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Rechtstipps und Rechtsnews — Sozialrecht

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Rechtstipp vom 17.11.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Medizinische Gutachten zur Frage des Vorliegens einer somatoformen Erkrankung, also einer Erkrankung, für die organische Ursachen nicht festgestellt werden können, ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 12.11.2010 von Rechtsanwältin Birgit Schmutz (Kanzlei Schmutz)
Die ALG II-Leistungsträger verhängen gerne und viele Sanktionen. Insbesondere trifft dies unter 25-jährige sehr hart, da in diesem Alter Sanktionen bis zu 100 % in der ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 11.11.2010 von Juristische Redaktion anwalt.de
Momentan geht das Thema Organspende durch die Medien, vor allem weil sich eine Person des öffentlichen Lebens für eine Lebendspende entschieden hat. Doch dies ist nur ein ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 11.11.2010 von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
Angemessene Unfallversicherung führt zu 30 EURO monatlich mehr Geld für minderjährige Kinder beim ALG II Bezug.Das Sozialgericht Chemnitz hat am 04.08.2010 (Az.: S 3 AS ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 11.11.2010 von Rechtsanwalt Frank Manneck
Die geplanten Änderungen des Gesetzgebers zum ALG II sind bereits Gegenstand umfangreicher Berichterstattung. An dieser Stelle soll nicht auf alle Änderungen eingegangen ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 09.11.2010 von Juristische Redaktion anwalt.de
Ein arbeitsloser Industriekaufmann bezog Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben von der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Von der DRV forderte er die Kosten für eine ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 27.10.2010 von Juristische Redaktion anwalt.de
Wer im letzten Jahresquartal noch einen Zahnarzttermin bekommen möchte, der hat oftmals schlechte Karten: Das Budget einiger Krankenkassen ist bereits jetzt aufgebraucht, ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 27.10.2010 von Juristische Redaktion anwalt.de
Im letzten Quartal eines Jahres einen Termin beim Zahnarzt zu bekommen, gestaltet sich teilweise recht schwierig. Doch warum?Ursache ist das den Ärzten von den ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 27.10.2010 von Juristische Redaktion anwalt.de
Wenn ein Berufskraftfahrer seinen Führerschein wegen Alkohol am Steuer verliert und daher arbeitslos wird, so ist eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld von zwölf Wochen ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 21.10.2010 von Rechtsanwalt Holger Barth
Mit Urteil vom 13.10.2010 (B 6 KA 40/09 R) hat das Bundessozialgericht (BSG) ausweislich des Terminberichts im Internet vom 15.10.2010 die wichtige Rechtsfrage geklärt, in ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 21.10.2010 von Juristische Redaktion anwalt.de
Arbeitslose Zuwanderer aus bestimmten Staaten haben einen unbeschränkten Anspruch auf Hartz IV in Deutschland. Zu diesem Urteil gelangte nun das Bundessozialgericht (BSG). ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.10.2010 von Rechtsanwalt Thomas Fertig (Fachanwalt für Sozialrecht c / o Kanzlei Elmar König)
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 28.09.2010 (1 BvR 1660/08) festgestellt, dass die Beitragserhebung zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung der ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.10.2010 von Juristische Redaktion anwalt.de
Laut einer Entscheidung des Sozialgerichts (SG) Karlsruhe fällt ein Unfall, der sich zwischen dem Wohnbereich und dem häuslichen Arbeitszimmer ereignet, nicht in den ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 13.10.2010 von B•G•M•P Rechtsanwälte
Das Bundessozialgerichts (BSG) hat am 17.06.10 entschieden (Az.: B 14 AS 46/09 R), dass geldwerte Einnahmen, die als Darlehen erbracht werden und mit einer zivilrechtlich ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 13.10.2010 von Juristische Redaktion anwalt.de
Wenn ein Arbeitnehmer seinen Heimweg von der Arbeit zum Tanken unterbricht, so befindet er sich nicht auf dem direkten Arbeitsweg. Wenn also bei dieser Unterbrechung des ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 20.10.2014 von Rechtsanwalt Thomas Eschle (Anwaltskanzlei Eschle, Stuttgart)
Wie viel Urlaubsanspruch haben Arbeitnehmer eigentlich?Nach dem Bundesurlaubsgesetz hat jeder Arbeitnehmer Anspruch auf bezahlten Urlaub, wenn das Arbeitsverhältnis ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 11.09.2008 von Juristische Redaktion anwalt.de
Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier Entscheidungen seine bisherige Rechtsprechung zur Erwerbsminderungsrente geändert. Am 14. August hat das Bundessozialgericht ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 29.08.2014 von Juristische Redaktion anwalt.de
Alljährlich am 1. September starten viele junge Menschen in einen neuen Lebensabschnitt: ihre Berufsausbildung. Nach dem ersten Kennenlernen von Ausbilder, Kollegen und ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 13.06.2014 von Rechtsanwalt Sebastian Rudek
Psychische Erkrankungen, wie Depressionen, Angststörungen oder Burn-out gewinnen stetig an Beachtung. Sie beeinträchtigen die Gesundheit und Lebensqualität des Einzelnen ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 04.09.2008 von Juristische Redaktion anwalt.de
Die Redaktion von anwalt.de zeigt die unterschiedlichen Arten von Mietverträgen für eine WG mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen für Mieter und Vermieter. Das neue ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 12.02.2014 von Kanzlei KANZLEI GOCKEL & KOLLEGEN
Aufgrund einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 20.09.2007, Az.: C-116/06, wurde letztlich § 16 BEEG dahingehend geändert, dass eine Verkürzung der ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 15.04.2015 von Rechtsanwalt Imanuel Schulz (Kanzlei für soziales Recht Kanzlei für Sozialrecht)
Sozialgericht Dresden hebt Zwangsverrentung auf - Jobcenter darf nicht mehr vorzeitig in den Ruhestand schickenDas Sozialgericht Dresden hat festgestellt, dass es ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 13.01.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Die Bemessung des Grades der Behinderung (GdB) im Schwerbehindertenrecht richtet sich generell nach den Auswirkungen von Funktionseinschränkungen auf die Teilnahme am Leben ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 28.10.2013 von Rechtsanwalt Thomas Eschle (Anwaltskanzlei Eschle, Stuttgart)
Der erfahrene Stuttgarter Rechtsanwalt Thomas Eschle schreibt über die Erlangung des Schwerbehinderungsausweises und die Zusatzmerkmale 'G', 'aG' 'B' und'H'. Vorteile des ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 20.07.2011 von Kanzlei Bögner & Burke RAe u. FAe GbR
Reicht das Einkommen eines Menschen nicht aus, um seinen Lebensunterhalt (Ernährung, Kleidung, Unterkunft etc.) zu bestreiten, kann er unter Umständen Leistungen zur ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 14.04.2015 von Juristische Redaktion anwalt.de
Seit August 2013 gibt es das Betreuungsgeld. Schon seine Einführung war politisch wie rechtlich stark umstritten. Noch vor Inkrafttreten des Betreuungsgeldgesetzes hat der ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 11.01.2013 von Rechtsanwalt Frank Manneck
Nach Mitteilung der Deutschen Rentenversicherung scheidet jeder vierte Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig aus dem Erwerbsleben.Viele Anträge auf ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 11.11.2013 von Rechtsanwalt Thomas Eschle (Anwaltskanzlei Eschle, Stuttgart)
Welche Ansprüche haben Arbeitnehmer gegen die Berufsgenossenschaft nach einen  Arbeitsunfall oder Wegeunfall?   Der Arbeitsunfall ist ein Unfall, welcher  infolge der ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 01.12.2014 von Rechtsanwalt Sebastian Rudek
Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen können das Vorliegen einer Behinderung und den Grad der Behinderung (GdB) behördlich feststellen lassen (§ 69 Abs. 1 ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 15.04.2015 von Rechtsanwalt Axel Höper (Höper · Panning & Partner – Rechtsanwälte)
Die beklagte Krankenkasse lehnte den Antrag der Antragstellerin erst ein halbes Jahr nach Eingang des Antrages ab, ohne sie vorher darüber zu informieren, dass sie es nicht ... Weiterlesen
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