Rechtstipps zu "Objektives Recht" | Seite 75
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11.02.2019 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… zu leisten. Der objektive Gegenwert für den Gebrauch eines Immaterialgüterrechts (Urheberrecht) besteht in der angemessenen Lizenzgebühr (siehe BGH, Urt. v. 29.04.2010, I ZR 68/08). Mithin wird eine hohe …“ Weiterlesen
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08.02.2019 Rechtsanwalt Maximilian Klein„… zu gewähren; vielmehr muss dem Betroffenen ein spürbarer Nachteil entstanden sein und es muss um eine objektiv nachvollziehbare, mit gewissem Gewicht erfolgte Beeinträchtigung von persönlichkeitsbezogenen …“ Weiterlesen
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08.02.2019 Rechtsanwalt Florian Steiner„… “ oder „Zahnarzt für Implantologie“ 3. Werbung mit Spitzenstellung, Spezialist oder ähnlichen Bezeichnungen Die Bezeichnungen als „Spitzenmediziner“ oder „Top-Facharzt“ müssen anhand objektiver Kriterien …“ Weiterlesen
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08.02.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„… oder Verkaufszahlen bestehen, aus denen sich Ort, Zeit, Art und Umfang der Markennutzung ableiten lassen. Zudem sollten objektive Nachweise von Dritten wie Kunden oder Marktstudien, Presseberichte …“ Weiterlesen
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07.02.2019 Rechtsanwalt Clemens Biastoch„… durch seine Fahrweise objektiv zum Ausdruck gebracht hat, kann hieraus unter Umständen auch eine alleinige Haftung beim A verbleiben. Fazit: Grundsätzlich sollte der Wartepflichtige also stets unter …“ Weiterlesen
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07.02.2019 Rechtsanwalt Matthias Lorenz„… Ansicht des Gerichts – grundsätzlich nur den günstigsten Mietpreis als objektiv erforderlich ersetzt verlangen. Die Miete sei daher nur bis zur Höhe des Normaltarifs erstattungsfähig. Dies entspricht …“ Weiterlesen
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07.02.2019 Rechtsanwalt Andreas Biernath„… für die Scheidung Im Rahmen des durchzuführenden Zugewinnausgleichs werden Schenkungen sowie ehebedingte Zuwendungen aufgrund ihrer objektiven Unentgeltlichkeit gleich behandelt. In beiden Fällen muss …“ Weiterlesen
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07.02.2019 Rechtsanwalt Helge Petersen„… eingeschränkt wird. Denn mit einer Prognose über das Ergebnis einer späteren nachträglichen objektiven-rechtlichen Bewertung der Ursächlichkeit einer vorvertraglichen Willenserklärung …“ Weiterlesen
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05.02.2019 Rechtsanwältin Stephanie Gelsheimer-Friedrichs„… an. Vielmehr ist ein objektiver Maßstab anzulegen, der durch ein Gutachten aufgezeigt werden kann. Nachdem das LG Frankfurt rechtsfehlerhaft auf die Einholung eines Gutachtens verzichtet hatte, wurde …“ Weiterlesen
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Darf Facebook meine Beiträge löschen? Schmaler Grat zwischen Meinungsäußerung u. Tatsachenbehauptung05.02.2019 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… von der Tatsachenbehauptung , die objektiv und durch einen Beweis zugänglich ist, unterschieden. Schmähkritik liegt vor, wenn die Diffamierung einer Person in den Vordergrund tritt und die eigentliche Handlung …“ Weiterlesen
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05.02.2019 Rechtsanwalt Finn Streich„… . Das umfasst auch objektiv erforderliche Aufwendungen, die dazu dienen, das im Streit stehende Recht zu verfolgen. Eine verständige und wirtschaftliche vernünftige Partei muss die kostenauslösenden Mittel …“ Weiterlesen
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05.02.2019 Rechtsanwältin Petra Gartz„… , der die Prüfungsaufgabe objektiv neutral übernehmen soll. Die Mediation ist ein hartes Stück Arbeit für die Beteiligten. In der Regel verkürzt sie aber die Verfahrensdauer und führt zu einvernehmlichen Lösungen, ohne über Jahre die Instanzenwege bei Gericht zu bemühen.“ Weiterlesen
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05.02.2019 Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.„… hat die Umstände der Kündigung dem Betriebsrat mitzuteilen. Lässt er einige Tatsachen aus, weil er seine Entscheidung darauf nicht stützt, so ist die objektiv unvollständige Anhörung ordnungsgemäß …“ Weiterlesen
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09.02.2019 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… seiner Beschaffenheit nicht möglich ist, weil der Gebrauch eines Rechts nicht herausgegeben werden kann, ist nach § 818 Absatz 2 BGB Wertersatz zu leisten. Der objektive Gegenwert für den Gebrauch …“ Weiterlesen
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03.02.2019 Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer„… die bereits vorgegebene objektive Erkennbarkeit. Für die Geltendmachung des Mangels gilt hingegen die Sechsmonatsfrist nicht. Das „Zeigen“ des Mangels innerhalb der Frist ist vom Käufer darzulegen …“ Weiterlesen
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01.02.2019 Rechtsanwalt Holger Panzig„… Notwendigkeit des Hilfsmitteleinsatzes ist, sondern eine Frage nach dem technischen, für den sicheren Betrieb der Prothese objektiv Gebotenen sei, zu deren Beantwortung es keiner gesonderten ärztlichen …“ Weiterlesen
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28.09.2021 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… wie Schuss-, Hieb- und Stoßwaffen, aber auch geladene Schreckschusspistolen. Als gefährliche Werkzeuge werden alle Gegenstände angesehen, die aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheit …“ Weiterlesen
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28.01.2019 Rechtsanwalt Axel Steiner„… , wenn eine konkrete Gefahr für die GmbH durch die Auskunftserteilung gegeben ist. Hierbei ist ein von der Gesellschaft zu führender Nachweis der objektiven Wahrscheinlichkeit aufgrund konkreter …“ Weiterlesen
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25.01.2019 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… der Zuwendung? Entscheidend ist der Wert der Zuwendung in dem Zeitpunkt, in dem die Zuwendung gemacht wurde. Es ist hierbei auf den objektiven Verkehrswert abzustellen. Da die Zuwendung oftmals bereits Jahre …“ Weiterlesen
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24.01.2019 Rechtsanwalt Thomas Krings„… objektiv falsch sind. Wenn der Versicherungsnehmer nachvollziehbar behauptet, seinen Versicherungsvertreter über Vorerkrankungen, ärztliche Untersuchungen oder Behandlungen informiert zu haben, hat …“ Weiterlesen
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23.01.2019 Rechtsanwältin Susan Beaucamp„… , sowie einem Bestehen des Vertrags ausgegangen seien. Ein unter einer aufschiebenden Bedingung geschlossener Vertrag werde somit verneint. Vielmehr sei die Vereinbarung aus der Sicht eines objektiven …“ Weiterlesen
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22.01.2019 Rechtsanwalt Martin Doss„… ? Wie verhält es sich also, wenn die Angaben im Protokoll objektiv unvollständig oder fehlerhaft sind? Wenn der Beschuldigte Monate später vor Gericht eine vollständige und richtige …“ Weiterlesen
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10.03.2022 Rechtsanwältin Stephanie Bröring„… und das Erscheinungsbild der Fettschürze vor. Nach Inaugenscheinnahme einer Fotodokumentation über den Zustand vor der Operation bestand bei objektiver Betrachtungsweise zu Überzeugung der Kammer …“ Weiterlesen
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09.01.2019 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… die Gesellschafter geschaffen haben, oder zur Vermeidung erheblicher Verluste , welche die Gesellschaft bzw. die Gesellschafter erleiden könnten, objektiv unabweisbar erforderlich ist und zweitens die verlangte …“ Weiterlesen