Patent anmelden: Voraussetzungen, Ablauf und Kosten
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Das Wichtigste in Kürze
- So gehen Sie vor
- Weshalb lohnt sich die Anmeldung eines Patents?
- Was kann patentiert werden?
- Wie gehen Sie bei der Patentanmeldung vor?
- Was bei der Beschreibung Ihrer Erfindung zu beachten ist
- Was bei der Formulierung Ihrer Patentansprüche zu beachten ist
- Was bei der Gestaltung der Zeichnungen zu beachten ist
- Was bei der Zusammenfassung zu beachten ist
- Was bei der Erfinderbenennung zu beachten ist
- Wie läuft die Patenterteilung ab?
- Die Kosten der Patentanmeldung
- Patentanmeldungen nach Bundesländern im Jahr 2017
Foto(s): ©Pixabay/Stocksnap
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Patent anmelden?
Rechtstipps zu "Patent anmelden" | Seite 2
-
25.09.2023 Patentanwalt Arkadius Dalek„… . Wie man die Förderung selbst im Detail beantragt, steht auf meiner Homepage . Wichtig: Die Förderung muss vor Anmeldung des Patents, der Marke oder des Designs beim nationalen Amt erfolgen. Insgesamt …“ Weiterlesen
-
19.09.2023 Rechtsanwalt Stefan Roth„Wer seine Marke durch eine Anmeldung schützen lassen möchte, stellt sich früher oder später die Frage, welche Kosten auf ihn zukommen. Die Kosten gliedern sich in Amtsgebühren und gegebenenfalls …“ Weiterlesen
-
14.09.2023 Rechtsanwalt Stefan Roth„… entsteht dieser Schutz insbesondere durch eine Eintragung/Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Durch eine solche Eintragung genießt Ihr Name/Ihre Marke bundesweiten Schutz vor Eingriffen …“ Weiterlesen
-
25.09.2023 Patentanwalt Arkadius Dalek„… Eigentumsrechte zu schützen oder durchzusetzen. Dieser Fonds stellt finanzielle Mittel bereit, um die Kosten für die Anmeldung von Patenten, Marken und Designs zu decken. Dies ist ein entscheidender …“ Weiterlesen
-
24.08.2023 Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg„… Erfahrung und Wissen mit, um Sie optimal beraten zu können. Wenn Sie eine Marke anmelden möchten, unterstütze ich Sie dabei gerne. Außerdem biete ich Unterstützung in Fällen von Markenverletzungen …“ Weiterlesen
-
06.05.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… und sich mehrere passende Markennamen ausdenken Step: Fachanwalt einschalten, um Fehler zu vermeiden Step: Prüfung der Eintragungsfähigkeit Step: Markenrecherche Step : Anmeldung der Marke beim zuständigen …“ Weiterlesen
-
06.05.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… )? Das zuständige Amt für die Markenanmeldung und somit eine der ersten Anlaufstellen innerhalb des Anmeldeprozesses ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), wenn man Marken anmelden möchte. Das Deutsche …“ Weiterlesen
-
03.08.2023 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… . Insbesondere unterscheidet sich das Verfahren zur Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) von dem einer Unionsmarke, die in der gesamten Europäischen Union (EU) gilt …“ Weiterlesen
-
03.08.2023 Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner„… , Schutzfähigkeitsprüfung und Erstellung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses. Daran schließt sich die eigentliche Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen …“ Weiterlesen
-
14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… Registrierung und Eintragung des Zeichens im entsprechenden Markenregisters. Sofern Sie Ihr Markenrecht sichern und Ihre Marke in Deutschland anmelden möchte, erfolgt die Eintragung beim Deutschen Patent …“ Weiterlesen
-
14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… , indem Sie Ihren Namen als Marke anmelden. Durch Eintragung Die gängigste, effektivste und funktionsfähigste Methode einer Namenssicherung für Ihr Unternehmen oder Ihre Firma ist die Eintragung …“ Weiterlesen
-
14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… wird. Wenn Sie als Unternehmer Ihre Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden möchten, ist es wichtig, dass Sie in Erfahrung bringen, ob Ihre Marke tatsächlich schutzfähig ist und nicht ältere …“ Weiterlesen
-
14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… Wortlaut absuchen. Wenn Sie in Deutschland eine Marke anmelden wollen, dann sollten Sie bei dem Deutschen Patent- und Markenamt Ihre Identitätsrecherche durchführen. Aufgepasst: Nur weil der Name …“ Weiterlesen
-
25.06.2023 Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen„… durch eine Registrierung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt werden. Für Europa beim EU Intellectual Property Office (EUIPO). Durch die Registrierung als eingetragenes Design erhält der Inhaber …“ Weiterlesen
-
02.06.2023 Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.„… zuständigen Markenamt. Dies ist zum Beispiel für nationale Marken das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder für sog. EU-Marken das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …“ Weiterlesen
-
23.05.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… die Software. Die Aufgabe, diese digitalen Erfindungen rechtlich abzusichern, stellt jedoch eine besondere Herausforderung dar. Anders als das Urheberrecht bieten Patente einen wirksamen Schutz für …“ Weiterlesen
-
03.06.2023 Rechtsanwalt Stephan Stiletto„… legende Partei alleiniger (geistiger) Eigentümer der Informationen bleibt und dass die empfangende Partei nicht berechtigt ist, eigene Rechte (z.B. durch Anmeldung von Marken, Designs oder Patenten o.Ä …“ Weiterlesen
-
27.04.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… von einem Urheberrecht, einem Markenrecht, einem Patent oder einem Design. Amazon informiert ferner darüber, dass es die Möglichkeit gibt, einen „Widerspruch“ gegen die Sperrung einzulegen …“ Weiterlesen
-
04.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… -Anmeldungen und EP-Patente bereits ausoptiert werden, bevor das Einheitliche Patentgericht am 1. Juni 2023 seine Arbeit aufnimmt. Was sind die Vorteile des Einheitspatents und des Einheitlichen …“ Weiterlesen
-
04.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… ist also wesentlich schneller und kostengünstiger als das eines Patents. Ab der Eintragung etwa 2 bis 3 Monate nach der Anmeldung sind Gebrauchsmuster durchsetzbar, das heißt Sie können daraus …“ Weiterlesen
-
03.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… ! Jetzt aber zum Design: Der Design-Schutz wird neben den bekannten Schutzrechten Patent und Marke häuft vernachlässigt, obwohl das Design eines Produkts oder einer Website ein immer wichtiger werdendes …“ Weiterlesen
-
29.03.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… erfinden". Dies gelingt Ihnen durch Analysen der Technologielandschaft, also all dessen, was Ihren Konkurrenten zum Patent oder als Marke anmelden. Die Patentanmeldungen Ihrer Konkurrenten sind nämlich …“ Weiterlesen
-
28.03.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… Spezialisten zusammen, etwa mit den Patent- und Markenanwälten meiner Münchner Kanzlei Klunker IP . Dadurch stellen Sie sicher, dass Ihre IP-Anmeldungen fachlich und rechtlich einwandfrei …“ Weiterlesen
-
26.03.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken …“ Weiterlesen