Rechtstipps zu "Telekommunikation" | Seite 3
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19.04.2022 Rechtsanwältin Lena Dieterle„… (oder auch höher) entstehen. Die Gebühren können also je nach Verfahren erheblich variieren. Zu den Gebühren kommen sodann noch Auslagen für Post und Telekommunikation oder Fahrtkosten hinzu …“ Weiterlesen
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28.03.2022 Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann„… . Allerdings war der Schufa-Orientierungswert von 225 für Vertragsabschlüsse nicht gerade förderlich. Im Bereich Telekommunikation wies die Auskunft für den Betroffenen eine Ratingsstufe F …“ Weiterlesen
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10.03.2022 Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch„… Elektronik, Rechner, Telekommunikation, Informationssicherheit, Sensoren und Laser, Navigatoren und Luftfahrtelektronik. Gleiches gilt für Güter mit der Verwendung in der Ölraffinieren. Ebenso verboten …“ Weiterlesen
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11.02.2022 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… kann in den anderen Fällen (§ 21 Abs. 2 und 3 des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes) die Bundesnetzagentur informiert werden.“ Weiterlesen
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24.03.2022 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes heranzukommen ergibt sich aus dem Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz. Neben dem Strafrecht steht dann das Zivilrecht Opfer von Hetze haben Anspruch auf Einsicht in die Strafakte …“ Weiterlesen
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09.02.2022 Rechtsanwältin Anne Sulmann„… ) • Telekommunikations-Endeinrichtungen (2014/53/EU) • Satellitenfunkanlagen (2014/53/EU) • Mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickte neue Warmwasserheizkessel (92/42/EWG) • Messgeräte (2014/32/EU …“ Weiterlesen
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24.01.2022 Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz„… und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien“ (kurz: TTDSG) . Mit diesem Gesetz wurden die EU-Vorgaben an die Zulässigkeit von Cookies – allerdings verspätet – ins deutsche Recht …“ Weiterlesen
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07.12.2021 Rechtsanwalt Marek van Hattem„… sich. Unzählige unzufriedene Kunden berichten über ihre Probleme mit der Voxenergie GmbH und teilen mit, dass sie sehr unzufrieden mit dem Telekommunikations- und Energieanbieter sind. Dabei sind Kunden …“ Weiterlesen
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16.12.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… geltende Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz – kurz TTDSG – verändern will. Zugleich wird damit die fehlerhafte Umsetzung von EU-Recht durch die Bundesrepublik Deutschland, das bereits …“ Weiterlesen
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14.11.2021 Rechtsanwalt Thomas Bierlein„Am 1. Dezember 2021 tritt das neue „Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien“ (kurz: TTDSG) in Kraft. Ein erklärtes Ziel …“ Weiterlesen
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01.02.2022 Rechtsanwalt Robin Nocon„… zu tragen. Einerseits war und ist es nämlich ein Anliegen, die Anonymität und Pseudonymität im Internet zu ermöglichen (siehe etwa § 19 Abs. 2 Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG …“ Weiterlesen
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31.10.2021 Rechtsanwalt Thilo Finke„… zu haben, so kann seine Telekommunikation abgehört werden, wenn die Steuerhinterziehung bandenmäßig (mindestens drei Teilnehmer) und fortgesetzt (über mehrere Veranlagungsräume) begangen …“ Weiterlesen
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22.06.2023 Rechtsanwalt Robin Nocon„… einem Pseudonym veröffentlichte, lässt sich mitunter gemäß § 21 Abs. 2, 3 Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz ein Auskunftsanspruch bzgl. der „Echtdaten“ (insbesondere Name) gegenüber Google …“ Weiterlesen
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16.03.2022 Rechtsanwalt Robin Nocon„… , die der Anonymität jedenfalls nicht zuträglich sind. Siehe exemplarisch § 21 Abs. 2, 3 des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG), auf dessen Basis Facebook (Instagram), Google (Youtube …“ Weiterlesen
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14.10.2021 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„… die Streitwerte mitunter bei 500.000€. Die Abmahnkosten setzen sich aus einer gesetzlich festgelegten Geschäftsgebühr, einer Pauschale für Telekommunikation und Post sowie Mehrwertsteuern zusammen …“ Weiterlesen
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20.09.2021 Rechtsanwalt Michael Lams„… Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (konkret aus § 25 Abs. 1 S. 1 TTDSG), welches am 1. Dezember 2021 in Kraft tritt, sondern bereits aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 der Richtlinie 2002/58/EG in der durch die RL …“ Weiterlesen
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14.09.2021 Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.„… in Ihrem Datensatz rechtswidrig ist und von der Schufa und anderen Auskunfteien gelöscht werden muss. Hierbei ist es unerheblich, welches Unternehmen (Inkasso, Bank, Telekommunikation etc.) den Eintrag bei der Schufa …“ Weiterlesen
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10.08.2021 Rechtsanwalt Nawied Haschimzada„… und die spätere Beweisverwertung vor Gericht, nach deutschem Strafprozessrecht möglich ist. Auch nach der deutschen Strafprozessordnung (StPO) darf die Telekommunikation ohne Wissen der Betroffenen …“ Weiterlesen
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30.01.2022 Rechtsanwalt Stephan Kersten„… Telekommunikation, Werbung und Wartungskosten. Dagegen konnten die Zuschüsse nicht zur Kompensation von Umsatzeinbrüchen oder Finanzierung der Mitarbeitergehälter oder Privataufwendungen …“ Weiterlesen
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06.07.2021 Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese„… , Apps, Spiele und sonstige Software, soziale Netzwerke, Cloud-Anwendungen und Cloud-Speicherdienste, Musik-CDs, DVDs , etc. Erfasst sind nicht sonstige Dienstleistungen, Telekommunikation …“ Weiterlesen
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30.03.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… gegründete Unternehmensgruppe mit Sitz in München, die seit 2008 ein Preisvergleichsportal für die Bereiche Versicherungen, Finanzen, Energie, Telekommunikation, Reisen sowie Shopping betreibt und dabei …“ Weiterlesen
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10.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Philipp Hammerich„… . Diese beträgt in der Regel 12,00 EUR. Ferner fallen Kosten für Post- und Telekommunikation, Mehrwertsteuer und ggf. Kopierkosten an. Kann das Recht auf Akteneinsicht eingeschränkt werden? In manchen Fällen …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… Verdacht auf Drogenbesitz zu einer Telefonüberwachung (TKÜ) kommen? Die Überwachung der Telekommunikation ist während der Ermittlungen bei BtM-Delikten möglich, jedoch muss ein schwerwiegender Verdacht …“ Weiterlesen
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03.02.2021 Rechtsanwalt André Rosner„… die Telekommunikation überwacht und aufgezeichnet werden. Ich übernehme Ihre Verteidigung: Haben Sie einen Strafbefehl oder eine Anklageschrift wegen unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln erhalten …“ Weiterlesen