Rechtstipps zu "Sittenwidrigkeit" | Seite 5
-
09.01.2024 Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut„… , sondern auch auf sittenwidrige Praktiken hinweisen. Insbesondere einige Banken, darunter die BNP Paribas von Essen Bank Consors Finanz sind in dieser Hinsicht besonders betroffen. In diesem Artikel …“ Weiterlesen
-
08.01.2024 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… der Fahrzeughersteller zumindest fahrlässig gehandelt hat. „Eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung muss dem Autobauer nicht mehr nachgewiesen werden. Das hat die Hürden für Schadenersatzansprüche …“ Weiterlesen
-
08.01.2024 Rechtsanwältin Chaima Louati„… , wenn Sittenwidrigkeit vorliegt. Das ist etwa der Fall, wenn zwischen der gezahlten Abfindung und dem tatsächlichen Wert des Pflichtteils ein deutliches Missverhältnis besteht …“ Weiterlesen
-
08.01.2024 Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum„… , bei denen deutlich überhöhte Zinsen im Vergleich zu den marktüblichen Zinsen vereinbart worden sind. Diese Verträge sind dann als sittenwidrig anzusehen. 2. Objektives Missverhältnis Die Annahme …“ Weiterlesen
-
05.01.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… , die Sie unternehmen können, um Ihr Geld zurückzufordern und gegen die unlauteren Geschäftspraktiken vorzugehen. 1. Überprüfung der Sittenwidrigkeit: Zunächst sollten Sie prüfen, ob der geforderte …“ Weiterlesen
-
08.01.2024 Patentanwalt Dr.-Ing. Jörg Wagner„… , dass Geschäftsgeheimnisse ungeahndet durch Arbeitnehmerfluktuation dem Wettbewerb in die Hände fallen dürfen. CatchAll-Klauseln in Arbeitsverträgen seien sittenwidrig. Vorgebliche Geschäftsgeheimnisse als konkrete Assets …“ Weiterlesen
-
30.12.2023 Rechtsanwalt Andreas Schwering„… , da in dem Fahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung zum Einsatz kommt und der Kläger dadurch gemäß § 826 BGB vorsätzlich sittenwidrig geschädigt wurde. Die Revision hat das OLG Frankfurt …“ Weiterlesen
-
28.12.2023 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… des Gerichts 15 Prozent vom Netto-Kaufpreis des Wohnmobils – also 7086 Euro. Die Kammer sah zwar kein vorsätzliches und sittenwidriges Handeln von Stellantis, hielt allerdings die Timerfunktion für …“ Weiterlesen
-
28.12.2023 Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth„… zugesprochen (Aktenzeichen 2 O 282/22). Hierzu führte das LG aus, gegen den faktischen Geschäftsführer der MW Vermögens- und Finanzberatung GmbH stehe der Klägerin ein Schadensersatzanspruch aus sittenwidriger …“ Weiterlesen
-
26.12.2023 Rechtsanwalt Henry Bach„… die Gefahr, dass sich der frühere Vermieter schadenersatzpflichtig gem. § 826 BGB wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung macht, falls er vorsätzlich falsche Auskünfte erteilt. 3 …“ Weiterlesen
-
23.12.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… . Wann ist eine Maklerprovision beim Immobilienkauf als sittenwidrig anzusehen? Gelegentlich verlangen Makler eine überhöhte Provision. Diese darf jedoch nicht "sittenwidrig" sein, ansonsten ist die Vereinbarung unwirksam …“ Weiterlesen
-
22.12.2023 Rechtsanwalt Christian Rugen„… sittenwidrig geschädigt hat, um einen Anspruch auf Schadensersatz zu haben. Gerichte sprechen nach neuer Rechtsprechung Entschädigung bei Mercedes Dieseln zu Die neue BGH Rechtsprechung wird von Landes …“ Weiterlesen
-
22.12.2023 Rechtsanwalt Andreas Schwering„… schon bei Fahrlässigkeit Dieser Rechtsprechung hat sich der Bundesgerichtshof mit Urteilen vom 26. Juni 2023 angeschlossen. „Den Autobauern muss keine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung mehr …“ Weiterlesen
-
21.12.2023 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… . „Dem Autohersteller muss keine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung mehr nachgewiesen werden, um Schadenersatzansprüche durchzusetzen. Das hat gerade bei Fahrzeugen mit dem weit verbreiteten …“ Weiterlesen
-
21.12.2023 Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum„… aus vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gegen die entsprechenden Autofirmen zustehen." Betroffene können sich gern an die Berliner Kanzlei wenden, gern auch direkt unter kurdum@dr-spaeth.com …“ Weiterlesen
-
20.12.2023 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… nicht aus, um Audi Sittenwidrigkeit zu unterstellen. Daher habe der Kläger keinen Anspruch auf die vollständige Rückabwicklung des Kaufvertrags. Der Kläger habe aber Anspruch auf Ersatz des sog …“ Weiterlesen
-
19.12.2023 Rechtsanwalt Marcel Seifert„… deutlich gemacht, dass Schadenersatzansprüche schon bei Fahrlässigkeit des Autoherstellers und nicht erst bei vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung bestehen. Mit seiner Entscheidung vom 27. November …“ Weiterlesen
-
16.12.2023 Rechtsanwalt Julian Tietze„… derart überschuldet, dass die Frage nach der Sittenwidrigkeit der vergebenen Kredite aufkommt. 1. Überschuldung als zentrales Problem Die Vergabe von Darlehen an Personen, die bereits stark …“ Weiterlesen
-
15.12.2023 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… zu einem Anstieg der Stickoxid-Emissionen. Das OLG München entschied, dass der Kläger zwar keinen Anspruch auf die Rückabwicklung des Kaufvertrags wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung habe …“ Weiterlesen
-
14.12.2023 Rechtsanwalt Julian Tietze„… gegen Transparenzpflichten und Informationserfordernisse. Sittenwidrigkeit der Höhe des Zinssätze beim Bankdarlehen Sittenwidrigkeit der Höhe der Vermittlungsprovision 5. Rechtliche Schritte für …“ Weiterlesen
-
12.12.2023 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„Das Landgericht Cottbus hat Fiat Chrysler Automobiles (FCA / jetzt: Stellantis) im Diesel-Abgasskandal aufgrund vorsätzlicher und sittenwidriger Schädigung (§826 BGB) zur Zahlung von Schadensersatz …“ Weiterlesen
-
10.12.2023 Rechtsanwalt Christoph H. M. Kaltmeyer„… aus, dass die tatbestandlichen Voraussetzungen einer sittenwidrigen Schädigung gem. § 826 BGB gegeben sind, „wenn die hiesige Beklagte zu 1) [EY] es entsprechend dem Feststellungsziel unter B.III. billigend …“ Weiterlesen
-
08.12.2023 Rechtsanwalt Hansjörg Looser„Durch ein Testament kann der Erblasser bestimmen, wer erben soll. Er kann die Erbschaft aber auch an Bedingungen knüpfen. Solche Auflagen können allerdings auch sittenwidrig …“ Weiterlesen
-
08.12.2023 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… ansteigen. Das LG Stuttgart kam zu der Entscheidung, dass Mercedes keine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung vorgeworfen werden kann und die Klägerin daher keinen Anspruch auf Rückabwicklung …“ Weiterlesen