Rechtstipps zu "Vergabe" | Seite 20
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24.05.2013 KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH„… zur Verfügung gestellt. Zu kurz, wie viele befanden. Doch auch die geplante Vergabe von wichtigen Posten in der Gesellschaft an vormalige Mitglieder des Gläubigerausschusses und gemeinsame Vertreter …“ Weiterlesen
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30.04.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… aufgrund einer Verfassungsbeschwerde der türkischen Zeitung Sabah. Sie war bei der vorherigen Vergabe, die nach dem sogenannten Windhund-Verfahren erfolgte, wie andere Medien aus den Herkunftsländern …“ Weiterlesen
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11.02.2013 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… eine Bank bei Vergabe von Darlehen und Einrichtung von Kontokorrentkrediten trifft? Wann Darlehensverträge wegen Sittenwidrigkeit unwirksam sind? Welche Rechtsfolge dies auslöst? Rechtsanwältin Danuta Wiest …“ Weiterlesen
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23.11.2012 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… insoweit in seiner Pressemeldung klar: b) Der Investition in Genussrechte von Prokon stehen keine Sachwerte an Windparks gegenüber! Das Kapital, das durch die Vergabe von Genussrechten eingesammelt …“ Weiterlesen
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12.10.2012 Rechtsanwalt Philipp Adam„… keine Verwechslungsgefahr Das Gericht wies den Eilantrag zurück. Nach Ansicht der Richter sei die Vermittlung der Vergabe von Titeln, die Hochschulgraden, Hochschultiteln …“ Weiterlesen
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02.10.2012 Benholz Mackner Faust„… des Bauvorhabens, bei der Vergabe der Aufträge an Bauunternehmer und bei der Bauüberwachung. Die Leistungen wurden vom Architekten nicht abgerechnet; er erhielt an seinem Geburtstag …“ Weiterlesen
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17.09.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… öffentlichen Bauprojekten hiervon abweichende Vertragsgestaltungen nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB). Fehlende Vergütungsvereinbarung gilt als stillschweigend gegeben Zunächst …“ Weiterlesen
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10.09.2012 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… besteht demgegenüber im Fall einer Bankeninsolvenz ein Anspruch auf Einlagensicherung bis zu einem Wert von 100.000 Euro pro Sparer. Auch werde das Kapital, das durch die Vergabe von Genussrechten …“ Weiterlesen
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30.08.2012 Rechtsanwalt Till Hischemöller„… allerdings mehr Mitarbeiter als Mitarbeiterparkplätze. 2500 Beschäftigten stehen 600 Parkplätze im Parkhaus und ca. 85 Parkplätze in einem anderen Parkhaus zur Verfügung. Bei den Kriterien für die Vergabe …“ Weiterlesen
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23.07.2012 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… künstlerischen Feldern. Sie verwalten die Nutzungsrechte, regeln die Lizenz vergabe, ziehen Nutzungsgebühren ein und schütten diese wiederum an die Urheber aus. Nach Angaben der europäischen Kommission …“ Weiterlesen
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02.07.2012 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… von Filesharing-Programmen „systemtechnisch" (z.B. durch Port-Sperren oder die Vergabe von eingeschränkten Zugriffsrechten) unterbunden wird (LG Köln, Urteil v. 10.03.2010, Az. 28 O 462/09;). Letzteres führt u.E …“ Weiterlesen
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29.05.2012 Rechtsanwalt Savin Vaic„… in der Republik Kroatien arbeiten können, ist gemäß diesem Gesetz das Innenministerium für die Vergabe der Arbeits- und Geschäftserlaubnis für Ausländer zuständig. Grund für eine Arbeitsgenehmigung …“ Weiterlesen
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18.04.2012 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… auf den Personenkreis der Professoren der Fall, wenn die Kriterien für die Vergabe der Leistungsbezüge vom Gesetzgeber hinreichend bestimmt ausgestaltet sind und wenn der einzelne Professor - vorbehaltlich …“ Weiterlesen
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12.12.2011 Rechtsanwalt Peter Koch„Auch die bei den Postnachfolgeunternehmen DTAG und DP AG beschäftigten wie auch die beurlaubten Beamten können befördert werden. Der Bund stellt Beförderungsplanstellen zur Verfügung. Die Vergabe …“ Weiterlesen
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05.12.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… Bußgeld bezahlen zu wollen, als mit Punkten bedacht zu werden. Leider ist dieser Weg versperrt. Denn nicht die Bußgeldstelle entscheidet über ihre Vergabe, sondern ausschließlich das Kraftfahrtbundesamt …“ Weiterlesen
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03.11.2011 GKS Rechtsanwälte„… zu einer Entschädigung zu verurteilen. Der einfachste Weg: Arbeitsagentur frühzeitig einschalten Die Vergabe freier Arbeitsplätze kann, wie der Fall zeigt, ein rechtlicher Eierlauf sein. Wer es sich leisten …“ Weiterlesen
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07.10.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… Telekommunikationsdienstleistungsvertrages - eine dynamisch vergebene (d.h. eine solche, die sich in Zyklen ändert - nur die ersten Ziffern bleiben i. d. R. gleich). Verträge über die Vergabe einer statischen IP …“ Weiterlesen
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10.08.2011 GKS Rechtsanwälte„… liege, für den Darlehensnehmer ein Konto einzurichten - nicht zuletzt, weil eine Bank ein solches bei der Vergabe eines Darlehens zwangsweise einrichten müsse, um die eingehenden Darlehensraten …“ Weiterlesen
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04.08.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… . Verträge über die Vergabe einer statischen IP Adresse werden i. d. R. nur gegen Aufpreis geschlossen und richten sich in erster Linie an Unternehmen, die z. B. einen eigenen Webserver unterhalten …“ Weiterlesen
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22.07.2011 Rechtsanwalt Stefan Schroub„… „Studienplatzklage" einmal näher zu befassen. Gerichtlich geltend gemacht wird die Vergabe eines Studienplatzes außerhalb der festgesetzten Kapazität, also eines Platzes, den es eigentlich nach dem Willen …“ Weiterlesen
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17.06.2011 Rechtsanwalt Jan General„… in die Gruppe der „hoch mobilen Eltern" und die Rechtmäßigkeit der Vergabe zu erhalten. Diese Möglichkeit dürfte nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes nunmehr eröffnet …“ Weiterlesen
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15.06.2011 Rechtsanwalt Sebastian Steineke„… Garten und Vorgarten nicht pflegen sollte, war der Vermieter berechtigt, diese Arbeiten in Auftrag zu geben. Ohne Absprache mit dem Mieter vergab der Vermieter die Arbeiten an eine Gartenbaufirma …“ Weiterlesen
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23.05.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… ein, als - abgesehen von der Weiterlizenzierung von Printnutzungsrechten an Dritte - mit der Vergütungsvereinbarung keine Beteiligung des Autors aus der Vergabe von Drittrechten anfällt, sondern letztere …“ Weiterlesen
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20.05.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… die Vergabe einer statischen IP Adresse werden zumeist nur gegen Aufpreis geschlossen und richten sich in erster Linie an Unternehmen, die z.B. einen eigenen Webserver unterhalten oder einen VPN …“ Weiterlesen