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Rechtstipps und Rechtsnews — Sozialrecht

Rechtstipp vom 16.04.2010 von Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
Verfassungsbeschwerden zu Startgutschriften für rentenferne Versicherte der VBL nicht zur Entscheidung angenommen. Die Verfassungsbeschwerden betreffen die in Form von ... Weiterlesen
(4,3) – 36 Bewertungen
Rechtstipp vom 16.04.2010 von Kanzlei Melzer + Penteridis Rechtsanwälte PartGmbB
Wieviele Rentner gibt es in Deutschland? Wieviel zahlt die Rentenkasse monatlich aus? Diese Fragen stellt sich jeder. Rechtsanwalt Penteridis hat die Antworten.Die Deutsche ... Weiterlesen
(4,1) – 49 Bewertungen
Rechtstipp vom 13.04.2010 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf (Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht)
Seit dem 24.12.2009 ist die Dritte Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung (BeschV) in Kraft getreten (BGBl I2009, S.3937).1. Die Bundesagentur für Arbeit ... Weiterlesen
(4,1) – 27 Bewertungen
Rechtstipp vom 13.04.2010 von Kanzlei Melzer + Penteridis Rechtsanwälte PartGmbB
Hartz IV-Bezieher müssen sich Geldgeschenke anrechnen lassen. Dies hat das Landessozialgericht Sachsen am 08.04.2010 entschieden. Danach sind Geldgeschenke , die insgesamt ... Weiterlesen
(4,0) – 30 Bewertungen
Rechtstipp vom 12.04.2010 von Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner - Fachanwälte
Die Landeshauptstadt Dresden und mehrere sächsische Landkreise rechnen auf die Leistungen der Grundsicherung, die behinderte Menschen erhalten, regelmäßig das ... Weiterlesen
(4,4) – 43 Bewertungen
Rechtstipp vom 09.04.2010 von Kanzlei Melzer + Penteridis Rechtsanwälte PartGmbB
Die Große Koalition hat im Jahre 2007 das Gesundheitswesen reformiert. Wie jede Bundesregierung. Ein wichtiger Baustein war, dass in Deutschland jeder einen ... Weiterlesen
(4,3) – 21 Bewertungen
Rechtstipp vom 08.04.2010 von Kanzlei Melzer + Penteridis Rechtsanwälte PartGmbB
Hörgeräte und kein Ende. Bereits mehrfach haben wir über die Frage berichtet, ob die Krankenkassen Kosten über den Festbetrag hinaus zu erstatten haben. Das höchste ... Weiterlesen
(4,6) – 67 Bewertungen
Rechtstipp vom 07.04.2010 von Rechtsanwältin Caroline Julia Lampe-Schöne (Kanzlei Caroline Julia Schöne)
Erhebt die gesetzliche Krankenkasse einen zusätzlichen Beitrag, haben alle Versicherten ein Sonderkündigungsrecht und können zu einer günstigeren Krankenkasse wechseln. ... Weiterlesen
(3,6) – 32 Bewertungen
Rechtstipp vom 06.04.2010 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland (GKMP PENCERECI)
Die Anerkennung des rechtlichen Status der Schwerbehinderung mit den gesetzlichen Nachteilsausgleichen ist an den Grad der Behinderung von mindestens 50 gebunden. Mit ... Weiterlesen
(4,7) – 77 Bewertungen
Rechtstipp vom 06.04.2010 von Kanzlei Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Schlägt ein Erbe, der Sozialhilfe bezieht, ohne triftigen Grund eine Erbschaft aus, ist das eine sittenwidrige Benachteilung des Sozialleistungsträgers.Nach Meinung des OLG ... Weiterlesen
(4,3) – 21 Bewertungen
Rechtstipp vom 06.04.2010 von Rechtsanwalt Björn Blume (Anwaltskanzlei Blume)
Bei mehreren parallel ausgeübten Minijobs kann durch Überschreiten der monatlichen Entgeltgrenze von 400 € Versicherungspflicht eintreten. Um die versicherungsrechtliche ... Weiterlesen
(4,1) – 13 Bewertungen
Rechtstipp vom 06.04.2010 von Rechtsanwältin Caroline Julia Lampe-Schöne (Kanzlei Caroline Julia Schöne)
Möchten Versicherte eine Spezial-OP in einem anderen EU-Staat durchführen lassen, sollten Sie einige Umstände einkalkulieren, um nicht unnötig auf Behandlungskosten ... Weiterlesen
(3,6) – 24 Bewertungen
Rechtstipp vom 01.04.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Das Bundessozialgericht hat am 23. März 2010 entschieden, dass Eltern als Erben mit dem Nachlass für rechtmäßig an ihr contergangeschädigtes Kind erbrachte ... Weiterlesen
(3,8) – 20 Bewertungen
Rechtstipp vom 01.04.2010 von Rechtsanwältin Caroline Julia Lampe-Schöne (Kanzlei Caroline Julia Schöne)
Genehmigt eine Krankenkasse eine zahnprothetische Versorgung eines Vertragszahnarztes, kann der Patient nicht die gleiche Behandlung erst Jahre später bei einem Zahnarzt im ... Weiterlesen
(4,2) – 19 Bewertungen
Rechtstipp vom 31.03.2010 von Kanzlei Melzer + Penteridis Rechtsanwälte PartGmbB
Die Rentenkasse führt regelmäßig bei Betrieben Prüfungen durch. Ziel der Prüfung: Sind die Angestellten richtig erfasst und sind Beiträge zur Sozialversicherung korrekt ... Weiterlesen
(3,7) – 16 Bewertungen
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Rechtstipp vom 23.10.2014 von Juristische Redaktion anwalt.de
Beim Begriff Schwerbehinderung denken viele zunächst an Rollstuhlfahrer oder Pflegefälle. Aber auch Brustkrebs oder die Folgen der Behandlung führen regelmäßig zu einem ... Weiterlesen
(4,4) – 14 Bewertungen
Rechtstipp vom 28.10.2014 von Rechtsanwältin Dorrit Franze (Kanzlei Franze)
Hartz-IV-Empfänger haben oft das Problem, dass sie nur eine Wohnung finden, deren Miete nicht voll vom Jobcenter übernommen wird. Deshalb sollten Sie prüfen lassen, ob ... Weiterlesen
(3,3) – 3 Bewertungen
Rechtstipp vom 29.08.2014 von Juristische Redaktion anwalt.de
Alljährlich am 1. September starten viele junge Menschen in einen neuen Lebensabschnitt: ihre Berufsausbildung. Nach dem ersten Kennenlernen von Ausbilder, Kollegen und ... Weiterlesen
(4,1) – 97 Bewertungen
Rechtstipp vom 04.09.2008 von Juristische Redaktion anwalt.de
Die Redaktion von anwalt.de zeigt die unterschiedlichen Arten von Mietverträgen für eine WG mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen für Mieter und Vermieter. Das neue ... Weiterlesen
(4,5) – 373 Bewertungen
Rechtstipp vom 11.09.2008 von Juristische Redaktion anwalt.de
Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier Entscheidungen seine bisherige Rechtsprechung zur Erwerbsminderungsrente geändert. Am 14. August hat das Bundessozialgericht ... Weiterlesen
(4,5) – 964 Bewertungen
Rechtstipp vom 30.10.2014 von Juristische Redaktion anwalt.de
Nicht nur für Verletzungen direkt am Arbeitsplatz ist die gesetzliche Unfallversicherung zuständig, sondern auch für den unmittelbaren Arbeitsweg. Was aber insoweit noch ... Weiterlesen
(4,5) – 2 Bewertungen
Rechtstipp vom 12.02.2014 von Kanzlei KANZLEI GOCKEL & KOLLEGEN
Aufgrund einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 20.09.2007, Az.: C-116/06, wurde letztlich § 16 BEEG dahingehend geändert, dass eine Verkürzung der ... Weiterlesen
(3,6) – 21 Bewertungen
Rechtstipp vom 11.01.2013 von Rechtsanwalt Frank Manneck
Nach Mitteilung der Deutschen Rentenversicherung scheidet jeder vierte Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig aus dem Erwerbsleben.Viele Anträge auf ... Weiterlesen
(4,4) – 60 Bewertungen
Rechtstipp vom 04.11.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Sozialhilfe ist nachrangig. Zunächst sind alle aktuell verfügbaren Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Erst wenn eigene Mittel fehlen, ... Weiterlesen
(4,3) – 81 Bewertungen
Rechtstipp vom 28.10.2013 von Rechtsanwalt Thomas Eschle (Anwaltskanzlei Eschle, Stuttgart)
Der erfahrene Stuttgarter Rechtsanwalt Thomas Eschle schreibt über die Erlangung des Schwerbehinderungsausweises und die Zusatzmerkmale 'G', 'aG' 'B' und'H'. Vorteile des ... Weiterlesen
(4,8) – 14 Bewertungen
Rechtstipp vom 20.07.2011 von Kanzlei Bögner & Burke RAe u. FAe GbR
Reicht das Einkommen eines Menschen nicht aus, um seinen Lebensunterhalt (Ernährung, Kleidung, Unterkunft etc.) zu bestreiten, kann er unter Umständen Leistungen zur ... Weiterlesen
(4,2) – 108 Bewertungen
Rechtstipp vom 13.01.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Die Bemessung des Grades der Behinderung (GdB) im Schwerbehindertenrecht richtet sich generell nach den Auswirkungen von Funktionseinschränkungen auf die Teilnahme am Leben ... Weiterlesen
(4,2) – 43 Bewertungen
Rechtstipp vom 18.03.2012 von Abogado Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Allgemeine Voraussetzung für die Erteilung eines Aufenthaltstitels ist unter anderen, eine angemessene Krankheitsschutz. Nach § 2 AufenthG muss der Ausländer -als Teil der ... Weiterlesen
(4,4) – 84 Bewertungen
Rechtstipp vom 12.08.2010 von Juristische Redaktion anwalt.de
Der Begriff des Existenzminimums ist fast überall bekannt, jedoch gibt es hierzu viele unterschiedliche Ansatzpunkte. Die unterschiedlichen Bedeutungen sind für all ... Weiterlesen
(4,0) – 184 Bewertungen
Rechtstipp vom 13.06.2014 von Rechtsanwalt Sebastian Rudek
Psychische Erkrankungen, wie Depressionen, Angststörungen oder Burn-out gewinnen stetig an Beachtung. Sie beeinträchtigen die Gesundheit und Lebensqualität des Einzelnen ... Weiterlesen
(5,0) – 2 Bewertungen
Rechtstipp vom 11.09.2008 von Juristische Redaktion anwalt.de
Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier Entscheidungen seine bisherige Rechtsprechung zur Erwerbsminderungsrente geändert. Am 14. August hat das Bundessozialgericht ... Weiterlesen
(4,5) – 964 Bewertungen
Rechtstipp vom 04.09.2008 von Juristische Redaktion anwalt.de
Die Redaktion von anwalt.de zeigt die unterschiedlichen Arten von Mietverträgen für eine WG mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen für Mieter und Vermieter. Das neue ... Weiterlesen
(4,5) – 373 Bewertungen
Rechtstipp vom 26.07.2012 von Juristische Redaktion anwalt.de
Sport ist eine tolle Sache und eigentlich gesund, wenn man ihn selbst betreibt und nicht nur auf dem Sofa im Fernsehen verfolgt. Aber Leistungssport ist, egal ob man ihn als ... Weiterlesen
(4,6) – 169 Bewertungen
Rechtstipp vom 12.08.2010 von Juristische Redaktion anwalt.de
Der Begriff des Existenzminimums ist fast überall bekannt, jedoch gibt es hierzu viele unterschiedliche Ansatzpunkte. Die unterschiedlichen Bedeutungen sind für all ... Weiterlesen
(4,0) – 184 Bewertungen
Rechtstipp vom 22.09.2011 von Kanzlei Bögner & Burke RAe u. FAe GbR
Neben dem Regelbedarf und dem Mehrbedarf erhalten Arbeitslosengeld II Empfänger die tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung, soweit sie angemessen sind. Diese ... Weiterlesen
(4,7) – 193 Bewertungen
Rechtstipp vom 31.07.2006 von Juristische Redaktion anwalt.de
Zum 1. Juli 2006 sind einige Neuregelungen zum so genannten Zum 1. Juli 2006 sind einige Neuregelungen zum so genannten „Minijob“ in Kraft getreten. Diewichtigste ... Weiterlesen
(4,5) – 346 Bewertungen
Rechtstipp vom 06.05.2009 von Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)
Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 05.05.2009 - B 13 R 55/08 R - L. ./. DRV Rheinland Sinn der Witwenrente ist es, den allein bleibenden Ehepartner abzusichern und den ... Weiterlesen
(4,6) – 223 Bewertungen
Rechtstipp vom 11.11.2010 von Rechtsanwalt Frank Manneck
Die geplanten Änderungen des Gesetzgebers zum ALG II sind bereits Gegenstand umfangreicher Berichterstattung. An dieser Stelle soll nicht auf alle Änderungen eingegangen ... Weiterlesen
(4,7) – 204 Bewertungen
Rechtstipp vom 29.08.2014 von Juristische Redaktion anwalt.de
Alljährlich am 1. September starten viele junge Menschen in einen neuen Lebensabschnitt: ihre Berufsausbildung. Nach dem ersten Kennenlernen von Ausbilder, Kollegen und ... Weiterlesen
(4,1) – 97 Bewertungen
Rechtstipp vom 23.11.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Verfahren gegen die gesetzliche Rentenversicherung, seien es Widerspruchsverfahren, seien es Klagen, hängen entscheidend von den Ergebnissen der verschiedenen medizinischen ... Weiterlesen
(4,5) – 170 Bewertungen
Rechtstipp vom 04.11.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Sozialhilfe ist nachrangig. Zunächst sind alle aktuell verfügbaren Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Erst wenn eigene Mittel fehlen, ... Weiterlesen
(4,3) – 81 Bewertungen
Rechtstipp vom 24.07.2009 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland (GKMP PENCERECI)
In den letzten Jahren hat eine Reihe von neuen Krankheitsbildern Eingang in die Medizin und gleichzeitig enorme Aufmerksamkeit in den Medien gefunden. Patienten, ... Weiterlesen
(4,7) – 394 Bewertungen
Rechtstipp vom 20.07.2009 von Kanzlei RDP Röhl · Dehm & Partner Rechtsanwälte IP · IT · Datenschutz
Der Anglizismus „Minijob' fällt oftmals dann, wenn es um die geringfügige Beschäftigung im Sinne des § 8 Abs.1 SGB IV geht. Hierbei unterscheidet man im Wesentlichen ... Weiterlesen
(4,5) – 176 Bewertungen
Rechtstipp vom 18.12.2007 von Juristische Redaktion anwalt.de
Diese Frage ist für viele Langzeitarbeitslose von existenzieller Bedeutung Diese Frage ist für viele Langzeitarbeitslose von existenzieller Bedeutung. Denn die Mitglieder ... Weiterlesen
(4,6) – 195 Bewertungen
Rechtstipp vom 18.03.2012 von Abogado Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Allgemeine Voraussetzung für die Erteilung eines Aufenthaltstitels ist unter anderen, eine angemessene Krankheitsschutz. Nach § 2 AufenthG muss der Ausländer -als Teil der ... Weiterlesen
(4,4) – 84 Bewertungen
Rechtstipps nach Rechtsgebieten