Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 205
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05.05.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… ist dann aber u.a., dass zur Vermeidung einer Vertragsstrafe zukünftig keine AFP-Texte mehr öffentlich im Internet zugänglich machen. Diese können auch - für Betroffene ggf. nicht erkennbar …“ Weiterlesen
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03.05.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… Handlung erneut vornehmen - eine Vertragsstrafe zu zahlen. Mit der Abmahnung wird ferner der Ersatz der Anwaltskosten und Schadensersatz gefordert. Bei Tauschbörsen Abmahnungen sollte auch berücksichtigt …“ Weiterlesen
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03.05.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Immer dann, wenn die Abmahnung berechtigt ist, sieht § 97a UrhG vor, dass der Verletzte auch den Ersatz …“ Weiterlesen
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02.05.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… €. Ferner birgt die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung aufgrund einer bestimmten gewählten Formulierung die Gefahr, dass Sie sich zu einer überhöhten Vertragsstrafe verpflichten …“ Weiterlesen
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20.04.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… dem Rechteverletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung …“ Weiterlesen
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19.04.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Vertragsstrafen führen. Die Abmahnung muss unter Beachtung des Einzelfalls auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. Eine Internetrecherche hat im Übrigen ergeben, dass die Firma AB Outlet Limited …“ Weiterlesen
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18.04.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… nachteilig zu beurteilen, da sodann Vertragsstrafen in Höhe von 5000,00 € aufwärts drohen. Aufgrund der 30-jährigen Bindung an die Erklärung sollte hier mit Bedacht gehandelt und die Angelegenheit …“ Weiterlesen
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18.04.2011 Rechtsanwalt Sebastian Steineke„… in einem solchen Fall aber exakt darlegen, worin der Schaden liege. Hinweis: Der Nachweis eines solchen Schadens dürfte aber ausgesprochen schwierig sein. Sinnvoller ist es daher, direkt eine Vertragsstrafe bei Verstoß gegen die Konkurrenzschutzklausel oder ein Sonderkündigungsrecht zu vereinbaren.“ Weiterlesen
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15.04.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens, Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Immer dann …“ Weiterlesen
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14.04.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . Diese kann aufgrund der gewählten Formulierung im Falle einer Zuwiderhandlung zu überhöhten Vertragsstrafen führen. Die Abmahnung muss unter Beachtung des Einzelfalls auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden …“ Weiterlesen
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14.04.2011 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… einer dem Schreiben beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Diese enthält u.a. die Verpflichtung zur Zahlung obigen Ausgleichsbetrages. Weiter ist aber auch eine Vertragsstrafe …“ Weiterlesen
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14.04.2011 Rechtsanwalt Timm Drouven„… weiter als nötig. Dies gilt vor allem im Hinblick auf die Vertragsstrafe, für die man sich 5000,- Euro versprechen lassen möchte - unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs …“ Weiterlesen
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11.04.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… eine starre Vertragsstrafe in Höhe von über 5.000 Euro vor und begründet zudem eine selbstständige Verpflichtung zur Zahlung von Schadensersatz. All dies ist zur Erfüllung des gegebenenfalls berechtigten …“ Weiterlesen
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11.04.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 Euro, die für den Fall der Zuwiderhandlung zu leisten ist. Dieser Betrag ist unserer Auffassung nach als unangemessen hoch anzusehen. Außerdem erkennt der Abgemahnte …“ Weiterlesen
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08.04.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Immer dann, wenn die Abmahnung berechtigt ist, sieht § 97a UrhG vor, dass der Verletzte auch den Ersatz der erforderlichen Aufwendungen vom Verletzer …“ Weiterlesen
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06.04.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . Diese ist insbesondere für den Fall einer tatsächlichen Zuwiderhandlung in der Zukunft aufgrund einer bestimmten Formulierung als sehr nachteilig zu beurteilen, da sodann Vertragsstrafen in Höhe von 5000,00 € aufwärts …“ Weiterlesen
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04.04.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall modifiziert werden. Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Denn ob der Anschlussinhaber …“ Weiterlesen
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01.04.2011 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Soweit die Abmahnung berechtigt ist, kann der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangt werden. (2) Der Ersatz der erforderlichen …“ Weiterlesen
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01.04.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall modifiziert werden. Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung des Sachlage nicht erfolgen. Denn ob der Anschlussinhaber …“ Weiterlesen
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30.03.2011 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… eine Vertragsstrafe in einer bestimmten Höhe bezahlen muss. Eine derartige Vereinbarung bürdet dem Käufer erhebliche Nachteile auf. Denn sie verpflichtet den Käufer zur Leistungspflicht ohne Schadensnachweis, ohne zwar …“ Weiterlesen
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23.03.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… Unterlassungserklärung knüpft für den Fall eines Verstoßes gegen das Unterlassungsversprechen die Entrichtung einer angemessenen Vertragsstrafe, deren Höhe aufgrund der Formulierung der vorliegenden …“ Weiterlesen
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15.03.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , dass Sie sich zu einer überhöhten Vertragsstrafe verpflichten. Die erforderliche Abänderung der Unterlassungserklärung sollte nicht unterschätzt sein. Wird beispielsweise auch nur die Kostentragungspflicht gestrichen, so …“ Weiterlesen
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14.03.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… gefasst. Auch die in der Unterlassungserklärung angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5001, 00 € unangemessen hoch. Die Unterlassungserklärung sollte daher von einem im Urheberrecht versierten Anwalt …“ Weiterlesen
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07.03.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, da hierdurch u.a. die Gefahr von überhöhten Vertragsstrafen generiert wird. Bitte bedienen Sie sich in Ihrem eigenen Interesse auch nicht irgendwelcher …“ Weiterlesen