behandlung nach § 116b ... Weiterlesen
vom 26.03.2009: Juristische Redaktion anwalt.de
Man neigt dazu, unangenehmen Entscheidungen aus dem Weg zu gehen. Doch gerade auf Extremsituationen sollte man gut vorbereitet sein. Das gilt beispielsweise im Alter, wenn ... Weiterlesen
vom 25.03.2009: Juristische Redaktion anwalt.de
Möglichst selbstbestimmt leben. Das ist das Ziel vieler alter, pflegebedürftiger und behinderter Menschen. Damit dieses Ziel leichter Realität wird, will die ... Weiterlesen
vom 19.03.2009: Rechtsanwälte Sauer & Kollegen
Eltern erhalten im Rahmen des von der Bundesregierung verabschiedeten Konjunkturpakets II pro Kind einen einmaligen Kinderbonus in Höhe von 100,00 €. Der Bonus wird ... Weiterlesen
vom 17.03.2009: Rechtsanwältin Claudia Uhr (Uhr Rechtsanwälte Kanzlei für Arbeitsrecht, Vertrags- und Medizinrecht)
Der Anspruch auf Arbeitslosengeld wird durch die Agentur für Arbeit immer gekürzt, wenn bei einem Aufhebungsvertrag die Kündigungsfrist nicht eingehalten wird. Bei der ... Weiterlesen
vom 17.03.2009: Juristische Redaktion anwalt.de
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de ... Weiterlesen
vom 13.03.2009: Rechtsanwalt Holger Barth
BSG: Anfechtung der Zulassungsentscheidung wirkt nicht zurück! Neu zugelassene Vertragsärzte wie auch ermächtigte Krankenhausärzte können aufatmen. Denn ganz aktuell hat ... Weiterlesen
vom 09.03.2009: Rechtsanwältin Birgit Schmutz (Kanzlei Schmutz)
Streitig war lange Zeit die Anrechnung von Krankenhausverpflegung als fiktives Einkommen auf ALG II Leistungen. Ein ALG II Bezieher hat regelmäßig eine ca. 30 % Kürzung ... Weiterlesen
vom 17.02.2009: Juristische Redaktion anwalt.de
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch:Katalogwerbung ... Weiterlesen
vom 16.02.2009: Rechtsanwalt Dr. Reinhart Enßlin (ENßLIN Rechtsanwalt und Fachanwalt)
Der Gesetzgeber plant zum 1.09.2009 die Einführung des neuen Rechts zum Versorgungsausgleich. Den neuen Gesetzen wird eine für Rentner wesentliche Regelung zum Opfer ... Weiterlesen
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vom 09.04.2014: Juristische Redaktion anwalt.de
Wer einen sog. Minijob neben einer hauptberuflichen Tätigkeit ausübt, kann sich Sozialversicherungsbeiträge zumindest für die Nebentätigkeit sparen. Sie werden über ... Weiterlesen
vom 17.03.2014: Juristische Redaktion anwalt.de
Wer krank ist, darf nicht gekündigt werden? Ein immer noch verbreiteter Irrtum. Richtig ist, dass Arbeitsunfähigkeit allein selten als Kündigungsgrund ausreicht. Lässt ... Weiterlesen
vom 11.09.2008: Juristische Redaktion anwalt.de
Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier Entscheidungen seine bisherige Rechtsprechung zur Erwerbsminderungsrente geändert. Am 14. August hat das Bundessozialgericht ... Weiterlesen
vom 04.09.2008: Juristische Redaktion anwalt.de
Die Redaktion von anwalt.de zeigt die unterschiedlichen Arten von Mietverträgen für eine WG mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen für Mieter und Vermieter. Das neue ... Weiterlesen
vom 22.09.2011: Kanzlei Bögner & Burke RAe u. FAe GbR
Neben dem Regelbedarf und dem Mehrbedarf erhalten Arbeitslosengeld II Empfänger die tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung, soweit sie angemessen sind. Diese ... Weiterlesen
vom 08.03.2013: Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Bisher hatten diejenigen, die ein geringes Einkommen aber keinen Anspruch auf Sozialhilfe oder Hartz IV haben, große Schwierigkeiten, eine Rundfunkgebührenbefreiung zu ... Weiterlesen
vom 03.09.2013: Juristische Redaktion anwalt.de
Anfang September startete das neue Lehrjahr. Nach der Orientierung in den ersten Tagen beginnt für viele bald das richtige Azubileben. Gerne werden dabei die alltäglichen ... Weiterlesen
vom 31.07.2006: Juristische Redaktion anwalt.de
Zum 1. Juli 2006 sind einige Neuregelungen zum so genannten Zum 1. Juli 2006 sind einige Neuregelungen zum so genannten „Minijob“ in Kraft getreten. Diewichtigste ... Weiterlesen
vom 18.03.2012: Abogado Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Allgemeine Voraussetzung für die Erteilung eines Aufenthaltstitels ist unter anderen, eine angemessene Krankheitsschutz. Nach § 2 AufenthG muss der Ausländer -als Teil der ... Weiterlesen
vom 23.11.2010: Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Verfahren gegen die gesetzliche Rentenversicherung, seien es Widerspruchsverfahren, seien es Klagen, hängen entscheidend von den Ergebnissen der verschiedenen medizinischen ... Weiterlesen
vom 04.11.2011: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Sozialhilfe ist nachrangig. Zunächst sind alle aktuell verfügbaren Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Erst wenn eigene Mittel fehlen, ... Weiterlesen
vom 28.10.2013: Rechtsanwalt Thomas Eschle (Anwaltskanzlei Eschle, Stuttgart)
Der erfahrene Stuttgarter Rechtsanwalt Thomas Eschle schreibt über die Erlangung des Schwerbehinderungsausweises und die Zusatzmerkmale 'G', 'aG' 'B' und'H'. Vorteile des ... Weiterlesen
vom 20.07.2009: Kanzlei RDP Röhl · Dehm & Partner Rechtsanwälte IP · IT · Steuerrecht
Der Anglizismus „Minijob' fällt oftmals dann, wenn es um die geringfügige Beschäftigung im Sinne des § 8 Abs.1 SGB IV geht. Hierbei unterscheidet man im Wesentlichen ... Weiterlesen
vom 06.05.2009: Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 05.05.2009 - B 13 R 55/08 R - L. ./. DRV Rheinland Sinn der Witwenrente ist es, den allein bleibenden Ehepartner abzusichern und den ... Weiterlesen
vom 06.03.2013: Kanzlei Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Die Lohngrenze für geringfügig Beschäftigte ist zu Jahresbeginn von EUR 400,00 auf EUR 450,00 gestiegen. Die Grenze für die Gleitzone bei Midijobbern hat sich von EUR ... Weiterlesen
vom 11.09.2008: Juristische Redaktion anwalt.de
Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier Entscheidungen seine bisherige Rechtsprechung zur Erwerbsminderungsrente geändert. Am 14. August hat das Bundessozialgericht ... Weiterlesen
vom 26.07.2012: Juristische Redaktion anwalt.de
Sport ist eine tolle Sache und eigentlich gesund, wenn man ihn selbst betreibt und nicht nur auf dem Sofa im Fernsehen verfolgt. Aber Leistungssport ist, egal ob man ihn als ... Weiterlesen
vom 04.09.2008: Juristische Redaktion anwalt.de
Die Redaktion von anwalt.de zeigt die unterschiedlichen Arten von Mietverträgen für eine WG mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen für Mieter und Vermieter. Das neue ... Weiterlesen
vom 12.08.2010: Juristische Redaktion anwalt.de
Der Begriff des Existenzminimums ist fast überall bekannt, jedoch gibt es hierzu viele unterschiedliche Ansatzpunkte. Die unterschiedlichen Bedeutungen sind für all ... Weiterlesen
vom 31.07.2006: Juristische Redaktion anwalt.de
Zum 1. Juli 2006 sind einige Neuregelungen zum so genannten Zum 1. Juli 2006 sind einige Neuregelungen zum so genannten „Minijob“ in Kraft getreten. Diewichtigste ... Weiterlesen
vom 22.09.2011: Kanzlei Bögner & Burke RAe u. FAe GbR
Neben dem Regelbedarf und dem Mehrbedarf erhalten Arbeitslosengeld II Empfänger die tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung, soweit sie angemessen sind. Diese ... Weiterlesen
vom 11.11.2010: Rechtsanwalt Frank Manneck
Die geplanten Änderungen des Gesetzgebers zum ALG II sind bereits Gegenstand umfangreicher Berichterstattung. An dieser Stelle soll nicht auf alle Änderungen eingegangen ... Weiterlesen
vom 06.05.2009: Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 05.05.2009 - B 13 R 55/08 R - L. ./. DRV Rheinland Sinn der Witwenrente ist es, den allein bleibenden Ehepartner abzusichern und den ... Weiterlesen
vom 23.11.2010: Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Verfahren gegen die gesetzliche Rentenversicherung, seien es Widerspruchsverfahren, seien es Klagen, hängen entscheidend von den Ergebnissen der verschiedenen medizinischen ... Weiterlesen
vom 24.07.2009: Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland (GKMP PENCERECI)
In den letzten Jahren hat eine Reihe von neuen Krankheitsbildern Eingang in die Medizin und gleichzeitig enorme Aufmerksamkeit in den Medien gefunden. Patienten, ... Weiterlesen
vom 20.07.2009: Kanzlei RDP Röhl · Dehm & Partner Rechtsanwälte IP · IT · Steuerrecht
Der Anglizismus „Minijob' fällt oftmals dann, wenn es um die geringfügige Beschäftigung im Sinne des § 8 Abs.1 SGB IV geht. Hierbei unterscheidet man im Wesentlichen ... Weiterlesen
vom 18.12.2007: Juristische Redaktion anwalt.de
Diese Frage ist für viele Langzeitarbeitslose von existenzieller Bedeutung Diese Frage ist für viele Langzeitarbeitslose von existenzieller Bedeutung. Denn die Mitglieder ... Weiterlesen
vom 04.11.2011: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Sozialhilfe ist nachrangig. Zunächst sind alle aktuell verfügbaren Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Erst wenn eigene Mittel fehlen, ... Weiterlesen
vom 08.08.2008: Juristische Redaktion anwalt.de
Ob Übergewicht, Depression, Herzinfarkt oder eine Verletzung bei einem Arbeitsunfall - reicht in diesen Fällen die ärztliche Behandlung zur Genesung nicht aus, können ... Weiterlesen
vom 20.01.2011: Juristische Redaktion anwalt.de
Eine immer größer werdende Zahl von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen arbeitet Teilzeit. Diese Reduzierung der Arbeitszeit bietet insbesondere Müttern die Möglichkeit, ... Weiterlesen
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