Rechtstipps zu "Verkehrssicherungspflicht" | Seite 7
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18.05.2016 Rechtsanwalt Markus Jansen„… müssen. Schulte-Bromby: „Die Verkehrssicherungspflicht bemisst sich nach den Sicherheitserwartungen des Mieters. Ist sich der der Gefahr bewusst, dann ist der Vermieter aus dem Schneider, denn …“ Weiterlesen
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11.05.2016 Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft„… die Verkehrssicherungspflicht der Stadt grundsätzlich auch auf den Schutz vor Gefahren durch Bäume erstreckt. Jedoch ist dabei zu beachten, dass auch jeder Baum an einer Straße oder an einem öffentlichen …“ Weiterlesen
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02.05.2016 Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft„… . Eine Verkehrssicherungspflicht des Waldbesitzers für waldtypische Gefahren wird verneint und besteht deshalb nur auf Waldwegen bzgl. atypischen Gefahren, welche nicht durch die Natur oder die Art …“ Weiterlesen
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08.04.2016 Rechtsanwalt Ralph Wichmann„… stürmte und auch noch weitere Schilder vom Sturm umgeweht worden waren. Wurde die sogenannte Verkehrssicherungspflicht nicht beachtet, liegen die Voraussetzungen des § 823 BGB vor. Dies bedeutet, der Aufsteller des Schildes muss Schadensersatz leisten.“ Weiterlesen
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07.10.2020 GKS Rechtsanwälte„… auch bekannt war. Das Gericht nahm eine Verletzung der so genannten „Verkehrssicherungspflicht“ des Landes an und sprach der Motorradfahrerin immerhin noch rund 1.600 € als Schadenersatz zu – für 25 …“ Weiterlesen
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05.02.2016 Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann„… die Haftungsquote des Landes nicht auf 100 % ansetzte, sondern nur auf 75 %. Im Grunde hat das OLG Hamm aber ausgeurteilt, dass das beklagte Land die ihm obliegende Verkehrssicherungspflicht verletzt hat …“ Weiterlesen
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19.01.2016 Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler„… allerdings nicht aus, um einen Vorwurf der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten auszuräumen. Solltet Ihr konkrete Fragen haben, wie Ihr als Unternehmen rechtssicher im Internet auftretet, meldet …“ Weiterlesen
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05.01.2016 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… beim Oberlandesgericht (OLG) Hamm Berufung einlegte. Verkehrssicherungspflicht des Betreibers Grundsätzlich muss jeder, der im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit für Dritte eine Gefahrenquelle schafft …“ Weiterlesen
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19.12.2015 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„Verkehrssicherungspflichten des Veranstalters von Fußballspielen - OLG Frankfurt, Urt. v, 24.02.2011 – 3 U 140/10, MDR 2011, 725 - von Kim Oliver Klevenhagen, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank …“ Weiterlesen
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10.12.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… vertraglich geregelt worden sein. Egal, ob ein Fachbetrieb oder der Mieter das Treppenhaus putzen muss, gilt: Die reinigende Person muss darauf achten, keine sog. Verkehrssicherungspflicht zu verletzen …“ Weiterlesen
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06.12.2015 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… plötzlich und unerwartet die Richtung komplett änderte. Auch einen Verstoß gegen die sog. „Verkehrssicherungspflicht“ hat das Gericht nicht festgestellt. Unbestritten wurde die Rakete mit nötigem Abstand …“ Weiterlesen
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04.12.2015 Rechtsanwalt Jochen Sauer„… hat eine sogenannte Verkehrssicherungspflicht für sein Grundstück. Er haftet also für Gefahren, welche von seinem Grundstück ausgehen. Der Grundstückseigentümer muss demnach Sicherungsmaßnahmen treffen …“ Weiterlesen
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23.11.2015 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… die Pflichtverletzung letztlich nicht selbst zu vertreten hatte. Praxis Das AG Bad Homburg stellt noch einmal klar, dass der Betreiber einer Waschanlage seinen Verkehrssicherungspflichten dann …“ Weiterlesen
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11.10.2015 Rechtsanwalt Thomas Ritter„… trifft also die Verkehrssicherungspflicht. Soll diese Pflicht wiederum auf den Mieter delegiert werden, kann eine Übertragung mittels der Hausordnung getätigt werden. Allerdings muss die Hausordnung …“ Weiterlesen
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09.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck„… grundsätzlich nur für Schäden in Betracht, die aus der gemeinsamen Nutzung von Räumen, Gerätschaften oder Personal oder aus der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten resultieren. Freilich …“ Weiterlesen
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25.08.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… . Bereits dieses Vorgehen wertete das Gericht als Verstoß gegen die sog. Verkehrssicherungspflicht. Auch hatte er keinerlei Maßnahmen getroffen, die ein Umwehen der Schilder verhindert hätten …“ Weiterlesen
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28.07.2015 Rechtsanwältin Peggy Götz„Die Verkehrssicherungspflicht gebietet es Hauseigentümern nicht, im Haus einen Zustand völliger Gefahrenfreiheit zu schaffen. Das zeitweilige Abstellen von Schuhen im Flur auf der Fußmatte …“ Weiterlesen
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11.05.2015 Rechtsanwalt Joachim Thiele„… , dass die Anlage den anerkannten Regeln der Technik entspricht und er seiner Verkehrssicherungspflicht genügt hat. Dies erfordert auch den Nachweis, dass er die Anlage so organisiert, betreibt, wartet …“ Weiterlesen
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27.02.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… eine Verkehrssicherungspflicht verstoßen. Schließlich muss er als Betreiber der Waschanlage dafür sorgen, dass die Fahrzeuge in seiner Obhut nicht zu Schaden kommen. Er hätte den Waschvorgang also …“ Weiterlesen
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06.02.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein„… des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Ein Unterfall dieser Haftungsnorm ist die Verletzung der sogenannten Verkehrssicherungspflicht. Die Verkehrssicherungspflicht beruht auf dem Grundgedanken …“ Weiterlesen
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04.02.2015 Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB„… (sog. Verkehrssicherungspflichten) verletzt und ist es hierdurch zu einem Unfall gekommen, so können dem Geschädigten Schmerzensgeld- und/oder Schadensersatzansprüche zustehen …“ Weiterlesen
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02.01.2015 Rechtsanwalt Christian Koch„… : Die Verkehrssicherungspflicht der Stadt umfasse lediglich die Pflicht, den Verkehr und die Nutzung der Straße möglichst gefahrlos zu gestalten. Eine völlige Gefahrenlosigkeit sei mit zumutbaren Mittel nicht zu erreichen …“ Weiterlesen
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18.12.2014 anwalt.de-Redaktion„… und damit ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt habe. Tatsächlich muss eine Stadt die erforderlichen Maßnahmen treffen, um Astbrüche und andere von den Bäumen ausgehende Gefahren einzudämmen …“ Weiterlesen
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16.12.2014 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Urheberrechtsverletzung begangen haben, durch Darlegung eines alternativen Geschehensablaufs entkräften, und sollten Sie zudem keine Verkehrssicherungspflichten verletzt haben, wären Sie zu Unrecht abgemahnt worden …“ Weiterlesen