Rechtstipps zu "Rechtfertigungsgründe"

„… die Löschung der Einträge – sehr zur Erleichterung des Betroffenen – erreicht werden. Rechtlich betrachtet sind die Eintragungen nicht erlaubt, da es keinen Rechtfertigungsgrund für die Datenverarbeitung …“ Weiterlesen

„… . dass kein sogenannter Rechtfertigungsgrund für die Begehung bestehen würde. Strafbarkeit des Vortäuschens des Bevorstehens einer Straftat Diese Tatvariante stellt Fälle unter Strafe, bei welchen …“ Weiterlesen

„… der Streitkräfte, Gesetze, Dienstvorschriften und Befehle sowie Rechtfertigungsgründe gerechtfertigt ist (z.B. Stellung des Befehlshabers als besonders gefährdete Person nach §§ 6 Abs. 2, 52 Abs. 2 WaffG sowie …“ Weiterlesen

„… nicht als rechtswidrig, sondern im Rahmen des Erlaubten angesehen. Der Rechtfertigungsgrund ist hier § 127 StPO, welcher die festnehmende Person grundsätzlich berechtigt, physische Gewalt bei der Festnahme …“ Weiterlesen

„… sich der Auftragsbearbeiter auf dieselben Rechtfertigungsgründe berufen, wie der Verantwortliche. DSG Schweiz: Datenübertragungen ins Ausland Auslandsübertragungen sind dann erlaubt, wenn der Bundesrat festgestellt hat …“ Weiterlesen

„… eine öffentliche Aufforderung zur Begehung einer Tötung handelt, wird z.T. auch direkt aus Art. 5 Abs. 1 GG (Meinungsfreiheit) ein Rechtfertigungsgrund abgeleitet , vgl. Fischer-StGB Rn. 14 zu § 111. Damit …“ Weiterlesen

„… Abs. 1 BGB vorgelegen hat. Zwar komme eine ernstliche Drohung des Arbeitnehmers mit Gefahren für Leib oder Leben u.a. von Vorgesetzten oder Arbeitskollegen für die kein allgemeiner Rechtfertigungsgrund …“ Weiterlesen

„… beruht. Diese kann darin bestehen, die Vorwürfe zu bestreiten, rechtliche Einwände zu erheben oder Rechtfertigungsgründe vorzubringen. 7. Vorverfahren und Hauptverhandlung: - Ihr Rechtsbeistand …“ Weiterlesen

„… und wird von Gerichten in der Regel sehr kritisch hinterfragt. Wir prüfen die Sachverhalte sehr genau im Hinblick auf das Vorliegen des Rechtfertigungsgrundes der Notwehr oder der Nothilfe. Hierbei …“ Weiterlesen

„… Maaßen der Fall war. Eine Freistellung ist dann arbeitsrechtlich möglich, wenn der Verein ein berechtigtes Interesse daran hat. Vertrauensverlust und Misserfolge sind zunächst keine Rechtfertigungsgründe …“ Weiterlesen

„… bleibt die Freiwilligkeit der Impfentscheidung der Eltern unberührt. Es gibt keine mit Zwang durchsetzbare Impfpflicht. Daher kommt auch § 20 IfSG nicht als Rechtfertigungsgrund in Frage. „Dabei …“ Weiterlesen

„… ein Freund vom Chef.“ Quelle: Beck-online.de Nikotinabhängigkeit: - kein Rechtfertigungsgrund nicht auszustempeln LAG Rheinland-Pfalz: „Der Kläger kann das Nichtabstempeln der Raucherpausen …“ Weiterlesen

„… und sind nicht für die Bewertung der Bonität von Bedeutung. Weil kein Rechtfertigungsgrund in der Daten-Weitergabe vorliegt, handelt es sich um einen Verstoß gegen die DSGVO. Ein Rechtfertigungsgrund läge …“ Weiterlesen

„… hat. Auch bei einer Kündigung trifft den Kündigenden letztlich die Darlegungs- und Beweislast für diejenigen Tatsachen, die einen vom Gekündigten behaupteten Rechtfertigungsgrund ausschließen. Insoweit …“ Weiterlesen

„… oder Beschädigung der Sache angezweifelt werden kann, kann eine Verteidigung aufgrund fehlenden Vorsatzes in Betracht gezogen werden. Rechtfertigungsgründe: Unter bestimmten Umständen können …“ Weiterlesen

„… aufnehmen kann.“ Quelle: openJur 2021, 29462. Schlafmangel: kein Rechtfertigungsgrund, unpünktlich die Arbeit aufzunehmen „Soweit sie erstinstanzlich angegeben hat, sie habe unter Schlafmangel gelitten …“ Weiterlesen

„… 1.Fahrlässigkeit 2.Vorsatz 3. Rechtfertigungsgründe 4.Schweigepflicht 5.Aufheben der Schweigepflicht II.Delegation Anordnungsverantwortung Kontrollverantwortung Durchführungsverantwortung Konkrete …“ Weiterlesen

„„Eine ernstliche Drohung des Arbeitnehmers mit Gefahren für Leib oder Leben des Arbeitgebers, von Vorgesetzen und/oder Arbeitskollegen, für die kein allgemeiner Rechtfertigungsgrund eingreift, kommt …“ Weiterlesen

„… aus Selbstverteidigung oder zum Schutz anderer erfolgte, kann dies als Rechtfertigungsgrund dienen. Fehlende Absicht: Die Absicht, die körperliche Unversehrtheit zu verletzen, ist ein wesentliches Element …“ Weiterlesen

„… ist der Chefarzt gegenüber nicht der katholischen Kirche angehörigen Mitarbeitern wegen seiner Religionszugehörigkeit benachteiligt. Ebenso liegt ein Rechtfertigungsgrund nach § 9 Abs. 2 AGG …“ Weiterlesen

„… Arbeitsleistung. Vortäuschen einer Krankheit im Rahmen einer Krankmeldung. Ist der Arbeitnehmer ernsthaft krank, stellt dies allerdings keinen Rechtfertigungsgrund für eine Kündigung seitens des Arbeitgebers dar …“ Weiterlesen

„… Düsseldorf entscheiden, ob die Untersagungsentscheidung des BKartA rechtmäßig war. Dabei wird es unter anderem zu prüfen haben, ob die Praxis von Meta unter einen in der DSGVO genannten Rechtfertigungsgrund …“ Weiterlesen

„… Rechtsanwaltskanzlei zu dem Schluss gelangt, den betreffenden Eintrag vorzeitig zu löschen. Schufa-Datenverarbeitung ohne Rechtfertigungsgrund rechtswidrig Viele unserer Mandanten erfahren erstmalig …“ Weiterlesen

„… ist im Arbeitsrecht nur möglich, wenn triftige Rechtfertigungsgründe vorliegen. Schutz- und Fürsorgepflicht : Der Arbeitgeber hat den Arbeitsplatz der Arbeitnehmer frei von Gefahren für Leib und Leben gemäß …“ Weiterlesen