Rechtstipps zu "Sittenwidrigkeit" | Seite 126
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15.06.2018 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… aus, dass dem Verbraucher ein Schadensersatzanspruch aus § 826 BGB wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung zustünde. Über diese Norm hatten Gerichte in der Vergangenheit bereits mehrfach die Volkswagen AG …“ Weiterlesen
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Erdrutsch-Entscheidung: Erste Urteile im Daimler-/Mercedes-Abgasskandal: MB Vito wird zurückgenommen15.06.2018 Rechtsanwalt Markus Klamert„… sittenwidriger Schädigung zusteht. Selbstverständlich wird es bei diesem Urteil identisch wie bei VW laufen. Die Daimler AG wird Berufung einlegen und in der zweiten Instanz einen großzügigen Vergleich anbieten …“ Weiterlesen
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13.06.2018 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… Sitten, weil Aufwand und Folgen des Updates nicht in einem angemessenen Verhältnis zum Kaufpreis stünden, um einen so erheblichen Schaden auszulösen. Mit der Sittenwidrigkeit machte das Gericht „kurzen …“ Weiterlesen
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08.06.2018 Rechtsanwalt Simon Bender„… eines nicht gesetzeskonformen Fahrzeugs stellt nach nunmehr mehrfach bestätigter Rechtsprechung eine vorsätzlich sittenwidrige Schädigung dar. Dabei reicht es laut einem Urteil des Landgerichts …“ Weiterlesen
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08.06.2018 Rechtsanwalt Heiko Müller„… durch die Bundesrepublik haben in den vergangenen Wochen und Monaten VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung bzw. wegen Betrugs zu Schadenersatz verurteilt. Danach muss die Volkswagen AG …“ Weiterlesen
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05.06.2018 Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff„… Abschalteinrichtungen sittenwidrig geschädigt. Schadensersatz wegen Sittenverstoß Im vorliegenden Fall machte der Käufer eines VW Touran (Baujahr 2013) geltend, durch den abgeschlossenen Kaufvertrag …“ Weiterlesen
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30.05.2018 Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass„… aus dem Darlehensvertrag freigestellt werden. Die Klage wurde u. a. damit begründet, dass sich Volkswagen durch das Inverkehrbringen der manipulierten Fahrzeuge vorsätzlich sittenwidrig verhalten und die Käuferin …“ Weiterlesen
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28.05.2018 Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle„… ! Wird aus treuwidrigen oder sittenwidrigen Gründen gekündigt (z. B. der Arbeitgeber kündigt, weil Sie die falsche Religion haben, der falschen Partei angehören …) und Sie können das beweisen, so „kassiert …“ Weiterlesen
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27.05.2018 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… . Dies ist auch der vom BGH gewählte Ansatz, der mit diesem Argument eine entgegenstehende Satzungsklausel als sittenwidrig angesehen und wegen Verstoßes gegen § 138 BGB als nichtig eingestuft hat …“ Weiterlesen
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Daimler-Abgasskandal: KBA prüft illegale Abschalteinrichtungen! Kunden handeln! Anwälte informieren!26.05.2018 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… . Späth & Partner und analog zum Dieselskandal Volkswagen stellt die Verwendung illegaler Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung des Käufers dar …“ Weiterlesen
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25.05.2018 Rechtsanwalt Johannes Meyer„… auf Schadensersatz wegen sittenwidriger Schädigung. Das haben ebenfalls verschiedene Gerichte so bestätigt. Dabei müssen sich Betroffene eine Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer abziehen lassen …“ Weiterlesen
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22.05.2018 Ferdinand Mang, anwalt.de-Redaktion„… und wird in Deutschland nicht sanktioniert. Ob geplante Obsoleszenz eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung darstellt, ist höchstrichterlich noch nicht entschieden. In Frankreich ist geplante Obsoleszenz …“ Weiterlesen
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19.05.2018 Rechtsanwalt Johannes Meyer„… Diesel-Fahrer Anspruch auf Schadensersatz wegen sittenwidriger Schädigung. Das haben ebenfalls verschiedene Gerichte so bestätigt. Dabei müssen sich Betroffene eine Nutzungsentschädigung für …“ Weiterlesen
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18.05.2018 Rechtsanwalt Heiko Müller„… Abgasmanipulationen an dem berüchtigten VW-Motor EA189 ergangen sind. Dutzende Landgericht in ganz Deutschland haben in den vergangenen Monaten Volkswagen wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung bzw …“ Weiterlesen
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14.05.2018 Rechtsanwalt Simon Bender„… des Kaufvertrages in Frage. Die Herstellung eines nicht gesetzeskonformen Fahrzeugs stellt nach nunmehr mehrfach bestätigter Rechtsprechung eine vorsätzlich sittenwidrige Schädigung dar. Dabei reicht …“ Weiterlesen
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11.05.2018 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… , ist nach der Rechtsprechung als sittenwidrig zu bewerten. Da Sittenwidrigkeit zur Nichtigkeit der Klausel führt, schuldet die Gesellschaft dem betroffenen Gesellschafter eine Abfindung zum vollen …“ Weiterlesen
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04.05.2018 Rechtsanwalt Simon Bender„Mit Urteil vom 20.04.2018 (Az. 2 O 516/16 – nicht rechtskräftig – Urteilsauszug auf der Homepage abrufbar) hat das Landgericht Darmstadt die Volkswagen AG wegen sittenwidriger vorsätzlicher …“ Weiterlesen
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04.05.2018 Rechtsanwalt Hermann Kaufmann„… in einem bestehenden Sachmangel des Fahrzeuges, sondern sogar in einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung durch den Hersteller. Dieses urteilten unter anderem die Landgerichte in Osnabrück …“ Weiterlesen
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02.05.2018 Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff„… und sittenwidriger Schädigung verurteilt (Mehr hierzu unter: https://www.diesel-gate.com/vw-urteil/). 2. Als weitere Möglichkeit steht eine Klage gegen Porsche als Hersteller des Fahrzeuges im Raum …“ Weiterlesen
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24.04.2018 Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff„… zur eigenen Gewinnmaximierung bewusst Abgasnormen missachtet hat. Dies hatte in letzter Zeit vermehrt Urteile wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zur Folge Weiteres erfahren Sie unter www.diesel …“ Weiterlesen
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21.04.2018 Rechtsanwalt Jan Finke„… sittenwidrig und somit nichtig. Des Weiteren sei sie von der Beklagten nicht umfassend über das Wechselkursrisiko aufgeklärt worden. Die Klägerin begehrte die Rückzahlung der an die Beklagte …“ Weiterlesen
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19.04.2018 Rechtsanwalt Carlo Knoche„… , dass Ehegattenbürgschaften in vielen Fällen ein hohes Maß an Risiko bezüglich der Sittenwidrigkeit der Bürgschaft in sich tragen. Im Folgenden werden die wesentlichen Fallgruppen der Sittenwidrigkeit im Grundsatz …“ Weiterlesen
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19.04.2018 Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff„… . In den Verfahren gegen die VW AG wurde diese nicht nur aufgrund des Sachmangels, sondern ebenfalls wegen Betrugs und vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt. Infos hierzu finden …“ Weiterlesen
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18.04.2018 Rechtsanwältin Karen König„… eine sittenwidrige Härte für den Schuldner darstellen würde. Eine solche Härte ist nicht nur in dem Umstand zu sehen, dass der Auszug aus der Wohnung vorgenommen werden muss. Des Weiteren kann der Räumungsschutz …“ Weiterlesen