Rechtstipps zu "Objektives Recht" | Seite 125
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06.09.2012 Rechtsanwalt Steffen Dietrich„… der Geschädigten sondern auch aus der Sicht eines objektiven Betrachters mehr als unerheblich sind. Objektive Zurechenbarkeit des Erfolges bei einer Körperverletzung Überdies hinaus hat …“ Weiterlesen
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06.09.2012 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… . Die dem Versicherungsantrag entsprechende Wiedergabe der Auszahlungsbeträge im Versicherungsschein kann daher aus objektiver Empfängersicht (§§ 133, 157 BGB) nicht anders verstanden werden, als dass diese Beträge …“ Weiterlesen
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Grober ärztlicher Behandlungsfehler und Beweislast - punktuelle Beweislastumkehr, aber mit Ausnahmen04.09.2012 Rechtsanwalt Hans Modl„… aus Billigkeitsgründen Beweiserleichterungen zu Gunsten des Patienten entwickelt. Ein solcher liegt vor, wenn das Fehlverhalten des Behandlers aus objektiver ärztlicher Sicht schlechterdings nicht mehr verständlich …“ Weiterlesen
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04.09.2012 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… der Auszahlungsbeträge im Versicherungsschein kann daher aus objektiver Empfängersicht (§§ 133, 157 BGB) nicht anders verstanden werden, als dass diese Beträge zu den angegebenen Zahlungsterminen geleistet …“ Weiterlesen
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08.05.2018 Rechtsanwalt Timm Drouven„… nachvollziehbar und teilweise auch nachweisbar bestritten haben, stellt sich auch dem objektiven Betrachter die Frage, wie genau die IP-Ermittlungsergebnisse wirklich sind. Die behauptete 100 %ige Richtigkeit …“ Weiterlesen
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Keine Strafbarkeit wegen Führen eines Kfz unter der Wirkung berauschender Mittel bei Unterschreitung31.08.2012 Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt„Wie das Thüringische OLG am 23.02.12 ( Az. 1 Ss Bs 2/11 ) entschieden hat, ist der objektive Tatbestand des § 24a StVG wegen Führen eines Kfz unter der Wirkung berauschender Mittel in keinem Fall …“ Weiterlesen
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23.08.2012 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… Urteile: AG München ( Az.: 414 C 5898/12 ): Die Vermieterin/Klägerin hatte die Haltung zweier Hunde mündlich genehmigt. Monate später stellte sich heraus, dass die Mieter eine durch jeden objektiven …“ Weiterlesen
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23.08.2012 Rechtsanwalt Gereon Temme„… ist. Einen allgemeinen Rechtsgrundsatz, dass jede Mehrarbeitszeit oder jede dienstliche Anwesenheit über die vereinbarte Arbeitszeit hinaus zu vergüten ist, gibt es nicht. Eine objektive Vergütungserwartung …“ Weiterlesen
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22.08.2012 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… : „Für die Beurteilung der Schuldfähigkeit maßgeblich ist demnach eine Gesamtschau aller wesentlichen objektiven und subjektiven Umstände, die sich auf das Erscheinungsbild des Täters vor, während …“ Weiterlesen
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16.08.2012 Rechtsanwalt Andreas Hofferek„… eine Zeugniscodes, wobei auf einen objektiven Empfängerhorizont abzustellen sei. Gerade hier liegt jedoch die Problematik, da sich zwar im Kernbereich der Leistungs- und Führungsbeurteilung klare …“ Weiterlesen
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13.08.2012 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… Benachteiligung des Beklagten im Sinne des § 307 Abs. 1 BGB dar. Denn in dieser Klausel wird nicht nach der objektiven Schwere der Vertragsverletzung und dem Grad des Verschuldens des Organleiters differenziert …“ Weiterlesen
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09.08.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… privaten Motive, die als Kosten der allgemeinen Lebensführung nicht die Steuerlast senken können, sind hier aber nicht bewiesen. Bevor das nicht objektiv feststeht, ist der Werbungskostenabzug daher …“ Weiterlesen
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08.08.2012 Rechtsanwalt Andree Scharnagl„… und, soweit das möglich ist, ein objektives Bild über den Verlauf des Arbeitsverhältnisses vermittelt. Das Zeugnis muss deshalb allgemein verständlich gefasst sein. In diesem Rahmen ist der Arbeitgeber grundsätzlich …“ Weiterlesen
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06.08.2012 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… der in den Versicherungsscheinen vorgesehenen Auszahlungspläne nicht unter dem Vorbehalt einer ausreichenden Kapitaldeckung steht. Die objektive Auslegung der in die Verträge einbezogenen …“ Weiterlesen
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26.07.2012 Pia Löffler, anwalt.de-Redaktion„… , ist auch in der EU der Import von Lebens- und Genussmitteln beschränkt, denn man darf sie nur für den Eigenbedarf einführen. Für diesen persönlichen Bedarf gelten mengenmäßige Begrenzungen als objektiver …“ Weiterlesen
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24.07.2012 Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM„… . Strafsenat des OLG Hamburg in seinem Revisionsurteil vom 15. Februar 2010 darauf hingewiesen, dass zur objektiven und subjektiven Tatbestanderfüllung kein Plan erforderlich ist die Dateien manuell …“ Weiterlesen
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23.07.2012 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… Anforderungen betreffend die Neutralität (Unvoreingenommenheit gegenüber jedem Medianten und Lösungsmöglichkeiten, Gleichbehandlung der Medianten) sind auch objektive Neutralitätskriterien …“ Weiterlesen
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17.07.2012 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… nicht als dargelegt an. Bezüglich der Höhe der Bemessungsgrundlage bezog sich der BGH auf eine objektive Auslegung von Gesellschaftsvertrag und Darlehensvertrag. Im Rahmen dieser Auslegung kam der Senat …“ Weiterlesen
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13.07.2012 Donath-Franke Rechtsanwälte„… den Veräußerungswert der baulichen Anlage mindert, und zwar im Unterschied zum technischen Minderwert gerade dann, wenn dies trotz Mangelbehebung der Fall ist und die Wertminderung nur auf dem objektiv …“ Weiterlesen
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12.07.2012 SH Rechtsanwälte„… der Beklagten zur Erfüllung der in den Versicherungsscheinen vorgesehenen Auszahlungspläne nicht unter dem Vorbehalt einer ausreichenden Kapitaldeckung steht. Die objektive Auslegung der in die Verträge …“ Weiterlesen
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11.07.2012 Rechtsanwalt Christoph Brandt„… bezahlte Tätigkeit zu erlangen. Zum anderen müssen die Gerichte feststellen, dass die Einkünfte, welche den Unterhaltsschuldner in die Lage versetzen würden, den Mindestunterhalt zu bezahlen, auch objektiv …“ Weiterlesen
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09.07.2012 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… nicht als Unternehmensbeteiligung zu sehen. Sie beruht nicht auf einem Gesellschaftsvertrag, sondern auf einem Austauschvertrag. Der objektiven Schutzbedürftigkeit eines Privatanlegers steht es folglich entgegen, einen Vermögensverlust als typisches Unternehmerrisiko hinnehmen zu müssen.“ Weiterlesen
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05.07.2012 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… auf Wucher hin. Damit ein wucherähnliches Rechtsgeschäft vorliegt, muss aber darüber hinaus ein weiteres Merkmal erfüllt sein, dass subjektiv und objektiv in der Zusammenschau auf die Sittenwidrigkeit …“ Weiterlesen
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21.06.2012 Rechtsanwalt Philipp Adam„… . Aus diesem Grund ist es erforderlich, dass objektive Umstände vorliegen, aus denen sich ergibt, dass der Adressat zu dem betreffenden Ereignis anreisen und gewalttätig werden wird. Dies zeigt, dass durchaus Erfolgschancen gegen solche polizeilichen Maßnahmen bestehen.“ Weiterlesen